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Qualitätsoffensive Fußgängerzone bereits vorbei?

Die Stadt führt bereits seit Jahren einen harten Kampf gegen die Verödung der Fußgängerzone. Die Einzelhändler mussten bereits vor der Pandemie aufgrund des veränderten Kaufverhaltens der Menschen mitunter um ihr Überleben kämpfen. Durch die Pandemie hat sich diese Lage noch zusätzlich verschärft, so dass vielen die vollmundig von der Stadt versprochene Qualitätsoffensive gerade Recht kommen sollte.
Gegenwärtig ist jedoch nicht absehbar, ob es in naher Zukunft erneut zu einem harten Lockdown kommen wird. Ein eben solcher könnte für so manchen Einzelhändler den sprichwörtlichen Sargnagel bedeuten. Insofern müssen sie jeder erdenklichen Form unterstützt bzw. gerettet werden.
In den nächsten Jahren soll das Allee-Center besser mit der Fußgängerzone verknüpft werden, was wir ebenfalls als einen ersten guten Schritt ansehen, aber dabei darf es unter keinen Umständen bleiben, weshalb es doch sehr verwundert, dass es für die eigentliche „Qualitätsoffensive“ der Fußgängerzone laut Haushaltsplan keine finanziellen Mittel in den nächsten Jahren geben wird.
Wir bitten in diesem Zusammenhang, um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wieso wurden keine weiteren finanziellen Mittel für die Qualitätsoffensive der Fußgängerzone im Haushaltsplan eingeplant? Ist die Stadtverwaltung mit dem aktuellen Stand bereits zufrieden?
2. Sollen andere Punkte im Haushaltsplan die Qualitätsoffensive mit aufgreifen? Wenn ja, welche Punkte konkret?
3. Sieht die Stadtverwaltung keine Gefahr, dass die Fußgängerzone im Zuge der Pandemie wieder stärker veröden könnte?
4. Wie steht die Stadtverwaltung zu einer Beteiligung am BMI-Fördermittelaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“? Beteiligt sich Hamm bereits an dem Aufruf? Falls nicht, warum hat man davon abgesehen?

Pro Hamm wirkt …

Das Thema „Szene Innenstadt“ ist vielerlei Hinsicht sehr bedeutsam. Der Umgang mit den Schwächsten in unserer Mitte sagt viel über uns selbst aus. Ein Grund mehr, das Wohlergehen dieser Menschen nicht außer Acht zu lassen.
Es ist daher sehr erfreulich, dass es uns gelungen ist, das Thema „Szene Innenstadt“ auf die Tagesordnung des Sozialausschusses zu setzen.

Welche Zukunft hat das Glück-auf-Stadion?

Die Wählergruppe Pro Hamm beurteilt die Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage „Ist-Zustand und Entwicklungspotenzial des Glück-Auf-Stadions“ differenter als die Stadt.

,,Für das historische Gedächtnis und das Bewusstseins des Stadtbezirks ist es eine gute Entscheidung, dass für die Statuen an den Eingangstoren der Anlage ein Denkmalswert festgestellt wurde und eine Restaurierung der Statuen nach 2022 vorgesehen ist“, so Habib Kartal, Bezirksvertreter der Wählergruppe Pro Hamm.

Habib Kartal begrüßt des Weiteren die Feststellung der Stadtverwaltung, dass auf der Grundlage des weiterhin rechtskräftigen Bebauungsplans eine sportliche Weiternutzung des Glück-Auf-Stadion grundsätzlich möglich wäre. Habib Kartal weiter: ,,Die Beurteilung der Stadt, dass eine Integration der Fläche des Glück-Auf-Stadions in eine ,,Sportlandschaft Lippepark“ keinen Mehrwert für das Quartier hätte, widersprechen wir hingegen klar.

Das Glück-Auf-Stadion wurde über viele Jahrzehnte als Sportanlage genutzt und bei einer Ertüchtigung des Areals wäre es erneut möglich. Einen Bedarf sehen wir, da bis heute z.B. Prüfungen zum Sportabzeichen im Stadion durchgeführt werden und es keine alternativen Ausweichstandorte im Bezirk gibt. Die Ersatzsportplätze, die im Kontext des Lippeparks entstanden sind, können bei Weitem nicht den Bedarf an Spiel- und Sportraum decken, der in Herringen defizitär ist. So konnten wir allein in den letzten Tagen und im Besonderen an den Wochenenden, wo wir spätsommerliche Temperaturen hatten, sehen, dass u.a. der Bolzplatz am Lippepark, in dem zugleich auch eine Basketballanlage eingebunden ist, bei Weitem nicht die Kapazität hat, um den Sportbedarf im Bezirk abzudecken.

