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Entwicklung des Kreativquartiers Bergwerk Ost

Die Planungsgruppe „Bergwerk Ost“ kam zu einer Sitzung im Bergwerk Ost zusammen und setzte sich mit Vertretern der Hammer Kunstszene mit dem Schwerpunkt Entwicklungspotenziale des Areals in Richtung „Kreatives“ auseinander.

Der Pro Hammer Nihat Altun, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Stadtentwicklung (ASEV) und der Planungsgruppe, nahm an der Arbeitssitzung teil.

Anfrage

Anfrage an den Rat der Stadt Hamm bezüglich des Landesprogramms „Gute Schule 2020“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Landesprogramm ,,Gute Schule 2020“, welches vom Stadtrat in der Sitzung vom 12.12.2016 einstimmig flankiert wurde, ermöglicht es bei einem Zinssatz von 0% Geld bei der NRW-Bank für den Um- und Ausbau von Schulen zu beantragen.

Die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Ratssitzung vom 12.12.2016 erhielt eine Übersicht der angedachten Maßnahmen und deren zeitliche Umsetzungsmöglichkeit.

Da in einem Zeitungsbericht im überregionalen Teil der Lokalzeitung vom 24.03.2017 festgehalten wird, dass über die NRW-Bank bisher 18 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 7,7 Millionen bewilligt wurden und davon 2,1 Millionen Euro für fünf Vorhaben in den Regierungsbezirk Arnsberg fließen, bitten wir die Stadtverwaltung in dem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Hat die Stadtverwaltung bereits Förderanträge aus dem Programm „Gute Schule 2020“ beantragt? Wenn ja, für welche Schulen und für wann ist mit einer Bewilligung der Gelder zu rechnen?
  2. Falls Förderanträge noch nicht gestellt sein sollten, wann ist mit einer Antragstellung für welche konkreten Vorhaben für das Jahr 2017 zu rechnen?
  3. Gibt es Förderanträge, die ein negatives Votum der NRW-Bank bekommen haben, so dass eine Umsetzung des Vorhabens über diesen Fördertopf nicht möglich ist? Wenn ja, um welche Förderanträge beziehungsweise Maßnahmen handelt es sich?
  4. Rechnet die Stadtverwaltung mit einer möglichen Ablehnung von Förderanträgen?
  5. Wird der Schulausschuss über die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen an den Schulen informiert?
  6. Ist es vorgesehen, dass der Schulausschuss und/oder der Rat, wenn Änderungen in der Prioritätenliste vorgesehen sind, eine ergänzende Beschlussvorlage bekommen, der sie zustimmen müssen?
  7. Der Schulentwicklungsplan 2.0 wird Mitte Mai vorgestellt. Ist es geplant, die Prioritätenliste möglicherweise anzupassen, so dass Erkenntnisse aus der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans eingebaut werden können?
  8. Gibt es bereits konkrete Informationen darüber nach welchem Zeitraum, bezogen auf das Ende der Auszahlungsphase, die Tilgungsphase beginnen würde und wie die Konditionen in einem solchen Fall aussehen?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Cevdet Gürle                                                                              Nurcan Varol
Ratsherr                                                                                             Ratsfrau

Wählergruppe Pro Hamm

 

