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Investitionen in Hamm kommen im Haushaltsplan 2019/2020 zu kurz

Die Herringer Bezirksfraktion der Wählergruppe Pro Hamm hat sich in einer Klausurtagung mit den bezirksbezogenen Haushaltsansätzen im Haushaltsplan 2019/2020 auseinandergesetzt. Fraktionschef Dr. Cevdet Gürle bilanziert: ,,Wenn man von den Investitionen an der Gesamtschule absieht, die eine positive Ausnahme sind, ist der Haushaltentwurf der schwarzroten Stadtregierung geprägt durch Mutlosigkeit und einer fehlenden Nachhaltigkeit und Bürgernähe. Die Große Koalition im Rathaus und in Herringen verwaltet statt zu gestalten. Der bezirksbezogene Haushaltsplan ist ein Konstrukt auf tönernen Füßen, in der kein roter Faden zu erkennen ist und man sich die Frage stellt, wo der Stadtbezirk in zwei Jahren sein soll. So ist es bezeichnend, dass keine investiven Maßnahmen für den Lippepark eingeplant sind. Die Stadtregierung brüstet sich zwar mit dem Lippepark, schaut aber tatenlos zu, wie ein schleichender Verfall der Aufenthaltsqualität stattfindet. Der Lippepark nimmt als Spiel- und Freizeitanlage für die Lebensqualität im Stadtbezirk eine herausragende Bedeutung ein. Er hat sich in den letzten zwei Jahren bezüglich der Besucherfrequenz sehr positiv entwickelt.“ Die Wählergruppe Pro Hamm wird fünf Ergänzungsanträge zu den bezirksbezogenen Haushaltsansätzen in die Bezirksvertretung einbringen, die sich mit einer Weiterentwicklung des Lippeparks auseinandersetzen. So fordert die Wählergruppe, dass der Schotterplatz, an der Ecke Schachtstraße/Heinrich-Schmidt-Straße zu einer begrünten Parkanlage aufgebessert wird.

Dr. Cevdet Gürle: ,,Wir haben zusehends die Problematik der fehlenden Parkplätze, die sich insbesondere an den Wochenenden und den Feiertagen zeigt. Eine Parkoption ist der Schotterplatz, an der Ecke Schachtstraße/Heinrich-Schmidt-Straße. Von hier können Besucher den Park fußläufig erreichen. Die Parkanlage ist im Besonderen für Familien attraktiv, da für sie im Vergleich zum Parken am Bürgeramt Herringen eine Überquerung der stark befahrenen Dortmunder Straße nicht notwendig wird.“ Zwei Anträge setzen sich mit der Forderung nach einer Stärkung des Sportangebots im Grünen auseinander und fordern, dass in den Doppelhaushalt Gelder für die Schaffung von Outdoor Fitnessgeräten und einer Open Air Beachsportanlage eingestellt werden. Des Weiteren greift die Wählergruppe Pro Hamm die Anregung vieler Besucher des Lippeparks auf und wünscht sich die Aufstellung von Wasserspendern in der Grünanlage. Die letzte Forderung setzt sich mit dem Spielplatz an der Schachtstraße auseinander. Hierzu Dr. Cevdet Gürle: ,,Ein Kritikpunkt, der von den Besuchern des Lippeparks, insbesondere von Familien mit Kleinkindern angebracht wurde, ist das Nichtvorhandensein eines Witterungsschutzes am stark aufgesuchten Spielplatz an der Schachtstraße. Der Witterungsschutz soll Kleinkinder, die sich manchmal zwei und mehr Stunden an den Sommertagen auf dem Spielplatz aufhalten vor einer direkten Sonneneinstrahlung schützen. Hier sehen wir die Notwendigkeit, allein aus gesundheitlichen Aspekten, einen Schutzplatz für Kinder zu schaffen.“ Die Wählergruppe Pro Hamm beantragt, dass die Bezirksvertretung die Stadtverwaltung aufgefordert investive Mittel für die oben genannten Maßnahmen in den Haushaltsplan 2019/2020 einzustellen.

