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Raumluftfilteranlagen an Schulen sinnvoll oder sinnlos?

Anschluss der nahen Spielplätze an das Hallenbad „Sport-Aquarium“

Der Spielplatz am Hallenbad „Sport-Aquarium“ bleibt leider hinter seinen Möglichkeiten zurück. Gerade in einem Gesamtkonzept, welches das Hallenbad mit einbezieht, sieht die Wählergruppe Pro Hamm eine hervorragende Möglichkeit das Hallenbad aufzuwerten und in seiner Attraktivität zu steigern.

In diesem Sinne beantragen wir, dass investive Mittel im Haushaltsplan 2022/23 bereitgestellt werden, damit die Fläche des Spielplatzes dem Außenbereich des Hallenbades „Sport-Aquarium“ hinzugefügt wird. Auf dieser erweiterten Fläche könnte dann neben der neuen Wasserfläche z.B. auch ein neuer, aufgewerteter und in den Wald integrierter Spielplatz entstehen.

Bismarck-Eiche in Herringen bedarf einer Generalüberholung

Die „Bismarck-Eiche“ ist ein Bestandteil der Herringer Geschichte und Identität und aus dem Ortskern nicht wegzudenken. Die Zeit hat am Schriftzug des Gedenksteins ihre Spuren hinterlassen, so dass diese kaum noch lesbar ist und einer dringenden Restaurierung bedarf. Zudem sollte im Zuge der Restaurierung gleichzeitig auch eine kritische Aufarbeitung der Kanzlerschaft Bismarcks einhergehen.

Der Reichskanzler, der aus „Blut und Eisen“ einen Nationalstaat gründete, war eine höchst umstrittene Persönlichkeit. Die Verklärung des „eisernen Kanzlers“, die bis in die 1970er die Diskurse in der Geschichtswissenschaft beherrschte, ist einer kritischen Sichtweise auf das Lebenswerk und die Politik Bismarcks gewichen.

Während eine friedenssichernde und auf dem Erhalt des Status quo die Leitmaxime in der Außenpolitik nach 1871 war, ging der Reichskanzler Bismarck in der Innenpolitik restriktiv gegen von ihm deklarierte „innere Reichsfeinde“, wie z.B. Sozialdemokraten, Katholiken oder nationale Minderheiten vor und spaltete somit die Gesellschaft in „gute“ und „schlechte“ Deutsche.

Die Ambivalenz seiner Politik sollte in Form einer historischen Stele am Standort der Bismarck-Eiche kritisch reflektiert werden. Die demokratischen Parteien müssen es als ihre Verpflichtung ansehen, ein kritisches Geschichtsbewusstsein in der Stadtgesellschaft, ganz besonders in einer Zeit, in der zunehmend extremistische Parteien versuchen, der öffentlichen Diskussion ihren Stempel aufzudrücken, zu fördern.

Dementsprechend beantragen wir, dass investive Mittel im Haushaltsplan 2022/23 für diese Überarbeitung bereitgestellt und diese im Anschluss dementsprechend auch durchgeführt wird.

Sinn und Effektivität von Raumluftfilteranlagen in Schulen

Seit dem Ende Sommers scheinen die Corona-Inzidenzwerte kein Halten mehr zu kennen. In ganz Deutschland ist die Politik bemüht, das Problem in den Griff zu bekommen und auch erste Stimmen werden laut, die wieder nach Schulschließungen rufen.

Gerade in den Schulen wird immer wieder auf die Hilfe von Raumluftfilteranlagen verwiesen, weswegen Pro Hamm im September eine Anfrage zu dem Thema gestellt hat, in der wir wissen wollten, wie weit der Ausbau der Raumluftfilteranlagen in den Hammer Schulen vorangekommen ist.

