Pressemitteilung

Die Linke und der Lippepark

Die Anregung der Bezirksvertreterin Sonja Bay (Die Linke) die Attraktivität des Lippeparks zu steigern, löst bei der Bezirksfraktion der Wählergruppe Pro Hamm ein Schmunzeln aus. Günay Yildirim, Bezirksvertreterin der Wählergruppe, hält fest: ,,Wenn man bedenkt, dass die Bezirksvertreterin der Linkspartei Sonja Bay in den letzten drei Jahren knapp zwanzig Anträge der Wählergruppe, die sich mit einer Weiterentwicklung des Lippeparks auseinandersetzen, ablehnte, kann man diese Äußerung der Linkspolitikerin nur mit einer gehörigen Portion Sarkasmus aufnehmen. Nun, die Linkspartei in Herringen bekommt in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung eine weitere Gelegenheit endlich mal Ja zum Lippepark zu sagen, indem sie einen Antrag der Wählergruppe, der sich mit der Freizeitanlage beschäftigt und auf der Tagesordnung stehen wird, zustimmt. Die Linke in Herringen sollte statt heiße Luft zu produzieren, beginnen eine Politik für Herringer Bürger zu machen.“

Günay Yildirim
Bezirksfraktion Herringen
Wählergruppe Pro Hamm

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Öffnungszeiten der Hammer Freibäder sind kaum nachvollziehbar

Die Wählergruppe Pro Hamm kritisiert die Entscheidung der Stadtwerke Hamm das Freibad im Selbachpark erst knapp zwei Wochen nach Inbetriebnahme des Freibades Süd zu öffnen. Havva Bozdemir, jugendpolitische Sprecherin der Wählergruppe, hält fest: ,,Wir halten es für ein Unding, dass die Stadtwerke Hamm die verbliebenen zwei Freibäder in Hamm nicht zur selben Zeit in Betrieb nimmt und des Weiteren nicht in der Lage ist, auf Wetterlagen flexibel zu reagieren. So wäre es wünschenswert und im Sinne einer besseren Dienstleistung für die Bürger, wenn die Stadtwerke zukünftig beide Freibäder im selben Zeitraum, zum Beispiel vom 01. Mai bis zum 31. September geöffnet lassen. Damit hätten wir einen festen Zeitraum, der sich als Freibadsaison im Bewusstsein der Hammer Bürgerschaft verankern kann. Die praktizierte unterschiedliche Öffnung der Freibäder führt zur Unverständnis bei den Bürgern und erschwert es insbesondere Familien und älteren Menschen aus den Stadtbezirken Pelkum, Herringen und Bockum-Hövel, die weniger mobil sind, bei geschlossenem Selbachpark den Besuch eines Freibads wahrzunehmen. Es dient auch nicht der Aufenthalts- und Lebensqualität in unserer Stadt, wenn die Stadtwerke trotz einer tropischen Wetterlage keine Flexibilität an den Tag legen und das Freibad im Selbachpark geschlossen halten. Mittelfristig müssen wir uns die Frage stellen, ob eine Großstadt mit 180.000 Einwohnern nicht ein weiteres Freibad, zumindest für die Stadtgebiete nördlich der Lippe, benötigt. Wenn wir uns Nachbargemeinden anschauen, die mit weniger als 40.000 Einwohnern ein eigenes Freibad betreiben, sollte die Realisierung eines dritten Freibads in Bockum-Hövel oder alternativ in Heessen zur Attraktivitätssteigerung auch im Sinne der Stadt sein.“

Havva Bozdemir
Jugendpolitische Sprecherin
Wählergruppe Pro Hamm

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Endlich eine dritte Gesamtschule