Dr. Cevdet Gürle
Bezirksfraktion Herringen
Wählergruppe Pro Hamm

Investitionen in Spielplätze

Sehr geehrter Herr Dr. Scholz,

der Lokalpresse konnte entnommen werden, dass der Spielplatz am Färenbruch in Uentrop „stark“ umgestaltet wurde. Zudem würden 100.000 € zur Sanierung und zum Ausbau der Spielplätze in Uentrop investiert.

Die Wählergruppe Pro Hamm hält Investitionen in die städtischen Spielplätze für sehr wichtig. Da der Wählergruppe aus der Bürgerschaft immer wieder Missstände auf Spielplätzen zugetragen werden, bitten wir die Stadtverwaltung in dem Zusammenhang folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welches Investitionsbudget wurde für die Instandsetzung (= Reparaturen) von Spielplätzen und Neuanschaffung neuer Geräte auf den Spielplätzen im Doppelhaushalt 2015/16 verwendet? Hier bitten wir um eine separate Auflistung stadtbezirksbezogen und soweit möglich getrennt nach den Ausgabenposten Instandsetzung und Neuanschaffungen.
  2. Die obige Frage soll auch für den Doppelhaushalt 2017/18 beantwortet werden.
  3. Gibt es in der städtischen Planung eine Priorisierung von Maßnahmen und Investitionen? Wenn ja, auf welchen Kriterien basiert eine solche Priorisierung?

Mit freundlichen Grüßen

Nihat Altun
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Wählergruppe Pro Hamm

Politik wirkt – das Beispiel Pausendach Lindenschule/Jahnschule

Nach einem massiven Protest der Wählergruppe Pro Hamm, das flankiert wurde von dem deutlichen Unmut der Eltern, zeigt sich die Stadt in der Frage „Pausendach für die Lindenschule/Jahnschule“ nun beweglich.

Die Wählergruppe Pro Hamm hatte in der Novembersitzung der Bezirksvertretung Herringen 2017 noch eine Resolution eingebracht, dass inhaltlich von den übrigen Parteien getragen wurde und die Botschaft sendete, dass die Stadt Hamm die Notwendigkeit eines Pausendachs erkennen und zeitnah aus dem Haushalt ermöglichen muss. Eine Forderung, die auch schon von der Herringer SPD gestellt wurde.

Jetzt erfolgt die Kehrtwende im Rathaus. Die Stadt Hamm erklärt sich bereit ein Pauendach als Regenunterschutz für die Schülerinnen und Schüler der Lindenschule/Jahnschule zu errichten.

Wir sagen dazu nur: Politik wirkt ..