Pressemitteilung

Pressemitteilung bezüglich dem Landesprogramm ,,Gute Schule 2020“

Das Landesprogramm ,,Gute Schule 2020“, welches vom Stadtrat in der Sitzung vom 12.12.2016 einstimmig flankiert wurde, ermöglicht es bei einem Zinssatz von 0% Geld bei der NRW-Bank für den Um- und Ausbau von Schulen zu beantragen. Die Wählergruppe Pro Hamm hat die Beschlussvorlage, die eine Übersicht der angedachten Maßnahmen und deren zeitliche Umsetzungsmöglichkeit enthielt, mitgetragen. Dr. Cevdet Gürle, Sprecher der Ratsgruppe reagiert aber irritiert über eine Aussage in einem Zeitungsbericht im überregionalen Teil der Lokalzeitung vom 24.03.2017 in der festgehalten wird, dass über die NRW-Bank zwar bisher 18 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 7,7 Millionen bewilligt wurden davon aber derzeit nur 2,1 Millionen Euro für fünf Vorhaben in den Regierungsbezirk Arnsberg fließen. Dr. Cevdet Gürle: ,,Die Stadtverwaltung ist höchst sparsam in Bezug auf die Weiterreichung von Informationen und so ist uns nicht bekannt, ob bisher Förderanträge positiv beschieden wurden oder inwiefern die Erkenntnisse des Schulentwicklungsplans in das lokale Umsetzung des Landesprogramms ,,Gute Schule 2020“ eingebaut werden sollen. Das Programm ,,Gute Schule 2020“ kann ein Instrument sein, um zu mindestens einen Teil des massiven Investitionsstaus an den Bildungseinrichtungen abzubauen. Dieses Instrument wird aber nur wirken, wenn die Fachverwaltung und Politik verstehen es richtig einzusetzen.“ Die Wählergruppe Pro Hamm bittet die Stadtverwaltung in dem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Hat die Stadtverwaltung bereits Förderanträge aus dem Programm „Gute Schule 2020“ beantragt? Wenn ja, für welche Schulen und für wann ist mit einer Bewilligung der Gelder zu rechnen?
  2. Falls Förderanträge noch nicht gestellt sein sollten, wann ist mit einer Antragstellung für welche konkreten Vorhaben für das Jahr 2017 zu rechnen?
  3. Gibt es Förderanträge, die ein negatives Votum der NRW-Bank bekommen haben, so dass eine Umsetzung des Vorhabens über diesen Fördertopf nicht möglich ist? Wenn ja, um welche Förderanträge beziehungsweise Maßnahmen handelt es sich?
  4. Rechnet die Stadtverwaltung mit einer möglichen Ablehnung von Förderanträgen?
  5. Wird der Schulausschuss über die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen an den Schulen informiert?
  6. Ist es vorgesehen, dass der Schulausschuss und/oder der Rat, wenn Änderungen in der Prioritätenliste vorgesehen sind, eine ergänzende Beschlussvorlage bekommen, der sie zustimmen müssen?
  7. Der Schulentwicklungsplan 2.0 wird Mitte Mai vorgestellt. Ist es geplant die Prioritätenliste möglicherweise anzupassen, so dass Erkenntnisse aus der Fortschreibung des Schulentwicklungsplan eingebaut werden können?
  8. Gibt es bereits konkrete Informationen darüber nach welchem Zeitraum, bezogen auf das Ende der Auszahlungsphase, die Tilgungsphase beginnen würde und wie die Konditionen in einem solchen Fall aussehen?

 

Dr. Cevdet Gürle
Ratsgruppe Pro Hamm
Wählergruppe Pro Hamm

Pressemitteilung

Pressemitteilung bezüglich des Städtebaulichen Rahmenplans Bergwerk Ost Heinrich Robert