In der Stellungnahme 0255/21 heißt es direkt zu Beginn:
„Nach Empfehlung des Robert-Koch-Institutes und des Umweltbundesamtes bieten mobile Luftfilter alleine keinen ausreichenden Schutz vor der Virenbelastung eines Raumes, da sie die Raumluft lediglich filtern aber nicht austauschen. Sie können das regelmäßige Durchlüften eines Raumes nicht ersetzen.“

Insgesamt seien 51 Unterrichtsräume mit mobilen Raumluftfilteranlagen (in Höhe von 216.000 € aus abgerufenen Fördermitteln) ausgestattet worden, da diese Unterrichtsräume nur eingeschränkte Lüftungsmöglichkeiten böten. Des Weiteren heißt es:
„Eine aktuelle Abfrage zur Lüftungssituation in den Unterrichtsräumen in den Sommerferien hat keinen weiteren Handlungsbedarf ergeben. Alle Unterrichtsräume, die nicht ausreichend be- und entlüftet werden können, sind bereits mit mobilen Raumluftreinigungsgeräten ausgestattet.“

Zudem würde die Anschaffung der Anlagen im Durchschnitt zwischen vier- bis fünftausend Euro je nach Raumgröße betragen.

In diesem Zusammenhang bitten wir die Stadtverwaltung, um die Beantwortung folgender Verständnisfragen:

1. Wenn man sich auf die Aussage des RKI beruft und sagt, dass der Einsatz von Raumluftfilteranlagen alleine (also ohne die Möglichkeit durchzulüften) nicht ausreiche, um ausreichenden Schutz vor der Virenbelastung zu gewähren, stellt sich die Frage, warum man überhaupt jene Räume ausrüstet, bei denen es angeblich nicht ausreiche. Es drängt sich die Frage auf, würden diese Filteranlagen nicht in besser belüfteten Räumen mehr Sinn machen, um dann evtl. 100 % Schutz zu bieten als in Räumen, wo man trotz der Filteranlagen keinen ausreichenden Schutz gewährleisten kann? Wäre es dann nicht viel sinnvoller, die Nutzung solcher Räume komplett zu untersagen und dabei enorme Kosten einzusparen?
2. Handelt sich bei den im Haushaltsplan deklarierten „Baumaßnahmen“ in Höhe von 1.000.000 € tatsächlich um Baumaßnahmen oder um Anschaffungskosten neuer Raumluftfilteranlagen?
3. Falls es sich um Baumaßnahmen handelt, bitten wir darum, aufzuschlüsseln, was konkret (mit Angabe der jeweiligen Kostenhöhe) wo gebaut wurde. Handelt es sich dabei auch um Sporthallen, die aufgerüstet wurden? Wenn ja, welche?
4. Wurden bereits alle Sporthallen ausgerüstet? Falls nicht, nach welchen Kriterien wurden die Sporthallen ausgewählt?
5. Wenn die oben als „Baumaßnahmen“ deklarierten Kosten doch Anschaffungskosten sind, bitten wir darum aufzuschlüsseln, wo die „neuen“ Raumluftfilteranlagen genau zum Einsatz kommen?
6. Wieso wurden in diesem Fall überhaupt neue Raumluftfilteranlagen angeschafft, wenn doch die Abfrage in den Sommerferien zu dem Schluss kam, dass „alle [relevanten] Unterrichtsräume […] bereits mit mobilen Raumluftreinigungsgeräten ausgestattet“ sind und eine Ausstattung der anderen Räume, die aufgrund vorhandener Fenster durchgelüftet werden können, keinen Sinn mache.
7. Handelt es sich bei den Zuwendungen (im Haushaltsplan) in Höhe von 600.000 € um Fördermittel? Wieso werden 2023 nur 200.000 € von den zur Verfügung gestellten 300.000 € benutzt? Was geschieht mit den übrigen 100.000 €? Wo werden diese eingesetzt oder ist das Geld (im Falle von Fördermitteln) wieder zurückzuzahlen?

Erwerb von Finanzanlagen für die Stadtentwicklungsgesellschaft

Bereits in den vergangenen Jahren hat Pro Hamm immer wieder Kritik am intransparenten „Schattenhaushalt“ der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) geübt.

Im aktuellen Haushaltsplan findet sich die Maßnahme „240_0902013010 Stadtentwicklungsgesellschaft“, bei der Finanzanlagen erworben werden und dem städtischen Haushalt in Rechnung gestellt werden. Unter der Erklärung zum Stadtamt 24 (Amt für Konzernsteuerung und Sport) findet sich jedoch keine Erläuterung dazu.