Das Team der Wählergruppe Pro Hamm

Realitätsverweigerung bei der Heessener CDU bezüglich der Schulen in dem Bezirk

Die Wählergruppe Pro Hamm reagiert mit Unverständnis auf die Äußerungen der Heessener CDU auf die Stellungnahme der Wählergruppe zum Investitionspaket an den Schulstandorten im Stadtbezirk. Dr. Cevdet Gürle, Sprecher der Ratsgruppe Pro Hamm, macht deutlich: ,,Ich empfehle Herrn Arnd Hilwig einen zweiten Blick in den Schulentwicklungsplan zu werfen. Wenn er dies getan hat, wird es ihm vielleicht helfen, seine scheinbare Ahnungslosigkeit über die Sanierungsbedarfe an den Schulstandorten in Heessen zu relativieren. Dass was die Große Koalition im Rathaus als Geldsegen und großen bildungspolitischen Wurf zu verkaufen versucht, ist der berüchtigte Tropfen auf dem heißen Stein. Und selbst dieser Tropfen wäre ohne die tatkräftige Unterstützung aus Landes- und Bundesmitteln wie dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz nicht zu bewerkstelligen. Die CDU hat in zwanzig Jahren politischer Führung durch eklatante haushaltspolitische Fehlentscheidungen eine chronische Unterfinanzierung des Bildungssektors in der Kommune zu verantworten. Die Investitionspakete zur Aufwertung an der Karlschule und der Kappenbuschschule waren längst überfällig. Hier verdeutlicht sich exemplarisch, dass die Hammer CDU in der Schulpolitik nicht initiativ aktiv wird, sondern häufig erst, ausgelöst durch den öffentlichen Druck, sich zu bewegen beginnt. Wenn der CDU-Fraktionschef Problemlagen an den Heessener Grundschulen, so wie eine notwendige Schulhofgestaltung an der Stephanusschule ignoriert, grenzt das an Realitätsverweigerung. Der Hof der Stephanusschule ist insgesamt unansehnlich, da große Flächen asphaltiert und Grünflächen sehr abgelegen sind. Außerdem sind die Sitzmöglichkeiten marode und nicht ausreichend vorhanden. Ich lege der Heessener CDU das Sprichwort „Wer ein Ding zu viel lobt, dem traue ich nicht“, ans Herz und empfehle einen Blick in die Statistik der Schulabschlüsse in den jeweiligen Stadtbezirken. Hier ist bedauerlich, dass der Stadtbezirk trotz seines großen Potenzials in den letzten 10 Jahren eine negative Entwicklung verzeichnen musste und in Sachen Bildung nunmehr die rote Laterne unter allen Stadtbezirken trägt. Die CDU in Heessen sollte sich kritisch mit der Frage auseinandersetzen, warum zum Beispiel die Abiturquote bei den Schülerinnen und Schülern des Bezirks deutlich unter dem städtischen Durchschnitt liegt“.
 
Dr. Cevdet Gürle
Sprecher Ratsgruppe Pro Hamm
Wählergruppe Pro Hamm


Hammer Schulen jahrelang chronisch unterfinanziert

Die Wählergruppe Pro Hamm begrüßt grundsätzlich, dass Gelder in die Hand genommen werden, um durch Baumaßnahmen den Bildungsstandort Herringen zu stärken. Dr. Cevdet Gürle, Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung, hält fest: ,,Die Große Koalition mag sich mit dem Maßnahmenpaket für Schulen lobend auf die eigenen Schultern klopfen, aber es gehört zur Wahrheit, dass die Stadt Hamm nur aktiv werden kann, weil der Bund mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz ein Förderprogramm auf die Beine gestellt hat, dass finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt, Investitionen im Schulbereich zu tätigen. Der städtische Eigenanteil beträgt bei allen Maßnahmen knapp 10 Prozent. Dass die Stadt endlich einen Handlungsbedarf an der Hermann-Gmeiner-Schule erkennt und hier Investitionen im Offenen Ganztag durchführt, war längst überfällig. Dennoch ist das Maßnahmenpaket der CDU/SPD-Stadtregierung letztendlich nur der sprichwörtliche Tropfen auf dem heißen Stein und unterstreicht, dass die Verwaltungsspitze die Schulen jahrelang chronisch unterfinanziert hat. Wenn man die Beschlussvorlagen der Verwaltung kritisch reflektiert, so erkennt man, dass einige Mängelzustände mit keinem Wort erwähnt werden. So schafft es exemplarisch die Anne-Frank-Schule, obwohl sie zu den größten noch verbliebenen Hauptschulen im Stadtgebiet zählt, nicht auf den politischen Radar der Großen Koalition. Der Schulentwicklungsplan listet hier gravierende Problemlagen auf, angefangen von einer Aula, die im schlechten Zustand ist, über nicht ausreichend vorhandene Fachräume bis zu einem räumlichen Defizit im gebundenen Ganztag. Des Weiteren werden Funktionsräume für Besprechungen und ein Sanitätsraum als fehlend genannt und die Raumgestaltung des Lehrerzimmers bemängelt. Wenn man den Schulstandort an der Anne-Frank-Schule langfristig halten will beziehungsweise stärken möchte, dann wären zeitnahe Investitionen folgerichtig gewesen. Selbst an der Hermann-Gemeiner-Schule, die mit einem Geldreigen überschüttet wird, ist nicht alles Gold, was glänzt. So gibt es Beschwerden von Schülerinnen und Schülern sowie Eltern, dass der Spielplatz aufgrund eines defekten Spielgeräts seit einem halben Jahr gesperrt ist oder, dass die Ausstattung in einigen Räumen mit Tischen und Stühlen zu wünschen übrig lässt. Außerdem hat die Stadt den Wunsch ein Hinweisschild mit dem Verweis auf die Schule und ein weiteres Hinweisschild auf einen Rettungsweg bisher negiert. Das die Verwaltungsräume an der Jahnschule nicht ausreichend sind und hier ein Erweiterungsbedarf besteht, wird von der Rathausspitze ebenfalls bis heute ignoriert.“

