Muslimischer Gebetsraum am Bahnhofsgebäude

Der Lokalzeitung konnte man entnehmen, dass die Stadt nach einem langwierigen Prozess den ,,Kulturbahnhof“ von der Deutschen Bahn gekauft hat. Ein Grund für den verzögerten Kauf war darin begründet, dass das Dachgeschoss der ehemaligen Eilgutabfertigung seit vielen Jahren als muslimische Gebetsstätte genutzt wurde. Muslimische Gläubige, die u.a. in der Innenstadt arbeiten, haben die Räumlichkeiten seit den 1990er Jahren als Gebetsstätte genutzt.

Die Zwangsschließung der Gebetstätte durch die Deutsche Bahn, die mit Wissen und dem Einverständnis der Stadt Hamm erfolgte, ist eine Ohrfeige für alle muslimischen Mitbürger*innen in der Kommune und steht im eklatanten Widerspruch zu dem Anspruch einer weltoffenen und bunten Stadt.

Die Wählergruppe Pro Hamm bittet die Stadtverwaltung in dem Zusammenhang, um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wann hat die Stadtverwaltung der Deutschen Bahn erstmals mitgeteilt, dass sie Interesse am Kauf der ehemaligen Eilgutabfertigung hatte, um an dem Standort langfristig den Kulturbahnhof zu installieren?
2. War der Stadtverwaltung zu dem Zeitpunkt bereits bekannt, dass das Dachgeschoss des Gebäudes als muslimische Gebetsstätte genutzt wurde?
3. Hat die Stadtverwaltung Gespräche mit der Deutschen Bahn geführt, um zusammen mit der muslimischen Gemeinde zu einer einvernehmlichen Klärung zu kommen.
a) Wenn ja, wann haben die Gespräche stattgefunden, wer war an den Gesprächen beteiligt und mit welchem Ergebnis wurden die Gespräche beendet?
b) Wenn nicht, warum hat die Stadtverwaltung keine Notwendigkeit gesehen eine „Mediatoren-Rolle“ zwischen der Deutschen Bahn und der muslimischen Gemeinde wahrzunehmen?
4. Wurde der Integrationsrat und seine Mitglieder, von denen nicht wenige muslimischen Glaubens sind, über die (Zwangs-)Schließung der muslimischen Gebetsstätte informiert? Wenn nicht, warum hat man das von Seiten der Stadtverwaltung als für nicht notwendig erachtet?
5. Hat die Stadtverwaltung der muslimischen Gemeinde ein ortsnahes, alternatives Angebot für die Nutzung eines Gebetsraumes vorgeschlagen?
a) Wenn ja, welche Räume wurde der muslimischen Gemeinde als Vorschläge unterbreitet?
b) Wenn nicht, warum sah die Stadtverwaltung keine Notwendigkeit darin?
6. Als Grund für die (Zwangs-)Schließung der Räumlichkeiten wurde der scheinbar unzureichende Brandschutz angeführt. In diesem Kontext sollte erwähnt werden, dass die muslimische Gemeinde seit mehr als 20 Jahren das Dachgeschoss als muslimische Gebetstätte nutzte.
a) Warum war dies für die Deutsche Bahn bis zum Kaufinteresse der Stadt Hamm offenbar kein Problem? Und wieso fühlte man sich nach Bekunden des Kaufinteresses ganz plötzlich dazu gezwungen zu handeln?
b) Hat die Deutsche Bahn das Gespräch mit der muslimischen Gemeinde gesucht, um eine Überprüfung des tatsächlichen Brandschutzes mit der Zielsetzung vorzunehmen, die Auflagen zu erfüllen?
c) Hat die Stadtverwaltung überhaupt irgendeine Initiative gezeigt, um der muslimischen Gemeinde den Fortbetrieb der Gebetsstätte zu ermöglichen?