Zum besseren Verständnis bitten wir die Stadtverwaltung, um die Beantwortung folgender Fragen:1. Wieso bekommt die Stadtentwicklungsgesellschaft eine finanzielle Extra-Bezuschussung aus dem städtischen Haushalt, wenn sie doch eigentlich de facto über einen eigenen Haushalt verfügt.
2. Was für Finanzanlagen sollen mit dem jeweils eingeplanten Geld pro Jahr (insgesamt 6.675.600 € für den Zeitraum 2022-2026) erworben werden?
3. Gibt es unter Umständen doch eine Aufschlüsselung an anderer Stelle im Haushaltsplan, die wir übersehen haben? Falls ja, wo genau?

Sanierung der Quellenstraße

Die Quellenstraße stellt eine direkte Verbindung zwischen der Fritz-Husemann-Straße und der Straße Zum Torksfeld dar. Die Straße befindet sich in einen sehr schlechten Zustand. Das betrifft sowohl die
Straßenoberfläche, wie aber auch den unzureichenden Fußweg und einen nicht vorhandenen Radweg.
Die Quellenstraße ist stark frequentiert und dient als Anfahrtsweg für angrenzenden REWE-Markt und den Alten Bauhof. Es ist für viele Herringer Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar, dass diese Straße seit Jahren weder saniert noch ausgebaut wurde.
Die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hamm (Straßenbaubeitragssatzung) verhindert eine Sanierung und den Ausbau der Quellenstraße, da der Alte Bauhof als Anlieger Beitragspflichtiger wäre und als Trägerverein diese Summe nicht tragen kann.
Dementsprechend fordert die Wählergruppe Pro Hamm, dass die Bezirksvertretung Herringen die Stadtverwaltung auffordert, ausnahmsweise, abweichend von der aktuellen Straßenbeitragssatzung, eine Sanierung und den Ausbau der Quellenstraße durchzuführen, dabei jedoch von einer finanziellen Belastung für den Alten Bauhof absieht.
Damit eine Durchführung der längst überfälligen Maßnahme endlich realisiert werden kann, sollen ausreichend finanzielle Mittel in den städtischen Doppelhaushalt 2022/23 eingeplant werden.

Wasserspielplatz für den Lippepark

Der Lippepark wird seit Jahren gut von den Besuchern angenommen, die sowohl aus der Umgebung, aber auch aus anderen Städten stammen. Der Lippepark bietet der Stadt Hamm also eine vortreffliche Möglichkeit, sich von seiner schönsten Seite zu zeigen und vielleicht den einen oder anderen neuen Bürger für die Stadt zu gewinnen. Dafür benötigen wir jedoch eine konzeptionelle Weiterentwicklung des Lippeparks, denn nur kann die Attraktivität des Lippeparks erhalten und ausgebaut werden.
Dafür ist es jedoch erforderlich, Geld in die Hand zu nehmen und in die beliebte Freizeitanlage zu investieren. Wenn die Stadtregierung und die Verwaltung in der Lage war Millionengelder mit dem „Abenteuer Gasbohren“ zu versenken, dann sollten zusätzliche Gelder für den Lippepark im Doppelhaushalt 2022/23 verankert werden können. Pro Hamm wird diese Thematik auch in die Haushaltsdebatten der Bezirksvertretung einbringen und zur Abstimmung stellen.
Der Lippepark nimmt eine Schlüsselfunktion in der Aufenthalts- und Lebensqualität im Stadtbezirk ein und muss eine höhere Priorität im Rathaus genießen. Der Spielplatz an der Schachtstraße ist sehr beliebt und wird von zahlreichen Kindern und Eltern täglich besucht. Die Konzentration an dem Standort ist mitunter derart hoch, dass es immer wieder zu einer gewissen Überlastung kommt. Deswegen wäre es folgerichtig, wenn man die Spielplatzanlage zur gegenüberliegenden Wiese hin erweitert. Ein Wunsch, der uns zugetragen wurde, war die Idee, dass man auf einer neu zu schaffenden Fläche einen Wasserspielplatz entstehen lässt.
Wasserspiele sind oft herausragende Orte städtischer Identifikation. Entspannung und Faszination, Belebung und Ruhepunkt, ein gekonnt gestaltetes Wasserspielplatz ist eine eindrucksvolle Bereicherung und Aufwertung von öffentlichen Freiflächen. Fontänenfelder und Wasserspiele werden als angenehm für Auge und Ohr empfunden, sie verbessern die Umgebungsluft durch Staubbindung und dämpfen den Umgebungslärm. Wasser in jeglicher Form ist im Besonderen für Kinder natürlich eine Attraktion. Eine solche Anlage wäre eine Augenweide für den Lippepark und eine deutliche Aufwertung des Areals.
Die Stadtplanung in Hamm ist häufig mutlos und leider eher monoton. Hier brauchen wir mehr innovative Energie, die sich u.a. durch die Schaffung von mehr Wasserarchitekturen in den Stadtteilzentren zeigt. Hierbei könnte der Lippepark eine Vorreiterrolle einnehmen.

