Beiträge

Fest der Flüchtlingshilfe Hamm

Die Pro Hammer Volker Sartor und Andreas Friebel nahmen für die Wählergruppe am Fest der Flüchtlingshilfe Hamm teil. Leider spielte das Wetter dieses Jahr nur eingeschränkt mit. Dennoch war die Stimmung sehr schön und die Veranstaltung hat allen Teilnehmern viel Freude gemacht.

Wir sagen ein großes Danke an alle Mitwirkenden.

Förderung von Integrations- und Bildungsmaßnahmen (Versuch 2)

Sehr geehrter Herr Burkert,

die Ratsgruppe Wählergruppe Pro Hamm hatte in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration vom 29.06.2018 die Anfrage „Förderung von Integrations- und Bildungsmaßnahmen“ (Nr. 0831/18) auf die Tagesordnung gesetzt.

In dem Zusammenhang haben wir die Stadtverwaltung, um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Sprechen aus Sicht der Stadtverwaltung verwaltungsrechtliche oder sonstige juristische Gründe gegen eine Änderung des § 4, so dass Antragssteller im Integrationsrat eine 100prozentige Bezuschussung der Maßnahme erhalten können? Wenn es hier Ablehnungsgründe geben sollte, dann bitten wir um eine differenzierte Erläuterung dieser.
  2. Wenn eine prinzipielle Neuregelung der finanziellen Förderung möglich ist, wer ist in dem Fall Beschlussorgan? Ist es der Integrationsrat, der Stadtrat oder ein sonstiges Gremium?

Die Stellungnahme (Nr. 1320/18) der Verwaltung gibt keine Antwort auf die oben gestellten Fragen. Sie paraphrasiert nur die „Richtlinien zur Vergabe von Mitteln zur Förderung von Integrations- und Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten durch den Integrationsrat“. Da wir glücklicherweise des Lesens mächtig sind, sind uns die genannten Richtlinien bekannt und wir benötigen diesbezüglich keine Belehrung. Des Weiteren wurde nicht gefragt, ob die Verwaltung Anlass sieht, eine Änderung der Richtlinien vorzunehmen.

Wir bitten die Verwaltung erneut, auch in bezugnehmend auf die Begründung in der bereits getätigten Anfrage Nr. 0831/18, um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Sprechen aus Sicht der Stadtverwaltung verwaltungsrechtliche oder sonstige juristische Gründe gegen eine Änderung des § 4, so dass Antragssteller im Integrationsrat eine 100prozentige Bezuschussung der Maßnahme erhalten können? Wenn es hier Ablehnungsgründe geben sollte, dann bitten wir um eine differenzierte Erläuterung dieser.
  2. Wenn eine prinzipielle Neuregelung der finanziellen Förderung möglich ist, wer ist in dem Fall Beschlussorgan? Ist es der Integrationsrat, der Stadtrat oder ein sonstiges Gremium?

Mit freundlichen Grüßen

Volker Sartor
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
Wählergruppe Pro Hamm

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Förderung von Integrations- und Bildungsmaßnahmen

Sehr geehrter Herr Burkert,

die Förderung der Integration ist eine elementare gesellschaftliche Querschnittsaufgabe. Eine Grundlage der Förderung der Integration stellen die sogenannten Richtlinien zur Vergabe von Integrations- und Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten durch den Integrationsrat dar.

Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 18.05.2010 die Richtlinien zur Vergabe von Mitteln an Vereine, Gruppen und Organisationen, die in der Migrations-, bzw. Integrationsarbeit tätig sind, durch den Integrationsrat beschlossen.

So ist in § 4 die finanzielle Förderung wie folgt geregelt.

§ 4

Für finanzielle Förderungen durch den Integrationsrat gilt das Gleichbehandlungsprinzip im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Die einzelne Maßnahme/Veranstaltung kann bis zu einem Betrag in Höhe von 50 % der dem/den Veranstalter(n) tatsächlich entstandenen Kosten unter Berücksichtigung des Einzelfalles bezuschusst werden und ist auf höchstens 300,- € beschränkt.