 

Zu Besuch bei Freunden: Gemeindefest der Ulu Moschee

Zahlreiche Pro Hammer nutzten das herrliche Wetter am Wochenende und schauten beim Gemeindefest, der Kermes der Ulu Moschee an der Dortmunder Straße in Herringen vorbei.

So kam man mit den Bürgerinnen und Bürger vor Ort ins Gespräch und nahm Anregungen für die weitere politische Arbeit mit.

Wir sagen Danke an alle, die mitgeholfen haben eine sehr schöne Veranstaltung auf die Beine zu stellen.

Wir sagen bis zum nächsten Mal.

 

Eröffnung des Innovationszentrums

Am gestrigen Dienstag wurde das Innovationszentrum Hamm eröffnet. Die geladenen Gäste hatten so die Möglichkeit, sich den knapp 11 Millionen teuren Neubau etwas genauer anzusehen.

Auf einer Fläche von ca. 3500 Quadratmetern können Unternehmer ihre Ideen entwickeln, vorantreiben und sich untereinander vernetzen. So soll gleichzeitig auch der Wirtschaftsstandort Hamm gestärkt werden. Das Innovationszentrum bietet neben Büroflächen auch etliche Spezialräume wie Labore, ein Technikum uvm..

An der Eröffnung nahmen auch die Pro Hammer Günay Yildirim und Nihat Altun teil.

 

Bus-Offensive in Hamm?

,,Mobilität ist ein Grundbedürfnis des Menschen. Die Klimakonferenz, die derzeit in Ägypten stattfindet, unterstreicht darüber hinaus, dass wir, wenn wir Umweltbelastungen reduzieren wollen, eine nachhaltige Neuausrichtung der Mobilität brauchen und das fängt nicht global an, sondern bei uns vor der Haustür. Dementsprechend war der Antrag der Großen Koalition aus dem Jahr 2019 „Bus-Offensive für Hamm“ ein Baustein im Gesamtkonstrukt hin zu einer Mobilitätswende“, so der verkehrspolitische Sprecher der Wählergruppe Pro Hamm Nihat Altun und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität.

Die Wählergruppe Pro Hamm greift das Thema auf und setzt es mit einer Anfrage auf die Tagesordnung des Ausschusses. Nihat Altun weiter: ,,Jahrzehntelang wurden die Städte auto-freundlich gestaltet: Riesige Parkplätze wurden errichtet, Verkehrsschneisen durch die Quartiere geschlagen, Fußgänger und Radfahrer an den Rand gedrängt. Die Bus-Offensive sollte dem entgegenwirken und unsere Position in Bezug auf Mobilität ist eindeutig: Eine wirkungsvolle Verkehrswende kann nur gelingen, wenn alle verfügbaren Maßnahmen ergriffen werden und dazu gehört explizit ein kostenloser ÖPNV.

Leider müssen wir feststellen, dass sich drei Jahre nach Antragsbeschluss an der Dominanz des PKW-Verkehrs am Verkehrsaufkommen in Hamm de facto nichts geändert hat. Hier stellt sich im Besonderen die Frage, ob und wann es den kostenlosen Nahverkehr für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren endlich geben wird oder ob das nur Wahlkampfgetöse gewesen ist. Die Stadtverwaltung und die Ampel-Regierung haben den Anspruch familienfreundlichste Kommune in Deutschland zu werden. Ein wichtiger Baustein auf diesem Weg wäre, wie die SPD in dem Antrag griffig mitformuliert hat „Freie Fahrt für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren“.