Der Rat hat in seiner jüngsten Sitzung die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Bezeichnung „Städtebaulicher Rahmenplan Bergwerk Ost Heinrich Robert + Entwicklungsperspektive Pelkum/Wiescherhöfen“ beschlossen. Die Beschlussvorlage wurde von der Wählergruppe Pro Hamm mitgetragen. Der Rahmenplan Bergwerk Heinrich Robert und die Entwicklungsperspektive Pelkum/Wiescherhöfen unterteilt sich in fünf übergeordnete Handlungsfelder, die einen strategischen Rahmen für die Gesamtentwicklung geben sollen. Dr. Cevdet Gürle, Fraktionsvorsitzender der Wählergruppe in der Bezirksvertretung Herringen hält fest: ,,Die Nachnutzung des Bergwerk Ost wird auf Jahrzehnte das Stadtbild in den Bezirken Pelkum und Herringen maßgeblich prägen, aber auch starke Impulse in die Gesamtstadt haben. Die Beschlussvorlage der Verwaltung ist suboptimal und wirft zahlreiche Fragen auf, die zeitnah geklärt werden müssen. Die CDU/SPD-Stadtregierung hat ihre Hausaufgaben nur unbefriedigend erledigt.“ Da die Beschlussvorlage inklusiver der Anhänge Fragen offen lässt bittet die Wählergruppe Pro Hamm die Stadtverwaltung in dem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Das Handlungsfeld 1 „Ökonomische Impulse“ sieht explizit den Ausbau der Kooperation mit der Interessenvertretung der Unternehmen in Pelkum und der Wirtschaftsförderung vor. Ausgehend von der Feststellung werfen sich folgende Fragen auf:
  2. Ist ein Ausbau der Kooperation mit der Interessenvertretung der Unternehmen, hier sei exemplarisch die Herringer Interessensgemeinschaft (HIG) zu erwähnen, nicht geplant?
  3. Wurden Vertreter der Herringer Unternehmen und der Unternehmen des Hammer Westen in die Entwicklung der Gesamtstrategie und der Handlungsfelder eingebunden? Wenn nein, mit welcher Begründung nicht? Wenn ja, seit wann wirken diese mit?
  4. Warum wird der Ausbau der Interessenvertretung mit Unternehmen in Pelkum explizit im Handlungsfeld erwähnt, aber Interessenvertretungen der Unternehmen im Hammer Westen und Herringen mit keiner Silbe erwähnt?
  5. Wird eine Verzahnung der lokalen Wirtschaftszentren zwischen dem Bergwerk Ost, der Herringer Mitte und dem Hammer Westen angestrebt? Wenn ja, wie soll diese umgesetzt werden, um möglicherweise negative Folgewirkungen für das jeweils andere Zentrum zu unterbinden?
  6. Das Handlungsfeld 1 ,,Ökonomische Impulse“ setzen, sieht darüber hinaus vor, dass Kristallisationskerne für die Kreativwirtschaft geschaffen werden sollen. Ausgehend davon stellen sich folgende Fragen:
  7. Wie will die Stadtverwaltung einen Verdrängungswettbewerb zwischen den kreativen Zentren, z.B. dem Kulturrevier auf dem Radbodgelände oder den innerstädtischen Kultureinrichtungen und dem angestrebten „Kreativquartier“ auf dem Bergwerk Ost verhindern? Existiert in dem Zusammenhang ein städtisches „Kulturkonzept“ beziehungsweise ist ein solches in Planung?
  8. Ist der Stadtverwaltung bekannt, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft in Hamm 2008 nur 1,4 Prozent der Gesamtwirtschaftsleistung ausmachten? Der Anteil stagniert und ist gar leicht rückläufig. So betrug der Anteil der Kultur- und Kreativwirtschaft 2014 1,3 Prozent. Wie schätzt die Stadtverwaltung unter dem Gesichtspunkt die erfolgreiche Realisierung eines „Kreativquartiers“ ein?
  9. Strebt die Stadtverwaltung eine Erhöhung der städtischen Gesamtwirtschaftsleistung im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft an? Wenn ja, mit welchen konkreten Maßnahmen soll dies erreicht werden?
  10. Das Handlungsfeld 1 „Ökonomische Impulse“ sieht des Weiteren den Punkt „Wohnen“ auf dem Bergwerk Ost vor. In dem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
  11. Ist die Schaffung von studentischen Wohnraum auf dem Gelände des Bergwerk Ost noch eine Option?
  12. Ist die Schaffung von sozialen Wohnungsbau auf dem Gelände des Bergwerk Ost eine Option.