Wir halten diese Regulierung eindeutig für überarbeitungswürdig. Denn durch das Festschreiben, das Maßnahmen nur bis zu einem Beitrag in Höhe von 50% der entstandenen Kosten bezuschusst werden, wird aus unserer Sicht das Gleichbehandlungsprinzip in Frage gestellt. So wurden in den letzten zehn Jahren weitere Förderprogramme auf städtischer Ebene installiert, die durch kommunale, aber auch teilweise Landes- und Bundesmittel gespeist werden, wo eine 100prozentige Bezuschussung der entstandenen Kosten erfolgen tut. Hier wären u.a. die sogenannten Stadtteilbudgets und die Elternbildungsbudgets zu erwähnen. Es wäre wünschenswert und im Sinne einer erfolgreichen Integration, wenn Antragssteller bei Antragsstellung im Integrationsrat zukünftig eine finanzielle Aufwertung genießen.

In diesem Zusammenhang möchten wir die Stadtverwaltung, um die Beantwortung folgender Fragen bitten:

  1. Sprechen aus Sicht der Stadtverwaltung verwaltungsrechtliche oder sonstige juristische Gründe gegen eine Änderung des § 4, so dass Antragssteller im Integrationsrat eine 100prozentige Bezuschussung der Maßnahme erhalten können? Wenn es hier Ablehnungsgründe geben sollte, dann bitten wir um eine differenzierte Erläuterung dieser.
  2. Wenn eine prinzipielle Neuregelung der finanziellen Förderung möglich ist, wer ist in dem Fall Beschlussorgan? Ist es der Integrationsrat, der Stadtrat oder ein sonstiges Gremium?

Mit freundlichen Grüßen

Volker Sartor
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
Wählergruppe Pro Hamm

 

Fest der Bulgarischen Gemeinde Hamm

Die bulgarische Gemeinde Hamm lud zum Fest an der Christuskirche am Wochenende ein.

Die Pro Hammer Dr. Cevdet Gürle, Volker Sartor und Andreas Friebel nahmen an der interessanten Veranstaltung teil.

Wir sagen als Pro Hamm Danke an alle Mitwirkenden und Akteure, die das Gemeindefest auf die Beine gestellt haben.

Impressionen vom Fest der Kulturen im Lippepark

Bei strahlenden Wetter kamen mehr als ein Dutzend Vereine, Gemeinden und Institutionen zusammen, um gemeinsam ein Fest des Zusammenkommens und des Kennenlernens im Lippepark zu gestalten.

Zahlreiche Pro Hammer nutzen die Möglichkeit und besuchten das Fest der Kulturen.

So konnte man viele interessante Gespräche mit mit u.a. Vertretern der AWO-Einrichtungen, dem Haus der Jugend, den Moscheegemeinden, der alevitischen Gemeinde, der syrischen Gemeinschaft Hamm und vielen weiteren Bürgerinnen und Bürgern führen und so Impulse für die politische Arbeit aufnehmen.

Weitere Bilder folgen …

Veranstaltungstipp: Fest der Kulturen im Lippepark

Ein Besuch auf dem Fest der Kulturen, das morgen am Samstag (05.05) im Lippepark stattfindet ist lohnenswert.

Impressionen von der „Werkstatt der Kulturen“

Am heutigen Samstag fand erstmalig die sogenannte „Werkstatt der Kulturen“ im Bürgersaal an der Sachsenhalle statt.

Es war eine gut besuchte Veranstaltung, in der rund ein Dutzend „Nationen“ ihre kulturellen Eigenheiten präsentierten. Die Bandbreite war groß: Bosnien, Polen, Türkei, Bulgarien, Syrien und viele mehr. Natürlich war auch der Heimatverein Heessen mit von der Partie.

Die Wählergruppe Pro Hamm war mit Dr. Cevdet Gürle und Volker Sartor bei der Veranstaltung vertreten. So nutzte man die schöne Atmosphäre um im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern über das konstruktive Zusammenleben der Kulturen in der Stadt Hamm zu diskutieren und Anregungen für die politische Arbeit mit auf den Weg zu nehmen.

Wir sagen als Wählergruppe Danke an alle Mitwirkenden, die diesen Tag der Kulturen in Hamm-Heessen ermöglicht haben.

Werkstatt der Kulturen

Wer am Samstag noch Zeit haben sollte: Veranstaltungstipp – Werkstatt der Kulturen im Bürgersaal der Sachsenhalle.