Hat das noch Substanz oder war es nur eine wohlklingende Phrase?“ Die Wählergruppe Pro Hamm bittet die Stadtverwaltung in dem Zusammenhang, um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Gibt es Maßnahmen im Antrag 1099/19, die aktuell noch nicht (komplett) erfolgreich abgeschlossen werden konnten? Wenn ja, welche?
2. Weshalb konnten diese Maßnahmen noch nicht durchgeführt werden?
3. Ist absehbar bis wann diese Maßnahmen erfolgreich umgesetzt werden können?
4. Unter dem Punkt „Fortschreibung“ wird in dem Antrag gefordert, dass bestimmte Verbesserungen für eine Fortschreibung des Nahverkehrsplans geprüft werden sollen, um beispielsweise Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren eine kostenlose Nutzung des Hammer Nahverkehrs zu ermöglichen. Diese Verbesserungen sollten ab dem Jahr 2023 greifen. Was hat die Prüfung bislang ergeben? Sind die einzelnen Maßnahmen realisierbar? Falls nicht, was spielt bei den einzelnen Punkten/Verbesserungen konkret dagegen?
5. Werden Verbesserungen wie u.a. die Forderung nach einer kostenlosen Nahverkehrsnutzung für unter 18-jährige tatsächlich bereits im Jahr 2023 umgesetzt werden? Falls ja, lässt sich der Zeitraum mittlerweile näher eingrenzen?
6. Wurden evtl. auch gänzlich neue Verbesserungsideen erarbeitet? Falls ja, welche und wie sehen diese im Detail aus?
7. Was werden/würden die einzelnen Verbesserungen konkret kosten? Wie können die Kosten von der Stadt gestemmt werden? Werden Fördergelder beantragt? Falls ja, welche?

 

Maßnahmen zur Gesundheitsförderung

,,Die Corona-Pandemie und die bis heute nachwirkenden negativen Folgewirkungen haben unterstrichen, dass Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Gesundheitsprävention stärker in der politischen Arbeit priorisiert werden müssen“, so Erol Gürle, Ratsherr und gesundheitspolitischer Sprecher der Wählergruppe Pro Hamm.

Erol Gürle weiter: ,,Die Beschlussvorlage im Rat der Stadt vom 15.12.2020, die den Aufbau eines Kommunalen Steuerungsnetzwerkes für Gesundheitsförderung und Prävention vorsah, war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung und wurde parteiübergreifend einstimmig angenommen.

Wenn man sich zwei Jahre nach Beschlussfassung mit den Inhalten der Vorlage auseinandersetzt, stellt sich die Frage, wo wir bei dem Thema heute sind. So heißt es in der Beschlussvorlage: Gesundheitsförderung und Prävention muss gesamtstrategisch angegangen werden, um es in alle gesellschaftspolitischen sowie kommunalen Bereiche, bis in die Sozialräume der Stadt Hamm hineinzubringen, dort zu verstetigen und zu evaluieren. Es sollen niedrigschwellige Programme aufgebaut werden.

Da mittlerweile ca. zwei Jahre verstrichen sind, erscheint es angebracht, die Entwicklung und möglichen Erfolge dieses Beschlusses präzise festzustellen. Gerade in Anbetracht der Tatsache, dass die Stadt Hamm dem Netzwerk „Gesunde Städte“ angehört, macht es durchaus Sinn, die gesundheitliche Entwicklung umso mehr im Auge zu behalten.“