 

Dr. Cevdet Gürle
Ratsgruppe Pro Hamm
Wählergruppe Pro Hamm

Anfrage

Anfrage an den Rat der Stadt Hamm bezüglich des Städtebaulichen Rahmenplans Bergwerk Heinrich Robert + Entwicklungsperspektive Pelkum/Wiescherhöfen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Rat hat in seiner Sitzung am 14.02.2017 die Beschlussvorlage der Verwaltung (Nr. 1018/16) mit der Bezeichnung „Städtebaulicher Rahmenplan Bergwerk Ost Heinrich Robert + Entwicklungsperspektive Pelkum/Wiescherhöfen“ beschlossen.
Die Beschlussvorlage wurde von der Wählergruppe Pro Hamm mitgetragen. Der Rahmenplan Bergwerk Heinrich Robert und die Entwicklungsperspektive Pelkum/Wiescherhöfen unterteilt sich in fünf übergeordnete Handlungsfelder, die einen strategischen Rahmen für die Gesamtentwicklung geben sollen.
Da die Beschlussvorlage inklusive der Anhänge Fragen offen lässt, bittet die Wählergruppe Pro Hamm die Stadtverwaltung in dem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Das Handlungsfeld 1 „Ökonomische Impulse“ sieht explizit den Ausbau der Kooperation mit der Interessenvertretung der Unternehmen in Pelkum und der Wirtschaftsförderung vor. Ausgehend von der Feststellung werfen sich folgende Fragen auf:
  2. Ist ein Ausbau der Kooperation mit der Interessenvertretung der Unternehmen, hier sei exemplarisch die Herringer Interessensgemeinschaft (HIG) zu erwähnen, nicht geplant?
  3. Wurden Vertreter der Herringer Unternehmen und der Unternehmen des Hammer Westen in die Entwicklung der Gesamtstrategie und der Handlungsfelder eingebunden? Falls nicht, welche Begründung gibt es dafür? Wenn ja, seit wann wirken diese mit?
  4. Warum wird der Ausbau der Interessenvertretung mit Unternehmen in Pelkum explizit im Handlungsfeld erwähnt, aber Interessenvertretungen der Unternehmen im Hammer Westen und Herringen mit keiner Silbe erwähnt?
  5. Wird eine Verzahnung der lokalen Wirtschaftszentren zwischen dem Bergwerk Ost, der Herringer Mitte und dem Hammer Westen angestrebt? Wenn ja, wie soll diese umgesetzt werden, um möglicherweise negative Folgewirkungen für das jeweils andere Zentrum zu unterbinden?
  6. Das Handlungsfeld 1 ,,Ökonomische Impulse“ setzen, sieht darüber hinaus vor, dass Kristallisationskerne für die Kreativwirtschaft geschaffen werden sollen. Ausgehend davon stellen sich folgende Fragen:
  7. Wie will die Stadtverwaltung einen Verdrängungswettbewerb zwischen den kreativen Zentren, z.B. dem Kulturrevier auf dem Radbodgelände oder den innerstädtischen Kultureinrichtungen und dem angestrebten „Kreativquartier“ auf dem Bergwerk Ost verhindern? Existiert in dem Zusammenhang ein städtisches „Kulturkonzept“ beziehungsweise ist ein solches in Planung?
  8. Ist der Stadtverwaltung bekannt, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft in Hamm 2008 nur 1,4 Prozent der Gesamtwirtschaftsleistung ausmachten? Der Anteil stagniert und ist gar leicht rückläufig. So betrug der Anteil der Kultur- und Kreativwirtschaft 2014 1,3 Prozent. Wie schätzt die Stadtverwaltung unter dem Gesichtspunkt die erfolgreiche Realisierung eines „Kreativquartiers“ ein?
  9. Strebt die Stadtverwaltung eine Erhöhung der städtischen Gesamtwirtschaftsleistung im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft an? Wenn ja, mit welchen konkreten Maßnahmen soll dies erreicht werden?
  10. Das Handlungsfeld 1 „Ökonomische Impulse“ sieht des Weiteren den Punkt „Wohnen“ auf dem Bergwerk Ost vor. In dem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
  11. Ist die Schaffung von studentischen Wohnraum auf dem Gelände des Bergwerk Ost noch eine Option?
  12. Ist die Schaffung von sozialen Wohnungsbau auf dem Gelände des Bergwerk Ost eine Option.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Cevdet Gürle                                                                              Nurcan Varol
Gruppensprecher                                                                             Ratsfrau

gez. f.d.R. Denni May
Gruppenmitarbeiter                                                                          Wählergruppe Pro Hamm