Die Wählergruppe Pro Hamm reagiert verwundert auf die Äußerungen der CDU Herringen, die die Errichtung einer dritten Gesamtschule im Stadtbezirk begrüßt. Dr. Cevdet Gürle, Fraktionsvorsitzender der Wählergruppe in der Bezirksvertretung kommentiert die Stellungnahme der Herringer CDU wie folgt: ,,Es freut mich, dass die Herringer CDU, die über viele Jahre die Errichtung einer weiteren Gesamtschule strikt abgelehnt hat nun diesen Schritt begrüßt. Ich nehme es zugleich mit einem Schmunzeln auf, dass die Herringer CDU die Errichtung einer Gesamtschule mit Verweis auf den Elternwillen begründet. Nun, der Elternwille ist seit 15 Jahren bekannt und es ist auch bekannt, dass seitdem Jahr für Jahr viele Herringer Kinder keinen Platz an einer der zwei Hammer Gesamtschulen bekamen und sich alternativ für eine andere Schulform entscheiden mussten und dennoch schien die CDU in Herringen und in Hamm kein Problem damit zu haben alle politischen Initiativen der Wählergruppe Pro Hamm zur Installierung einer integrativen Schule mit gymnasialer Oberstufe am Standort Herringen zu torpedieren. Die 180-Grad-Kehrtwende der CDU unterstreicht, dass die „Schwarzen“ sich nicht bewegt haben, sondern vom jahrelangen Druck der politischen Öffentlichkeit bewegt wurden. Die Entscheidung der Stadt die Arnold-Freymuth-Sekundarschule zu einer Gesamtschule auszubauen, zeigt, dass sich Beharrlichkeit in der Politik auszahlt. Die Wählergruppe Pro Hamm, die maßgeblich mit dem Sammeln von rund 5000 Unterschriften als damalige Wählergemeinschaft Pro Herringen die Installierung der Sekundarschule am Standort der Falkschule ermöglichte, hatte sich seit 2010 konsequent für eine dritte integrative Schule mit Oberstufe in Hamm stark gemacht. Die Entscheidung zugunsten der Errichtung einer dritten Gesamtschule im Stadtgebiet war seit Monaten ein offenes Geheimnis. Die CDU/SPD-Stadtregierung konnte sich langfristig dem Elternwillen und dem Bedarf nach einer zusätzlichen integrativen Schule mit gymnasialer Oberstufe nicht verweigern. Diese Entscheidung war längst überfällig und hätte schon vor zehn Jahren gefällt werden müssen. Hätte man damals die Weitsicht gehabt, dann hätte man die über 1000 Kinder nicht von einer Gesamtschule abweisen müssen. Die Errichtung einer dritten Gesamtschule ist ein wichtiger Baustein der Schul- und Bildungspolitik und ein zentrales Instrument die Bildungsteilhabe sozial benachteiligter Kinder in der Stadt, aber insbesondere im Stadtbezirk Herringen, zu verbessern. Der Kampf für eine dritte Gesamtschule war ein zäher und oft auch ein demotivierender Wettstreit. Jetzt wo man am Ziel ist, weiß man, warum man Kommunalpolitik betreibt. Die Installierung einer dritten Gesamtschule ist für mich und meine Mitstreiter eine Bestätigung des politischen Engagements der Wählergruppe Pro Hamm Es ist zugleich eine Bestätigung und Motivation die politische Arbeit fortzuführen. So werden wir kritisch und konstruktiv die Umsetzung einer dritten Gesamtschule am Standort der Arnold-Freymuth-Schule begleiten“.

Dr. Cevdet Gürle
Fraktionsvorsitzender
Bezirksfraktion Herringen
Wählergruppe Pro Hamm

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Pressemitteilung der Wählergruppe bezüglich der Ablehnung des Antrags zur Überprüfung einer möglichen Realisierung von Grillplätzen im Friedrich-Ebert-Park

Die Wählergruppe Pro Hamm kritisiert auf Schärfste die Absetzung ihres Antrags „Prüfauftrag: Schaffung von öffentlichen Grillplätzen im Friedrich-Ebert-Park“ in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Mitte. Nihat Altun, Bezirksvertreter der Wählergruppe, hält fest: ,,Die Begründung der Absetzung durch Herrn Köpping, den SPD-Fraktionsvorsitzenden, dass man zuerst das Ergebnis der Prüfung des Rechtsamtes abwarten wolle, ob ein Einzelvertreter überhaupt antragsberechtigt ist, löst bei mir nur noch Kopfschütteln aus. Das Handeln der Mehrheitsfraktionen ist geprägt von politischer Arroganz und zeugt von einer Missachtung der Rechte der parlamentarischen Opposition. Eine Opposition, deren Minderheitenrechte insbesondere in Zeiten einer Großen Koalition geachtet und respektiert werden sollten. Denn eine lebendige Demokratie existiert im fruchtbaren Gegeneinander von Parlament und Regierung. Die politischen Gremien dürfen nicht zu einem reinen Abnickverein degradiert werden. Eine Große Koalition, die mehr als drei Viertel der Sitze in den politischen Gremien besitzt, verfügt nicht nur über eine hohe Gestaltungsmacht, sondern sie trägt eine noch größere Verantwortung. Deswegen ist es wünschenswert und notwendig, dass die politisch Handelnden in einer Großen Koalition sich durch eine politische Selbstbeschränkung hervortun und nicht ihren Willen den politischen Gremien aufzwingen. Eine Große Koalition darf nicht zu einer ,,kleinen Demokratie“ führen, in der der Parlamentarismus leidet. So ist es für die politische Kultur kontraproduktiv, wenn Tagesordnungspunkte, die von der Opposition auf die Tagesordnung eines politischen Gremiums gesetzt werden, von den Mehrheitsfraktionen augenblicklich wieder abgesetzt werden.“ Dr. Cevdet Gürle, Sprecher der Ratsgruppe Pro Hamm hält ergänzend fest, dass man das Handeln der Mehrheitsfraktionen in der Bezirksvertretung Mitte, wenn im Vorfeld keine zufriedenstellende Klärung gefunden werden kann, auf die Tagesordnung des Ältestenrats setzen werde.