Hier benötigen wir mittelfristig eine Lösung, die aus unserer Sicht idealerweise in der Integration des Glück-Auf-Stadions in ein Sportkomplex Lippepark aussehen könnte. So könnte im Glück-Auf-Stadion u.a. die Laufstrecke, das Weitsprungfeld oder das Fußballfeld wieder ertüchtigt und eventuell mit z.B. Outdoor-Fitnessgeräten erweitert und zugleich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Einbindung des Glück-Auf-Stadions in den Lippepark wäre für diesen ein starker positiver Impuls der Weiterentwicklung und würde den Lippepark im neuen Jahrzehnt einen massiven Attraktivitätsschub geben. Des Weiteren würden wir zugleich den Dornröschenschlaf des Glück-Auf-Stadions beenden.“

Dr. Cevdet Gürle, Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Herringen ergänzt die Äußerungen seines Kollegen: ,,Der Bebauungsplan von 2005 mit der Zielsetzung das Areal einer Wohnbebauung zukommen zu lassen, hat sich überlebt. Die Entwässerungsproblematik ist bis heute nicht gelöst und es ist höchst unwahrscheinlich, dass in den nächsten fünf Jahren eine Lösung erzielt werden wird. Außerdem stellt sich die grundsätzliche Frage, ob das Gebiet versiegelt und dafür Natur zerstört werden muss.

Wir haben in direkter Nachbarschaft mit dem Bebauungsplan am Wiesenteich bereits ein groß angelegtes Projekt zur Schaffung von Wohnraum. Wenn man bedenkt, dass die Einwohnerzahl Herringens, trotz Zuwanderung in den letzten 20 Jahren rückläufig war und der demografische Wandel sich nach 2025 noch stärker auswirken wird, muss die Frage gestellt werden, ob ein Bebauungsgebiet „Glück-Auf-Stadion“, deren Realisierung frühestens in den 2030er Jahren überhaupt umsetzbar sein wird, dann noch notwendig ist.“

Die Wählergruppe Pro Hamm plant die Thematik „Entwicklungspotenziale des Glück-Auf-Stadions“ in die Haushaltsplanungen für 2022/23 in die Bezirksvertretung einzubringen.

Habib Kartal
Bezirksvertreter

Dr. Cevdet Gürle
Fraktionsvorsitzender
Bezirksfraktion Herringen

Wählergruppe Pro Hamm

Stadtteilkonferenz Hamm-Westen

am gestrigen Dienstag fand um 18 Uhr die Stadtteilkonferenz Hamm-Westen auf dem Viktoriaplatz statt.

Themen der Veranstaltung waren die Kita an der Wilhelmstraße, die Vorstellung des Projektes „Mehrwert schaffen im Quartier“, die Grünverbindung Weststadt und Planungen zu den Bereichen Spielplatz „An der Insel“, Düppelstraße/Langestraße und Wilhelmstraße.

Tim Isenbeck und Nihat Altun nahmen für Pro Hamm an der Veranstaltung teil.

Sozial geförderter Wohnraum in Hamm

In vielen deutschen Kommunen wird bezahlbarer Wohnraum immer mehr zur Mangelware. Menschen, die mitunter seit Geburt an einem Ort gelebt haben, werden gezwungen, aufgrund immer weiter steigender Mietpreise, sich einen anderen Ort zum Leben zu suchen. Im schlimmsten Fall kann sogar Wohnungslosigkeit drohen.

Beste Möglichkeit eine derartige Abwärtsspirale zu stoppen, ist die Schaffung neuen Wohnraums, welches idealerweise sozial gefördert ist.

