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Entwicklung des Kreativquartiers Bergwerk Ost

Die Planungsgruppe „Bergwerk Ost“ kam zu einer Sitzung im Bergwerk Ost zusammen und setzte sich mit Vertretern der Hammer Kunstszene mit dem Schwerpunkt Entwicklungspotenziale des Areals in Richtung „Kreatives“ auseinander.

Der Pro Hammer Nihat Altun, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Stadtentwicklung (ASEV) und der Planungsgruppe, nahm an der Arbeitssitzung teil.

Bergwerk-Ost

Neues aus dem Königreich Hunsteger-Petermann – Thema: Bürger

Was gibt es Neues aus dem Köngreich Hunsteger-Petermann?:

Thema Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung und Königreich? Ein Widerspruch = JA. Wenn eine Bürgerbeteiligung, dann eine Pseudobeteiligung. Die CDU und SPD sind keine Freunde von ,,unkontrollierten Bürgerengagement“. Der Streit um die Nachnutzung des Bergwerk Ost macht es deutlich oder wie Kaya Yanar es vielleicht sagen würden: Alles Politiker oder was?

Lesen Sie die ganze Pressemitteilung unte zum Thema:

,,Wir brauchen keine Planungsgruppe bestehend aus Politikern, sondern einen Bürgerbeirat, der in die Entwicklung zur Nachnutzung des Bergwerk Ost konstruktiv eingebunden wird“, so kommentiert Dr. Cevdet Gürle, Fraktionsvorsitzender der Pro Hamm Gruppe in der Bezirksvertretung Herringen die Beschlussvorlage der schwarz-roten Stadtregierung eine Planungsgruppe „Nachnutzung Bergwerk Ost“ einzusetzen. Dr. Cevdet Gürle weiter: ,,Die Planungsgruppe unter Leitung des Landtagsabgeordneten Marc Herter (SPD) wird mehrheitlich mit Politikern besetzt. Es ist von den Regierungsparteien nicht erwünscht, dass zum Beispiel Vertreter der lokalen Vereinswelt oder der Geschäftswelt der Planungsgruppe angehören. Es ist ein Unding, dass die Bürger nicht eingebunden sind, sondern ihnen eine Steuerungsgruppe aufgestülpt wird. So ist es bezeichnend für die bürgerferne Politik der Großen Koalition, dass die Beschlussvorlage „Einsetzung einer Planungsgruppe“ ohne eine Beratungsfolge in den Bezirksvertretungen Herringen und Pelkum im Haupt- und Finanzausschuss als Beschlussorgan gefasst werden soll. Die Bezirksvertretungen und damit die Bürgervertreter der Herringer und Pelkumer Bürgerschaft bleiben außen vor. Selbst der Rat als oberstes politisches Gremium ist in die Entscheidungsfindung nicht integriert. Das ist eine Politik nicht mit, sondern gegen die Bürger vor Ort, dass wir als Pro Hamm nicht mittragen. Die Nachnutzung des Bergwerk Ost wird auf Jahrzehnte das Stadtbild in den Bezirken Herringen und Pelkum maßgeblich prägen und allein deswegen ist es von zentraler Bedeutung die Bürger in die Entscheidungsfindung zu integrieren und keine Entscheidungen über ihre Köpfe hinweg zu treffen. Die Hammer Bürger und insbesondere die Menschen in den betroffenen Bezirken müssen sich mit dem Projekt Nachnutzung des Bergwerk Ost identifizieren und das werden sie nur tun, wenn man sie in den Entwicklungsprozess einbindet und sie nicht ausschließt. Das kategorische Nein der Hammer SPD und CDU zur Gründung eines Beirates und das Verfolgen der Idee der Installierung einer Planungsgruppe aus Politikern widerspricht zu mindestens unserer Vorstellung einer aktiven bürgernahen Politik.“