Dr. Cevdet Gürle
Fraktionsvorsitzender
Bezirksfraktion Herringen
Wählergruppe Pro Hamm

Investitionen an den Heessener Schulen

,,Ein Tropfen auf dem heißen Stein“, so kommentiert Adrian Brosterhues-Niedziolka, Sprecher der Wählergruppe Pro Hamm für den Stadtbezirk, die geplanten Investitionen an den Heessener Schulen. Die Wählergruppe Pro Hamm begrüßt grundsätzlich, dass Gelder in die Hand genommen werden, um durch Baumaßnahmen den Bildungsstandort Heessen zu stärken. Adrian Brosterhues-Niedziolka merkt an: ,,Wenn sich die Rathausspitze mit dem Maßnahmenpaket beweihräuchert, sollte zur Wahrheit genannt werden, dass die Stadt Hamm nur aktiv werden kann, da der Bund mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz ein Förderprogramm auf die Beine gestellt hat, dass finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt Maßnahmen im Schulbereich zu tätigen. Der städtische Eigenanteil beträgt bei allen Maßnahmen knapp 10 Prozent. Dass die Stadt endlich einen Handlungsbedarf an der Karlschule sieht und hier Investitionen, u.a. in die Errichtung neuer naturwissenschaftlicher Räume und den Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung für schulische Zwecke vornimmt, sind Schritte in die richtige Richtung. Hier muss aber sichergestellt werden, dass in dem Rahmen fehlende Fachräume für Musik, Kunst und Textiles Gestalten ebenfalls geschaffen werden. Dass die Stadt keine Investitionen in den Ganztagsbereich der Karlschule, der im Schulentwicklungsplan (S. 276) als defizitär gekennzeichnet wird, sieht, ist bezeichnend für das halbgare Vorgehen der Großen Koalition. Die massiven Dämmprobleme und der Sanierungsbedarf in den Klassenräumen werden mit einer Selbstverständlichkeit ignoriert. Hier haben wir einen eklatanten Sanierungsstau vor dem die CDU/SPD-Stadtregierung die Augen zu macht.“ Daniel Waleczek, schulpolitischer Sprecher der Ratsgruppe Pro Hamm, empfiehlt die Beschlussvorlagen der Verwaltungsspitze mit den Ergebnissen des Schulentwicklungsplans in Relation zu setzen. ,,Hier empfiehlt sich im Besonderen ein Blick auf die Bestandsaufnahmen der Stephanusschule und der Josefschule. Die Problemlagen an beiden Grundschulen im Sozialraum Heessen schaffen es nicht auf den politischen Radar der CDU/SPD “, so Daniel Waleczek. Der schulpolitische Sprecher der Wählergruppe verweist auf den Schulentwicklungsplan (S. 98 ff.), wo konkret für die Stephanusschule festgehalten wird „Im Rahmen des Schulbesuchs wurde durch die Schulleitung ein Bedarf an Garderoben und Lagerflächen formuliert. Auf den Fluren ist kaum Stauraum für Kleidung vorhanden, was zu Unordnung und Stolpergefahren auf den Gängen führt. Da der Keller feucht und somit für die Lagerung ungeeignet sei und auch der Dachboden nicht als Lager genutzt werden dürfe, werden Räume zu Lagerungszwecken blockiert, die pädagogisch genutzt werden