Beiträge

Alles für Hamm – Pro Hamm

Die Wählergruppe Pro Hamm besetzt mit starken Persönlichkeiten, die viel Leidenschaft und Herzblut bringen und für ein besseres Hamm kämpfen, alle Wahlkreise der Stadt Hamm.

Die Stadt Hamm ist in sogenannte 29 Wahlkreise gegliedert, die sich zu den sieben Stadtbezirken zusammensetzen. Am 13.09.2020, dem Tag der Kommunalwahlen haben die Bürger*innen drei Stimmen und mit einer Stimme wählen Sie den Wahlkreiskandidat*in des Ortsteils, in den man wohnt. Damit entscheidet man zugleich über die Zusammensetzung des Stadtrats. Der Stadtrat ist quasi das Parlament der Stadt und die zentrale politische Kraft. Ein Regieren ohne den Stadtrat ist nicht möglich. Der Stadtrat hat zentrale Kompetenzen, wie z.B. das Haushaltsrecht, d.h. er entscheidet, wo welche Gelder investiert werden. Der Oberbürgermeister, unabhängig wer es am Ende wird, ist in dieser Frage von der Mehrheit im Stadtrat abhängig.

Deswegen braucht Pro Hamm eine starke Mannschaft im Stadtrat. Denn nur so können wir eine sozial gerechte Politik von Hammer Bürger*innen für Hammer Bürger*innen machen.

Euer Team
Pro Hamm

Anfrage an die Bezirksvertretung Herringen bezüglich der Höhe und Verfügbarkeit der Stadtteilbudgets

Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher,

die Bezirksfraktion Wählergruppe Pro Hamm bittet im Zusammenhang der Höhe und der Verfügbarkeit der Stadtteilbudgets, um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Ist es richtig, dass die Stadtteilbudgets von 5000 Euro (Kalenderjahr 2016) auf jeweils 3000 Euro für die Kalenderjahres 2017 und 2018 gekürzt wurden? Wenn ja, mit welcher Begründung wurde die Kürzung vollzogen?
  2. Wurden die Gelder für das Stadtteilbudget gesplittet, d.h. 50 Prozent der Summe kann im 1. Halbjahr und die andere Hälfte im 2. Halbjahr für Projekte abgerufen werden? Falls ja, welche Sinnhaftigkeit steckt hinter dieser Splittung?
  3. Wenn mehr Projektgelder für Maßnahmen beantragt werden sollten als das zur Verfügung stehende Stadtteilbudget, werden zusätzliche Gelder für diese Maßnahmen zur Verfügung gestellt oder muss von einer Nichtfinanzierung dieser Projekte ausgegangen werden?
  4. Können Gelder aus Stadtteilbudgets von Stadtbezirken, die möglicherweise nicht ausgeschöpft werden sollten auf Stadtbezirke deren Stadtteilbudgets aufgebraucht sind, transferiert werden?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Cevdet Gürle                                                                                  Günay Yildirim
Wählergruppe Pro Hamm                                                                 Wählergruppe Pro Hamm
Bezirksfraktion Herringen                                                                Bezirksfraktion Herringen