Dr. Cevdet Gürle
Fraktionsvorsitzender
Bezirksfraktion Herringen

Bergwerk-Ost

CDU und SPD müssen bald Farbe bekennen

Die Wählergruppe Pro Hamm reagiert verwundert, dass im Haushalt ab 2017 insgesamt 2,7 Millionen Euro für die Erschließung des Bergwerk Ost eingeplant sind. Dr. Cevdet Gürle, Fraktionsvorsitzender von Pro Hamm in der Bezirksvertretung Herringen nimmt wie folgt Stellung: ,,Die Vertreter der großen Koalition haben in ihren Ausführungen stets betont, dass Gelder aus der öffentlichen Hand nicht in die Nachnutzung des Bergwerk Ost fließen werden. Die Kosten für die Erschließung des Bergwerks werden über Steuergelder finanziert und nicht der Privatwirtschaft auferlegt. Die politisch Verantwortlichen bei der Hammer SPD und der CDU haben sich mit den Argumenten, dass man private Investoren mit einer Bürgerbeteiligung nicht abschrecken möchte und das keinerlei kommunalen Gelder in die Nachnutzung des Areals Bergwerk Ost fließen werden, die Gründung eines Beirates abgelehnt. Die Feststellung, dass nun 2,7 Millionen Euro an Steuergeldern für das Bergwerksgelände vorgesehen sind, steht demnach im Widerspruch zu den Aussagen der Vertreter der Hammer SPD und der CDU. Hierbei ist es irrelevant, dass das Geld nur für die Erschließung verwendet werden soll. Das Geld bleibt nichtdestotrotz weiterhin Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger.“ Der Pelkumer Bezirksvertreter Farid Bhihi ergänzt die Ausführung: ,,Als ich die Worte des Bezirksvorstehers Herrn Schulte beim Pelkumer Neujahrsempfang, dass man die Bürger bei der Entwicklung des Bergwerk Ost mitnehmen müsse, hörte, konnte ich nur den Kopf schütteln. Herrn Schulte sollte bekannt sein, dass die Hammer SPD und die CDU mit ihrem kategorischen Nein zur Gründung eines Beirates sich bewusst gegen eine aktive Bürgerbeteiligung ausgesprochen haben. Wir als Wählergruppe werden den Punkt „Gründung eines Beirates“ nach Einhaltung der sechsmonatigen Frist erneut auf die Tagesordnung in den politischen Gremien setzen. Dann können die Hammer Sozial- und Christdemokraten Farbe bekennen, ob sie ernsthaft Interesse an einer Bürgerbeteiligung haben oder bloß leere Phrasen von sich geben. Die Nachnutzung des Bergwerk Ost wird auf Jahrzehnte das Stadtbild in den Bezirken Herringen und Pelkum maßgeblich prägen und allein deswegen ist es von zentraler Bedeutung die Bürger in die Entscheidungsfindung zu integrieren und keine Entscheidungen über ihre Köpfe hinweg zu treffen. Die Hammer Bürger und insbesondere die Menschen in den betroffenen Bezirken, müssen sich mit dem Projekt Nachnutzung des Bergwerk Ost identifizieren und das werden sie nur tun, wenn man sie in den Entwicklungsprozess einbindet und sie nicht ausschließt.“

 

Dr. Cevdet Gürle

Farid Bhihi

Wählergruppe Pro Hamm

 

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Bergwerk-Ost

Bergwerk-Ost: Anträge in der Bezirksvertretung Pelkum und Herringen – Beirat soll gegründet werden!

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Bergwerk-Ost

Bergwerk-Ost / Bürger sollen mit entscheiden! Beirat soll gegründet werden

Pressemitteilung der Wählergruppe Pro Hamm zum Thema Nutzung Bergwerk-Ost und Beirat-Gründung

Die Wählergruppe Pro Hamm kritisiert die Vorgehensweise und die Informationspolitik der schwarz-roten Stadtregierung in der Frage der Nachnutzung des Bergwerk Ost. Der Fraktionsvorsitzende der Wählergruppe Pro Hamm Dr. Cevdet Gürle stellt fest, dass die Stadtregierung sich nicht bemüht das Gespräch mit den Bürgern zu suchen, sondern es vorzieht eine Politik von Oben herab zu betreiben. ,,Jede Konzeption, die letztendlich auf dem ehemaligen Zechengelände realisiert wird, wird nur dann von den Hammer Bürgern und insbesondere von den Menschen in den betroffenen Bezirken angenommen, wenn sie direkt in die Willens- und Entscheidungsprozesse mit eingebunden werden“, so der Herringer Bezirksvertreter. Dr. Cevdet Gürle weiter: ,,Die Eingrenzung der Nachnutzung der Fläche des Bergwerks auf die Szenarien Kreativquartier oder Energiepark ist politisch gewollt und verdeutlicht, dass die politischen Verantwortungsträger bei der SPD und der CDU einem ergebnissoffenen Dialog auf Augenhöne mit den Bürgern scheuen.“ Der Pelkumer Bezirksvertreter Farid Bhihi ergänzt: ,,Wir als Pro Hamm fordern, dass nach dem Vorbild des Projekts ,,Im Westen was Neues“ ein Beirat gebildet wird. Der Beirat sollte aus Vertretern der vielfältigen Vereinswelt, der lokalen Unternehmer, der Religionsgemeinschaften, der Bildungseinrichtungen und weiteren ortsgebundenen Multiplikatoren sich zusammensetzen. Der Beirat muss gleichberechtigt mit den politischen Entscheidungsträgern und der Stadtverwaltung ergebnissoffen und unter dem Gesichtspunkt der Realisierbarkeit die jeweiligen Nachnutzungsentwürfe diskutieren und eine Empfehlung an die politischen Gremien abgeben. ,,Denn für Pro Hamm ist ohne Wenn und Aber der Bürger der Experte! Deswegen und weil die Nachnutzung des Bergwerk Ost auf Jahrzehnte das Stadtbild in den Bezirken Herringen und Pelkum maßgeblich prägen wird, ist es von zentraler Bedeutung die Bürger in die Entscheidungsfindung zu integrieren“, so Dr. Gürle. Die Wählergruppe hat den Vorschlag eines Bildungsparks in den öffentlichen Raum gebracht, nachdem die Idee von vielen Bürgern aus Pelkum und Herringen an Pro Hamm herangetragen wurde. ,,Die Nachnutzung des Bergwerk Ost als Bildungspark ist nur eine Option. Sie wird von uns politisch favorisiert, da sie eine einmalige Chance bietet den Hammer Westen, Pelkum und Herringen nachhaltig aufzuwerten, aber letztendlich müssen die Bürger das Recht haben zu entscheiden, welcher Option Bildungspark, Kreativquartier, Energiepark, eine Kombination aus verschiedenen Elementen oder einem völlig alternativem Modell sie den Vorzug geben“, so Gürle. Die Wählergruppe Pro Hamm wird in die Sitzungen der Bezirksvertretungen Herringen und Pelkum den Antrag stellen, in der die Forderung aufgestellt wird, einen Beirat zu gründen.