Schaffung eines „Wald-Natur-Spielplatzes“ im Sundern

Ein Punkt auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Herringen ist die Beratung über die bezirksbezogenen Haushaltsansätze im Haushaltsplan 2022/23.
Der Sundern ist ein wichtiges Naherholungsgebiet für viele Herringer Bürger*innen, wo man spazieren geht oder seine Runden läuft. Familien haben die Möglichkeit den Spielplatz am Eingang des Sundern zu nutzen. Leider haben die Stadtverwaltung und die Politik in den letzten Jahren es verpasst das Areal mit gezielten Investitionen weiterzuentwickeln. So müsste der Charakter als Erholungs- und Wandergebiet deutlich gestärkt werden. Der Sundern schlägt eine ideale Brücke zwischen Herringen und Pelkum.
Der Spielplatz im Eingangsbereich ist in die Jahre gekommen und hier bringen wir den Vorschlag ein, dass dieser neu gestaltet wird. Eine Anregung aus der Bürgerschaft, die wir teilen, ist die Schaffung eines sogenannten „Wald-Natur-Spielplatzes“. Immer mehr Kommunen schaffen solche Erlebniswelten, in der das Entdecken der Natur als Spielraum und die kreativen Anregungen, die aus dieser Umgebung erwachsen, neue Erfahrungswerte für sowohl Kinder, wie auch Erwachsene ermöglichen. So sollen die Besucher eines solchen Spielplatzes mit der Natur in Kontakt kommen, mit gesammelten Stöcken Fantasie-Konstruktionen bauen, Nester aus Moos basteln, Pflanzen und Tiere am Boden entdecken. Wippen, Schaukeln, Klettergestelle sind mit dem natürlichen Material Holz gebaut und passen sich daher auch perfekt in die Umgebung ein.
Waldspielplätze sind in der Regel mit einer Spiel- und Liegewiese ausgestattet. Der Spielplatz kann verknüpft werden mit einem Trimm-Dich-Pfad, um den sportlichen Aspekt stärker in die Anlage mit einzubringen und Kinder anzuregen, auch über die Dimension des Sports den Naturraum Wald zu erforschen. Es wäre auch sinnvoll, z.B. Informationstafeln aufzustellen, die über die Flora und Fauna des Sundern Auskunft geben. Hier wäre eine Zusammenarbeit mit den Naturverbänden sinnvoll. Die Zielsetzung des Vorhabens muss es sein, dass man den Sundern aufwertet und Mensch und Natur stärker zusammenbringt.
Deswegen wird die Wählergruppe Pro Hamm die Forderung nach einem „Wald-Natur-Spielplatz“ im Sundern bei den Debatten zum Haushalt 2022/23 zur Sprache bringen.

Welche Zukunft hat das Glück-Auf-Stadion?