Die Wählergruppe Pro Hamm bittet in dem Zusammenhang die Stadtverwaltung, um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wurden bereits alle Punkte der oben erwähnten Beschlussvorlage aus Sicht der Stadtverwaltung zufriedenstellend umgesetzt?
a) Falls ja, mit welchen Indikatoren kann der Erfolgsgrad gemessen werden?
b) Falls nicht, was gilt es zukünftig noch (stärker) umzusetzen?
2. Ist die Gesundheitsförderung und Prävention bereits in den Sozialräumen der Stadt Hamm hineingebracht worden? Falls ja, in welcher Form?
3. Wie sehen die bisherigen Evaluationen diesbezüglich aus? Sind diese in schriftlicher Form öffentlich zugänglich? Falls nicht, warum erfolgt keine schriftliche Veröffentlichung?
4. Wie sehen die angestrebten niedrigschwelligen Programme im Detail aus, mit deren Hilfe man möglichst allen Bürgern Gesundheitsförderungs- und Präventionsangebote unterbreiten möchte?
5. Inwiefern reichen diese Angebote mittlerweile in die oben zitierten Lebensbereiche („Wohnen, Arbeit, Teilhabe, soziales Umfeld, Freizeitgestaltung“) hinein?
6. Ist im aktuellen Stellenplan der Stadt Hamm Personal für den Aufbau eines Kommunalen Steuerungsnetzwerks verankert? Wenn ja, um wie viele Stellen handelt es sich?
7. Wie sieht ganz aktuell die Verteilung der Fachärzte auf die Bezirke aus? Gibt es einen akuten Mangel an bestimmten Fachärzten bzw. fehlen manche Fachärzte komplett, obwohl ein relevanter Bedarf existiert?
8. Welche Konzepte hat die Arbeitsgruppe „haus- und fachärztliche Versorgung in Hamm“ bis dato konkret im Detail erarbeitet, um die Gesundheitsförderung in Hamm voranzutreiben und bestehende Probleme zu erkennen und zu beseitigen?
9. Werden die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe ausschließlich im Ausschuss für Soziales und Gesundheit vorgestellt oder gibt es dazu auch Ergebnisse in schriftlicher Form, die im besten Fall öffentlich zugänglich sind?

 

Standortfindung für einen zweiten Recyclinghof

,,Wer hat wann, wie und nach welchen Kriterien entschieden, dass ein zweiter Recylinghof im Gewerbegebiet ,.Im Ried“ entstehen soll“, fragt sich Dr. Cevdet Gürle, Ratsherr und Sprecher der Ratsgruppe Pro Hamm und kritisiert die intransparente Politik der Stadtregierung.

Dr. Cevdet Gürle: ,,Es ist Konsens der demokratischen Parteien, dass Hamm einen zweiten Recylinghof benötigt. Wir müssen den Standort in Bockum-Hövel entlasten und die Belastung, die mit dem Betrieb eines Recyclinghofs unbestreitbar verbunden ist fair auf die ganze Kommune verteilen.

Die Stadtverwaltung bekam vor vier Jahren durch den Rat den Arbeitsauftrag einen geeigneten Standort für eine zweite Anlage ausfindig zu machen und das Ergebnis, dass die Stadtverwaltung aber nun präsentiert, kann nur mit einem Kopfschütteln quittiert werden. Hier wird scheinbar versucht mit einer Hauruck- und Basta-Politik eine Entscheidung über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger zu fällen und vollendete Tatsachen zu schaffen.

Ja, wir brauchen einen zweiten Recylinghof, aber den Standort im Hammer Süden, in einem Umfeld mit starker Wohnbebauung, halten wir für mehr als fragwürdig.“ Die Wählergruppe Pro Hamm greift das Thema mit einer Anfrage auf und setzt diese auf die Tagesordnung zur nächsten Sitzung des Stadtrats. In der Anfrage wird die Stadtverwaltung gebeten auf folgende Fragen eine Antwort zu geben:

1. Gab es abgesehen vom geplanten Standort (Gewerbegebiet „Im Ried“) etwaige Alternativen? Falls ja, welche Standorte waren mögliche Alternativen und aus welchen Gründen entschied man sich gegen diese Standorte?
2. Wurde die Entscheidung über den (finalen) Standort und möglicher Alternativen in den zuständigen Fachgremien/-ausschüssen getroffen bzw. diskutiert? Falls nicht, warum wurden die besagten Gremien bzw. Ausschüsse konkret nicht eingebunden?
3. Wenn nicht, wer hat die finale Entscheidung über den Standort getroffen und wann wurde diese gefällt?
4. Wurden bei der Entscheidung Themen wie Verkehrsbelastung, Geruchsausbreitung oder der Umweltschutz berücksichtigt? Welche Kriterien und Themen wurden darüber hinaus einbezogen und welche Kriterien waren letzten Endes für die Entscheidung ausschlaggebend? Wenn es zu den oben genannten Aspekten Untersuchungen bzw. Gutachten gibt, dann bitten wir diese der Stellungnahme beizufügen.