könnten. So befindet sich derzeit beispielsweise Musikmaterial im Mehrzweckraum. Auch die wenigen Nebenräume der Klassen werden zur Lagerung genutzt. Weiterhin besteht bei der Schulleitung der Wunsch, dass hinsichtlich des Schulhofes etwas unternommen werden soll. Der Hof sei insgesamt unansehnlich, da große Flächen asphaltiert und Grünflächen sehr abgelegen seien. Außerdem seien die Sitzmöglichkeiten marode und nicht ausreichend vorhanden. (…) Ungeachtet dessen bleibt anzumerken, dass die Kinder im Offenen Ganztag sowie der Übermittagsbetreuung in denselben Räumlichkeiten betreut werden, was wie auch bei der Kappenbuschschule zu Problemen führt. Im Schulbesuch formuliert die Schulleitung, dass die Kinder sich bei den Eltern beschweren, da es zu laut und zu eng in der Betreuung sei. Mit Blick auf den Vergleich zu anderen Schulen im und außerhalb des Sozialraums, ist die Schule rein rechnerisch zwar räumlich gut aufgestellt – auch für das prognostizierte Jahr 2022/23 ergibt sich kein Raummehrbedarf dennoch führt die räumliche Überschneidung von Offenem Ganztag und Übermittagsbetreuung in der Zeit nach Schulschluss bis 13 Uhr zu Belegungsspitzen.“ Adrian Brosterhues-Niedziolka ergänzt: ,,Der Gestaltungsbedarf an der Stephanusschule, wo der Schulhof attraktiver gestaltet werden muss oder der fehlende Stauraum für Kleidung an den Klassenräumen schaffen es nicht auf die politische Agenda der Stadt“. Das die Kappenbuschschule in der Prioritätenliste oben mitspielt, ist eine gute Nachricht. Adrian Brosterhues-Niedziolka kommentiert das schlicht mit den Worten: ,,Das war längst überfällig. Sie hat es verdient! Leider wurde im Maßnahmenpaket für die Kappenbuschschule ein Sanierungsbedarf im Hinblick auf den Boden der Turnhalle, der marode ist, nicht gesehen. Der bauliche Zustand der Josefschule hingegen und die defizitäre Basisausstattung in den Klassenräumen, wo Schülerinnen und Schüler sich bis heute über fehlende Handtuchhalter oder die Nichtmöglichkeit einer Verdunkelung von Räumen beschweren, sowie über einen Pausenhof, der uneben ist, nicht zum Spielen einlädt, schaffen es nicht in das Investitionspaket der Stadt.“ Daniel Waleczek resümiert: ,,Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Wir werden die Entwicklung an den Heessener Schulen mit Argusaugen beobachten. In dem Zusammenhang müssen wir uns auch der ergebnisoffenen Diskussion stellen, da, obwohl mit einer dritten Gesamtschule in Herringen, das im Schuljahr 2018/19 an den Start gehen wird und zwei bestehender Gesamtschulen es auch 2018 Ablehnungen von Schülerinnen und Schülern für diese Schulform geben wird, sich der Stadtbezirk Heessen für eine weitere integrative Schule mit einer gymnasialen Oberstufe stark machen sollte. Dieser Schritt, den wir befürworten, wäre ein Meilenstein für den Bildungsstandort in Heessen und die Bürgerschaft vor Ort.“