Wir bitten die Stadtverwaltung in dem Zusammenhang, um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viele Wohnungen wurden 2019, 2020 und 2021 neu errichtet und wie setzen sie sich zusammen? Die Wohnungen sollen nach Kalenderjahr aufgeschlüsselt und nach öffentlich gefördert, freifinanziert und Eigentumswohnungen differenziert werden. Des Weiteren sollen die Wohnungen den jeweiligen Sozialräumen der Stadt zugewiesen werden.
2. Wie viele öffentlich geförderte Wohnungen sind jeweils 2019, 2020 und 2021 aus der sozialen Mietpreis- und Belegungsbindung gefallen und wie hat sich dadurch der Bestand der geförderten Wohnungen zum Gesamtstand der Wohnungen in diesen Jahren entwickelt? Hier bitten wir um eine Auflistung der Wohnungen zu den jeweiligen Sozialräumen.
3. Wie ist die aktuelle Zahl an Leerstand bezüglich Mietwohnungen in Hamm? Bitte hinsichtlich der Sozialräume aufschlüsseln und eine Entwicklung über die letzten fünf Jahre tabellarisch darstellen.
4. Wie viele dieser Mietobjekte werden von der Stadt gefördert bzw. sind im Eigentum der Stadt oder einer städtischen Tochtergesellschaft?
5. Wie viele geförderte Mietreihenhäuser gibt es aktuell in Hamm? Wie hat sich diese Zahl in den letzten fünf Jahren entwickelt?

Mit freundlichen Grüßen

Yusuf Kocabayraktar
Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Wählergruppe Pro Hamm

Gesamtschule für Heessen/Norden gefordert

,,Der Bedarf für eine weitere, vierte Gesamtschule ist da“, so Dr. Cevdet Gürle zu den Anmeldezahlen an den weiterführenden Schulen. Dr. Cevdet Gürle: ,,Wir haben einen allgemeinen Rückgang der Schülerzahl in den Grundschulen und davon sind alle Schulformen betroffen. Das betrifft im Besonderen die Hauptschulen, die rund ein Drittel weniger Anmeldungen zum nächsten Schuljahr vorweisen können. Die Gesamtschulen scheinen erstmals freie Kapazitäten in den Eingangsstufen zu haben. Das ist aber nur eine trügerische Sicherheit, da noch an den Gesamtschulen Nachmeldungen laufen und die freien Kapazitäten in den weiterführenden Jahrgängen nicht vorhanden sind und auch nicht für die neue Jahrgangsstufe vorhanden sein werden. Das bedeutet, wenn eine Schülerin der Jahrgangsstufe 6 von einem Gymnasium zu einer Gesamtschule wechseln möchte, dies aufgrund fehlender Kapazitäten nicht möglich wäre. Wenn wir die Langzeitperspektive hinzuziehen, dann spricht alles für eine weitere Gesamtschule.

Keine Schulform hat in den letzten zehn Jahren so stark zugelegt wie die Gesamtschule. Während zum Schuljahr 2008/09 nur rund 2300 Schüler eine integrative Schule besuchten, sind es im laufenden Schuljahr mehr als 3000. Die Arnold-Freymuth-Gesamtschule in Herringen ist hierfür das beste Beispiel das eine neue Schule angenommen wird. Keine weiterführende Schule in Herringen, Pelkum oder dem Hammer Westen hat mehr Anmeldungen als die Arnold-Freymuth-Gesamtschule. Eine mögliche Gesamtschule im Hammer Norden würde ebenfalls auf eine positive Resonanz treffen.

Die Abweisungen an der Sophie-Scholl-Gesamtschule unterstreichen, dass im Besonderen Kinder aus dem Hammer Norden und Heessen, die sich für eine integrative Schule mit einer gymnasialen Oberstufe entscheiden, die aber ortsnah sein soll, eine Absage erhalten. Die Errichtung einer weiteren Gesamtschule muss politisch gewollt sein. Das ist bei der regierenden Ampel-Koalition leider nicht der Fall.“