Dr. Cevdet Gürle
Farid Bhihi
Wählergruppe Pro Hamm

Cevdet&Farid

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Der Bürger ist der Experte – Bergwerk Ost –

Die Wählergruppe Pro Hamm kritisiert die Handlungsweise und die Informationspolitik der schwarz-gelben Stadtregierung in der Frage der Nachnutzung des Bergwerks Ost. Der Vorsitzende der Wählergruppe Dr. Cevdet Gürle erklärt, dass die Stadtregierung nicht das Gespräch mit den Bürgern sucht, sondern eine Politik von Oben betreibt. ,,Jede Konzeption, die letztendlich auf dem ehemaligen Zechengelände realisiert wird, wird nur dann von den Hammer Bürgerinnen und Bürgern und insbesondere von den Menschen in den betroffenen Bezirken angenommen, wenn sie direkt in die Willens- und Entscheidungsprozesse mit eingebunden werden“, so der Herringer Bezirksvertreter. Gürle weiter: ,,Die Politik muss in einem Dialog auf Augenhöhe mit den Bürgern ein Konzept für die Nachnutzung entwickeln. Deswegen fordern wir als Pro Hamm, dass nach dem Vorbild des Projekts ,,Im Westen was Neues“ ein Beirat gebildet wird. Der Beirat kann, da er sich u.a. aus Vertretern der Vereinswelt, der lokalen Unternehmer, der Bildungseinrichtungen und der Religionsgemeinschaften zusammensetzt, die Interessen der Bürgerschaft am ehesten vertreten.“ Nach der Vorstellung von Pro Hamm muss der Beirat gleichberechtigt mit den politischen Entscheidungsträgern und der Stadtverwaltung ergebnisoffen und unter dem Gesichtspunkt der Realisierbarkeit die jeweiligen Nachnutzungsentwürfe diskutieren. ,,Denn für Pro Hamm ist ohne Wenn und Aber der Bürger der Experte! Deswegen und weil die Nachnutzung des Bergwerk Ost auf Jahrzehnte das Stadtbild in den Bezirken Herringen und Pelkum maßgeblich prägen wird, ist es von zentraler Bedeutung, die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfindung zu integrieren“, so Gürle. Die Wählergruppe hat den Vorschlag eines Bildungsparks in den öffentlichen Raum gebracht, nachdem die Idee von vielen Bürgern aus Pelkum und Herringen an Pro Hamm herangetragen wurde. ,,Die Nachnutzung des Bergwerk Ost als Bildungspark ist nur eine Option. Sie wird von uns politisch favorisiert, aber letztendlich müssen die Bürger das Recht haben zu entscheiden, welcher Option, Bildungspark, Kreativ-Quartier, Energiepark oder ein alternatives Modell, sie den Vorzug geben“, so Gürle. Die Aussage des Oberbürgermeisters die Nachnutzung des Bergwerks Ost nicht zu einem Wahlkampfthema zu machen, stößt bei Pro Hamm auf Unverständnis. Gürle hierzu: ,,Die Nachnutzung des Bergwerks Ost muss natürlich ein Wahlkampfthema sein. Die Menschen insbesondere in den betroffenen Bezirken möchten wissen, was die Vorstellungen der politischen Parteien sind und das möchten sie wissen, bevor sie ihren Wahlzettel ausfüllen. Das Thema Nachnutzung des Bergwerks Ost gehört in den öffentlichen Raum, weil es die Menschen bewegt.“

 

Dr. Cevdet Gürle

Vorsitzender
Pro Hamm