Nihat Altun
Bezirksvertretung Mitte
Wählergruppe Pro Hamm

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Pressemitteilung der Wählergruppe bezüglich der hohen Zahl an Schulabbrechern

Die Wählergruppe Pro Hamm sieht angesichts einer hohen Schulabbrecherquote einen dringenden Handlungsbedarf. Der Sprecher der Pro Hamm-Ratsgruppe Dr. Cevdet Gürle nimmt wie folgt Stellung: ,,Die aktuellen Zahlen, die mehr als 150 Schulabgänger ohne Schulabschluss auflisten, unterstreichen die negative Entwicklung der letzten zehn Jahre. Die Schulabbrecherquote hat sich seit 2010 verdoppelt und stagniert, trotz eines leichten Rückgangs 2016 auf einem hohen Niveau. Jeder Schulabgänger ohne Schulabschluss ist einer zu viel! Die Große Koalition hat die Verantwortung ein bildungspolitisches Handlungskonzept aufzuwerfen, um der Schulabbrecherquote entgegenzuwirken. Hier müssen insbesondere die Altersklasse der 18- bis 24-Jährigen und jugendlichen Einwanderer aus dem osteuropäischen Raum und Flüchtlinge stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. So sollte es uns zu bedenken geben, dass rund 22 Prozent der 18- bis 24-Jährigen, die beim Job-Center im Leistungsbezug stehen keinen Schulabschluss haben. Diese jungen Leute brauchen eine Perspektive und die können sie nur bekommen, wenn die Stadtregierung Maßnahmen durchführt, die die Bildungsteilhabe stärken und existierende Bildungsungleichheiten abbauen. Wenn wir das Entstehen von Parallelgesellschaften verhindern wollen, dann müssen wir zum Beispiel bulgarischstämmige Jugendliche besser in das hiesige Schul- und Bildungssystem integrieren. So müssen insbesondere die Schulen, die einen hohen Anteil an Kindern und Jugendlichen aus dem osteuropäischen Raum unterrichten, personell und finanziell besser gestellt werden. Nur wenn man den Schulen mehr Ressourcen zur Verfügung stellt, können sie als Institution ihren Erziehungs- und Bildungsauftrag gerecht werden. Allen politischen Akteuren sollte bewusst sein, dass Bildung allein der Schlüssel zum sozialen Aufstieg ist und da wo die Bildung scheitert, scheitert auch die soziale Integration.“

Dr. Cevdet Gürle
Ratsgruppe Pro Hamm
Wählergruppe Pro Hamm

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Entwicklung des Kreativquartiers Bergwerk Ost

Die Planungsgruppe „Bergwerk Ost“ kam zu einer Sitzung im Bergwerk Ost zusammen und setzte sich mit Vertretern der Hammer Kunstszene mit dem Schwerpunkt Entwicklungspotenziale des Areals in Richtung „Kreatives“ auseinander.

Der Pro Hammer Nihat Altun, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Stadtentwicklung (ASEV) und der Planungsgruppe, nahm an der Arbeitssitzung teil.

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Themenabend: „Wir müssen reden“

Die FuGe hat in Zusammenarbeit mit der Flüchtlingshilfe Hamm einen Themenabend zur Flucht und Migration im Kleist-Forum organisiert.

Es war eine interessante Veranstaltung, die das Schicksal der Menschen, die vor Krieg und Gewalt geflohen sind, beleuchtete.

Der Pro Hammer Volker Sartor nahm an der Veranstaltung teil. Ein Danke schön an alle, die mitgeholfen haben den Themenabend zu ermöglichen.