Die Pläne der Stadt auf dem Gelände des Glück-auf-Stadions neue Wohnungen zu errichten, existieren bereits seit mindestens 15 Jahren und dennoch gab es Hindernisse, die dem Vorhaben bis heute im Wege stehen. Obwohl die Stadtverwaltung keinen Mehrwert in weiteren Sportflächen in und am Lippepark sieht, verhält es sich aus uns Sicht der Wählergruppe eher konträr.
Eine Restaurierung des Glück-auf-Stadions und eine spätere Einbindung in ein Gesamtkonzept „Sportlandschaft Lippepark“ sehen wir als große Bereicherung für den Stadtbezirk Herringen an.
Das auch tatsächlich Bedarf besteht, zeigt sich schon allein an dem Umstand, dass beispielsweise sowohl Schulen wie Vereine den Standort nach wie vor für die Prüfungen zum Sportabzeichen nutzen, da es keine alternativen Ausweichstandort gibt. Die vorhandenen Sportflächen im Lippepark reichen bei Weitem nicht aus, um den Bedarf in Herringen zu decken, was sich gerade in den Frühling- und Sommermonaten zeigt. Sobald sich die Sonne zeigt und die Temperaturen etwas steigen, sind alle bestehenden Sportflächen schnell überlaufen.
Daher beantragen wir, dass investive Mittel im Haushalt 2022/23 bereitgestellt werden, um damit das Glück-auf-Stadion zu ertüchtigen und in einem zweiten Schritt zu prüfen, wie sich das Stadion am besten ergänzend in eine Sportlandschaft Lippepark eingliedern könnte.
Es freut uns, dass die Herringer SPD unsere Anregung übernommen hat und nunmehr ebenfalls für den Erhalt des Stadions ist.

Attraktionen im Tierpark Hamm

Der Tierpark Hamm ist eine der beliebtesten Freizeiteinrichtungen in und um Hamm und ist auch dementsprechend sehr gut frequentiert. Umso unerfreulicher ist die Kritik von Besuchern des Tierparks, die an uns herangetragen wurde.

Besucher des Tierparks haben der Wählergruppe Pro Hamm gegenüber einige Begebenheiten geschildert, die aus Besuchersicht schwer nachvollziehbar sind. So wurde u.a. bemängelt, dass die beliebten QR-Codes an den Gehegen der Tiere mittels derer Infos über die jeweilige Tierart unmittelbar online abrufbar waren, mittlerweile entfernt wurden, obwohl sich diese Form der Informationsbeschaffung gerade bei den jüngeren Tierparkbesuchern großer Beliebtheit erfreut. Gleiches gilt für das WLAN-Netz. Zunächst über einen längeren Zeitraum angeboten, wurde der Service abrupt über Nacht eingestellt. Sowohl die QR-Info-Tafeln wie auch das WLAN-Netz waren bereits fest in den Tierpark integriert und wurden gut von den Besuchern angenommen, bevor man die Dienste plötzlich einstellte. Dabei zeigte sich der Tierpark durch die Übernahme durch die Stadt Hamm eigentlich auf bestem Weg. Dann jedoch dieser nicht nachvollziehbare Rückschritt.

Eine weitere Verschlechterung der Attraktivität des Tierparks trat mit dem Abbau der Kindereisenbahn und der elektrischen Motorradanlage für die Kinder ein. Die Bereiche beider Attraktionen liegen seitdem brach, könnten also an gleicher Stelle „sofort“ wieder in Betrieb gehen. Zugegeben, beide Anlagen waren nicht mehr zeitgemäß und hatten „dringend“ eine Überholung bedurft. Das rigorose Komplett-Entfernen beider Anlagen ist jedoch überhaupt nicht nachvollziehbar.

Die vielen Tierpark-Besucher aus Hamm und der Region würden sich freuen, wenn der Tierpark im Sinne von Familienfreundlichkeit eine erhebliche Attraktivitätssteigerung erfahren würde. Aus diesem Grund beantragen wir, dass die Stadtverwaltung folgende Punkte zeitnah im Tierpark umsetzt:

1. QR-Code-Hinweistafeln anbringen
2. Freier und stabiler W-Lan-Zugang auf dem Tierparkgelände
3. Zielgruppenorientierte Überholung der Webseite „Tierpark Hamm“
Des Weiteren soll die Stadtverwaltung beauftragt werden zu prüfen, inwiefern 1. der Aufbau einer Kindereisenbahn, 2. der Aufbau einer Kid-E-Motorbike-Anlage und 3. eine mögliche Tierparkserweiterung durch den Ankauf angrenzender Grundstücke möglich ist.
Die Stadtverwaltung informiert die zuständigen politischen Gremien über die Umsetzbarkeit der oben genannten Punkte.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Cevdet Gürle
Gruppensprecher

Erol Gürle
Ratsmitglied

Wählergruppe Pro Hamm