 

Gala-Veranstaltung des International Business Clubs (IBC)

Der IBC mit Sitz in Gelsenkirchen veranstalte sein alljährliches Treffen als Gala-Veranstaltung.

In diesem Jahr wurden Wählergruppen aus NRW eingeladen, deren Mitglieder überwiegend einen Migrationshintergrund haben und sich zudem mit Migration auseinandersetzen.

Für die Wählergruppe Pro Hamm nahm Nihat Altun mit seiner Frau an der Veranstaltung teil. Es ergaben sich viele interessante Gespräche und Gelegenheiten, mit anderen Wählergruppen in Kontakt und Erfahrungsaustausch zu treten.

Ein großes Lob und ein Dankeschön richten wir an alle Mitwirkenden, die diese gelungene Veranstaltung erst ermöglicht haben.

Fotos von Ümit Demir
(Link: https://instagram.com/umixx?igshid=YmMyMTA2M2Y=)

Geplante Bauprojekte im Bezirk Bockum-Hövel

In naher Zukunft wird es lt. Stadtentwicklungsplan einige Veränderungen im Stadtbezirk Bockum-Hövel geben, die das Leben der ansässigen Bürger mehr oder minder stark beeinflussen werden.

Neben der Schließung des St. Josef Krankenhauses sollen ein medizinisches Versorgungszentrum und ein neuer Bürgersaal geschaffen werden. Die dazu bestehenden Pläne erscheinen jedoch etwas unausgegoren.

So soll das ehemalige Krankenhaus komplett abgerissen und die Fläche offenbar zum Wohnungsbau genutzt werden, obwohl das Bauland möglicherweise direkt für die anderen Projekte genutzt werden könnte. Es macht auf den ersten Blick nur wenig Sinn, dass Gebäude für geplante Projekte für viel Geld neu gebaut werden sollen, wenn sie doch zumindest evtl. im bestehenden Gebäude des Krankenhauses integriert werden könnten. In diesem Sinne bitten wir die Stadtverwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wer wird im Falle eines Abrisses des St. Josef Krankenhauses für die anfallenden Kosten aufkommen und wie hoch werden diese Kosten schätzungsweise ausfallen?
2. Was würde ein Umbau des bestehenden Gebäudes kosten, um im Gebäude ein medizinisches Versorgungszentrum, ein Bürgersaal und wenn möglich, betreutes Wohnen zu realisieren?
3. Wäre ein derartiger Umbau im bestehenden Gebäude überhaupt realisierbar? Falls nicht, welche Gründe sprechen konkret dagegen?
4. Wie hoch sind die Kosten für den Bürgersaal und das medizinisches Versorgungszentrum an den bereits geplanten Standorten? Bitte auch jeweils die eingeplante Einzelsumme und die Gesamtsumme der Kosten aufführen?
5. Wer wird nach dem geplanten Abriss des St. Josef Krankenhauses das angedachte Bauland am Hallohpark erschließen?
6. Wird die Stadt selbst als Träger den besagten Raum erschließen? Falls ja, wird sie sozial-geförderten Wohnraum realisieren oder sollen eher Wohnungen für „betagte“ Bürger realisiert werden?

10 Jahre Fairtrade Town Hamm

Gestern fand in der Christuskirche an der Langestraße ein Festakt zum zehnjährigen Jubiläum der Fairtrade Town Hamm statt.

„Seit dem 20. Oktober 2012 darf sich Hamm Fairtrade Town nennen.“ Der Dank dafür gebührt dem Einzelhandel, den Vereinen, Schulen, Kindergärten, Jugendhäusern und Einzelpersonen, die mit ihrem Engagement das Fairtrade-Prinzip in Hamm realisiert haben.

An der gut besuchten Veranstaltung nahmen auch die Pro Hammer Günay Yildirim und Nihat Altun teil.

Zustand der Spielplätze im Lippepark