Bezirksbezogener Haushaltsansatz für Herringen lässt viele Wünsche offen

Die Herringer Bezirksfraktion der Wählergruppe Pro Hamm hat sich in einer digitalen Klausurtagung mit den bezirksbezogenen Haushaltsansätzen im Haushaltsplan 2021 auseinandergesetzt. Dr. Cevdet Gürle, Fraktionsvorsitzender der Wählergruppe Pro Hamm in der Bezirksvertretung fasst die Ergebnisse wie folgt zusammen:

,,Der Haushaltsplan für Herringen enthält exakt 151 Seiten und wenn man das Gesamtwerk bilanziert, stellen wir ernüchternd fest, dass der Stadtbezirk im gesamtstädtischen Haushalt eine eher untergeordnete Rolle spielt. Wenn man von den Investitionen an der Arnold-Freymuth-Gesamtschule absieht, die eine positive Ausnahme sind, aber bereits im Doppelhaushalt 2019/2020 langfristig festgelegt wurden und der anvisierten Sanierung des Schulhofes der Lessingschule, ist der Haushaltentwurf der Ampel-Regierung für den Stadtbezirk kein großer Sprung nach vorne. So greift der bezirksbezogene, aber auch der gesamtstädtische Haushalt mit keinem Wort den Lippepark auf. Investitionen zur Weiterentwicklung des Lippeparks, die im Haushalt fest verankert sind, finden sich an keiner Stelle wieder. Die Stadtregierung brüstet sich zwar mit dem Lippepark, schaut aber tatenlos zu wie die Aufenthaltsqualität mangels fehlender Investitionen zusehends in Frage gestellt wird. Der Lippepark nimmt als Spiel- und Freizeitanlage für die Lebensqualität im Stadtbezirk eine herausragende Bedeutung und muss sich dementsprechend auch im städtischen Haushalt widerspiegeln.“

Der Bezirksvertreter ergänzt die Ausführungen seines Kollegen: ,,Es ist eine gute Nachricht, dass entgegen der bisherigen Planung doch Geld für die Sanierung des Hallenbodens und der Tribüne der Glück-Auf-Halle in den Haushalt eingestellt werden soll. Die Ampel-Regierung muss aber sicherstellen, dass das Projekt nicht auf die lange Bank geschoben wird und ausreichend investive Mittel zur Verfügung stehen. Die Zwangsschließung der Sporthalle der Arnold-Freymuth-Schule und die bisherige Nicht-Berücksichtigung der Glück-Auf-Halle im städtischen Haushalt der letzten Jahre war für den Schul- und Sportstandort in Herringen schädlich.

Wir sollten in dem Zusammenhang auch die Planung der Zwei-Fach-Halle an der Arnold-Freymuth-Schule auf den Prüfstand nehmen. Wenn man die Standorte der Gesamtschulen in Bockum-Hövel und Mitte betrachtet, so ist der Bau einer Zwei-Fach-Halle nichts Halbes und nichts Ganzes. Eine Gesamtschule, die in der Sekundarstufe 1 vierzügig und in der Oberstufe eine 2-3 Zügigkeit aufweist, braucht langfristig eine Dreifach-Sporthalle, wenn es den Sportunterricht am Schulstandort selbst gewährleisten möchte ohne auf andere Hallen ausweichen zu müssen. Die Diskussion an der Sophie-Scholl-Gesamtschule, die seit Jahren über zu wenig Hallenkapazitäten klagt, sollte uns ein Anstoß sein, um eine Dreifach-Halle an der Arnold-Freymuth-Gesamtschule anzuregen. Das wäre für die Gesamtschule, aber auch für die Sportvereine in Herringen ein Quantensprung nach vorne. Während die Ampel-Regierung bei der Glück-Auf-Halle eine Korrektur durchführt, ist es für uns unverständlich, dass selbst in der langfristigen Planung bis 2024 eine Umgestaltung des Schulhofes der Anne-Frank-Schule nicht festgeschrieben ist oder eine Steigerung der Aufenthaltsqualität im Sundern nicht angestrebt wird.“

Dr. Cevdet Gürle greift in einem letzten Punkt die mangelnde Transparenz und Verständlichkeit des Haushaltsplanes auf. Dr. Cevdet Gürle: ,,Ich hatte die Erwartungshaltung, dass mit einer neuen Stadtregierung der Haushaltsplan bürgernaher und transparenter wird. Dem ist leider nicht so. Ein Beispiel von Vielen ist das sogenannte Radwege-Erneuerungsprogramm, welches bereits im Doppelhaushalt 2019/2020 verankert war und 2021 fortgesetzt wird. Der Haushaltsansatz gibt keinerlei Informationen, ob und welche Radwege in Herringen saniert bzw. angelegt werden sollen. Hier brauchen wir eine klare Aussage von der Stadtverwaltung und der Ampel-Regierung.“

Die Wählergruppe Pro Hamm wird im Rahmen der Haushaltsberatungen ergänzend Haushaltsanträge einbringen, die die Schwachstellen des bezirksbezogenen Haushalts ausbügeln sollen und einen Mehrwert für Herringen haben.

Dr. Cevdet Gürle
Fraktionsvorsitzender
Bezirksfraktion Herringen

Habib Kartal
Bezirksvertreter
Bezirksfraktion Herringen

Wählergruppe Pro Hamm