 

Anfrage

Anfrage an die Bezirksvertretung Herringen bezüglich der Bauarbeiten am Haus der Jugend

Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher,

die Stadtverwaltung hatte 2016 kommuniziert, dass der Zeitplan vorsieht, dass die Bauarbeiten am Haus der Jugend im Kalenderjahr 2016 abgeschlossen werden. Dieser Zeitplan, falls er je Gültigkeit hatte, wurde nicht eingehalten. So befindet sich bis heute ein Baugerüst am Haus der Jugend. Die Bauarbeiten scheinen seit Wochen still zu sehen, so dass ein Ende der Arbeiten nicht abzusehen ist.

Die Bezirksfraktion der Wählergruppe Pro Hamm bittet daher die Stadtverwaltung, um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Für wann ist eine Beendigung der Bauarbeiten und damit der Abbau des Gerüsts terminiert?
  2. Welche Arbeiten wurden bisher erledigt und welche Arbeiten sind noch offen?
  3. Worin liegen die Gründe für die Verzögerung der Bauarbeiten?
  4. Sind durch die zeitliche Verzögerung Mehrkosten entstanden? Falls ja, in welcher Höhe?
  5. Hatten die Bauarbeiten 2016 negative Folgewirkungen auf die Arbeit des Jugendzentrums? Mussten eventuell Angebote ausfallen beziehungsweise zusammengelegt werden? Wenn ja, welche waren das?
  6. Hat die derzeitige Baustelle negative Folgewirkungen auf die Arbeit des Jugendzentrums? Müssen eventuell Angebote ausfallen beziehungsweise zusammengelegt werden? Wenn ja, welche sind das?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Cevdet Gürle                                                                            Günay Yildirim
Bezirksfraktion Herringen                                                          Bezirksfraktion Herringen
Wählergruppe Pro Hamm                                                           Wählergruppe Pro Hamm

pressemitteilung

Quellenstraße soll marode bleiben? Keine Investitionen im bezirksbezogenen Haushaltsansatz für den Haushaltsplan 2017/2018 geplant! Stellungnahme der Wählergruppe Pro Hamm

Dr. Cevdet Gürle

Aprilscherz? Haben wir im November den 1. Arpil?

Aprilscherz? Haben wir im November den 1. Arpil? Die CDU/SPD-Stadtregierung macht es möglich

,,Wenn eine Seilbahn im Rahmen der Entwicklung der innenstadtnahen Lippeaue realisiert werden sollte, dann haben wir den nächsten Fall für das Schwarzbuch der Steuerzahler“ kommentiert Dr. Cevdet Gürle, Sprecher der Ratsgruppe Pro Hamm die Planung der Großen Koalition eine Seilbahn zur Anbindung an die Innenstadt als Option ernsthaft in Betracht zu ziehen. Dr. Cevdet Gürle: ,,Die Kosten einer Seilbahn betragen schätzungsweise bis zu 8 Millionen. Alleine diese Zahl sollte die Mehrheitsfraktionen abschrecken eine solche Investition in Erwägung zu ziehen. Es wäre eine unglaubliche Geldvernichtung, die in keiner Relation zu dem Mehrwert steht. Dabei ist es irrelevant, ob diese Gelder aus dem städtischen Haushalt oder Fördergelder des Landes sind. Das Geld ist sinnvoller angelegt bei der Bekämpfung der sozialen Armut und zu Investitionen bei der Schaffung von mehr Bildungschancen“.

Dr. Cevdet Gürle
Ratsgruppe Pro Hamm
Wählergruppe Pro Hamm

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