Dr. Cevdet Gürle
Sprecher / Ratsherr
Wählergruppe Pro Hamm

Die Investitionen Maßnahmen der Stadtentwicklungsgesellschaft und der Haushalt 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Die Stadtentwicklungsgesellschaft wurde mit der Wirkungsabsicht ins Leben gerufen, dass die Gesellschaft mit einer aktiven Stadtentwicklungspolitik positive Impulse setzen könne. Die Neujustierung der Stadtentwicklungsgesellschaft, die in der Dezembersitzung im Rat beschlossen wurde, nach der die Hälfte der Einnahmen, sprich rund 2,5 Millionen, direkt in Investitionen für die Schulen fließen sollen, findet sich im städtischen Haushalt nicht konkretisiert. Das Nein der Ampel-Regierung zur Offenlegung der konzeptionellen Planung, bezüglich der Mittel der Stadtentwicklungsgesellschaft im Rahmen der Haushaltsberatungen, gegenüber dem Stadtrat, verfestigt den Eindruck, dass hier ein Schattenhaushalt etabliert werden soll. Die Einnahmen der Stadtentwicklungsgesellschaft werden von der Erhöhung der Grundsteuer B gespeist und die Bürger*innen haben, wie ebenso die politischen Gremien, das Recht zu erfahren, wohin diese Gelder fließen.

Die Wählergruppe Pro Hamm bittet in dem Zusammenhang, die Stadtverwaltung folgende Fragen zu beantworten.
1. Über welches Budget verfügt die Stadtentwicklungsgesellschaft zum 01.02.2021?
2. Welche Maßnahmen sind für 2021 eingeplant, die mit Mitteln der Stadtentwicklungsgesellschaft finanziert werden sollen?
a) Hier bitten wir um eine Auflistung aller Maßnahmen für 2021 und der Investitionssummen, die hierfür angesetzt sind?
b) Finden sich diese Maßnahmen im städtischen Gesamthaushalt wieder? Wenn ja, unter welchen Posten sind diese konkret aufgeführt?
c) Sind für 2022 und die Folgejahre Maßnahmen geplant, die aus dem Budget der Stadtentwicklungsgesellschaft (mit-)finanziert werden sollen? Wenn ja, welche Projekte sind es und wie hoch sind die anfallenden Investitionssummen?
3. Die Ampel-Regierung plant im Zuge der Neuausrichtung der Stadtentwicklungsgesellschaft, dass mindestens 50 Prozent der Gelder in den schulischen Bereich investiert werden.
a) Welche Investitionen und in welcher Höhe sind an den Schulen für 2021 geplant?
b) Wird die 50 Prozent-Zielvorgabe erreicht?
4. Die Verwaltungsspitze hat in der Vergangenheit immer betont, dass die Steuergelder aus den Mehreinnahmen der Grundsteuer B durch die gezielte Akquirierung von öffentlichen Fördergeldern stark ausgeweitet werden.
a) Sind Fördermittel, die im Zusammenhang mit der Arbeit der Stadtentwicklungsgesellschaft stehen, 2021 beantragt worden? Wenn ja, für welche Projekte und für welche liegt bereits ein Förderbescheid vor?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Cevdet Gürle
Sprecher / Ratsherr

Erol Gürle
Ratsherr

Wählergruppe Pro Hamm

Sachstandsbericht zum Gewerbegebiet Schieferstraße

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Püttner,

die Wählergruppe Pro Hamm hat bereits in der letzten Legislaturperiode die Thematik „Situation im Gewerbegebiet Schieferstraße“ mit einer Anfrage aufgegriffen. Leider müssen wir zu Kenntnis nehmen, dass bei der Problematik an der Schieferstraße, die im Besonderen auch für den Ortsteil Lohauserholz von Bedeutung ist scheinbar keinerlei Bewegung reingekommen ist.

Die Wählergruppe Pro Hamm beantragt daher, dass die Bezirksvertretung Pelkum die Stadtverwaltung auffordert, in Absprache z.B. mit der Wirtschaftsförderung zeitnah einen mündlichen Sachstandsbericht zum Ist-Zustand des Gewerbegebietes Schieferstraße und deren Entwicklungspotenzialen in der Bezirksvertretung vorzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Farid Bhihi
Bezirksvertreter
Wählergruppe Pro Hamm

Haushaltsplan für Pelkum steht auf sehr wackligen Füßen?

,,Der bezirksbezogene Haushalt für den Stadtbezirk Pelkum steht auf sehr wackligen Füßen“, so Farid Bhihi. Der Bezirksvertreter der Wählergruppe Pro Hamm reflektiert die Chancen und die Problemlagen der Haushaltsplanung für den Stadtbezirk:

,,Die Planvorgaben der Stadtverwaltung, die u.a. eine Sanierung der Sporthalle der Selmigerheideschule oder die Dorfentwicklung von Wiescherhöfen und Pelkum vorsehen, sind zu begrüßen und hätten einen großen Mehrwert für den Stadtbezirk, wenn eine Realisierung der Großprojekte stattfinden sollte. Leider beruhen viele Maßnahmen, die im Haushalt festgeschrieben wurden auf sogenannten Verpflichtungserklärungen und eine Umsetzung ist nur dann möglich, wenn Fördermittel akquiriert werden können.

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Pelkum-Wiescherhöfen (ISEK) ist ein gutes Beispiel deren Umsetzung zwar über Parteigrenzen hinweg begrüßt wird, aber aufgrund eines fehlenden Förderbescheids bisher nicht begonnen werden konnte. Hier müsste die Stadt und die Ampel-Regierung notfalls in Eigenregie erste Maßnahmen durchführen und dafür Steuergelder, die in die Stadtentwicklungsgesellschaft fließen, verwenden. Ein weiteres Aufschieben des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts hieße eine langfristige Stagnation der Entwicklung in den betroffenen Ortsteilen hinzunehmen.

Ein Themenfeld, dass im Haushalt leider keine Erwähnung findet, ist der Titania-Jugendpark. Die Anlage befindet sich in einem Dornröschenschlaf. Das Gelände hat viel Potenzial, das aber bei Weitem nicht abgerufen wird. Wenn man mit jungen Leuten, die den Jugendpark noch aufsuchen ins Gespräch kommt, so zeigt sich, dass die Anlage immer weniger angenommen wird. Man weicht zunehmend auf andere Plätze, wie z.B. den Lippepark aus. Der Titania-Park, obwohl er sich in direkter Nachbarschaft zum Schulzentrum West befindet und praktisch ein Teil der Friedrich-Ebert-Parkanlage ist, droht mehr und mehr zu verweisen. Wir sehen den Bedarf für eine solche Anlage, die an den Hammer Westen angrenzt und damit ein Einzugsgebiet mit sehr junger Wohnbevölkerung besitzt. Der Titania-Park bietet mit seiner großen Fläche viel Potenzial. Hier sollte man mit den Jugendlichen zusammen überlegen, ob und wie weitere Sportmöglichkeiten errichtet werden können. Außerdem ist es zwingend notwendig weitere Bäume als Sonnenschutz um die Sportanlage zu pflanzen und die Beleuchtung im Sportbereich zu verbessern. Denn insbesondere im Winter, wenn es früh dunkel wird, ist am frühen Abend kein Sporttreiben mehr möglich. Der Haushaltplan 2021 sieht mit dem Posten „Nord-Süd Grünverbindung (Friedrich-Ebert-Park-Dortmunder Straße)“ zwar begrüßenswerte Investitionen im Sozialraum Westen mit einer Einbindung des Friedrich-Ebert-Parks vor, welches aber das Areal des Titania-Parks als Einzugsgebiet nicht mit einbezieht. Deswegen beantragen wir, dass investive Mittel für eine Überplanung und Aufwertung des Titania-Jugendparks in den Haushalt 2021 eingestellt werden.

Im gesamtstädtischen Haushalt befindet sich auch der Einzelposten Radwege-Erneuerungsprogramm mit einem Haushaltsansatz von 250 000 Euro für 2021, das aber ab 2022 unverständlicherweise auf 150 000 Euro zurückgeschraubt wird. Wenn man eine ernsthafte Neuausrichtung in der städtischen Verkehrspolitik schaffen will, in der umweltfreundliche Verkehrsmittel eine höhere Priorität genießen, dann müsste die Summe nach 2021 mindestens gleichbleiben, wenn nicht gar noch höher angesetzt werden. Außerdem müsste man konsequenterweise, wenn umweltschonende Fortbewegungsmittel zukünftig eine höhere Relevanz in der städtischen Verkehrspolitik spielen sollen, einen Schritt weitergehen gehen und für jeden einzelnen Stadtbezirk ein Fuß- und Radwege-Erneuerungsprogramm auflegen.“

Farid Bhihi
Bezirksvertreter Pelkum
Wählergruppe Pro Hamm