Nachrichten aus der Politik: Bezirksvertretung Herringen

Das schöne Wetter der letzten Tage hat wieder mal deutlich gemacht, wie beliebt und gut der Lippepark von den Menschen in Herringen, aber auch aus anderen Stadtbezirken und gar von auswärts angenommen wird.

Wir als Wählergruppe Pro Hamm haben in den letzten sechs Jahren immer wieder den Lippepark auf die Tagesordnung der politischen Gremien gesetzt und das mehr als jede andere Partei in der Bezirksvertretung. Mal ging es um kleinere Mängel, wie z.B. eine defekte Schaukel, die wieder angeschafft werden musste, aber auch um langfristige Zielsetzungen, die wir wir mit in die Disskussion eingebracht haben. Hier wären zu erwähnen, z.b. Maßnahmen gegen die Raserei an der Schachtstraße und die Lärmbelästigung im Umfeld des Lippeparks oder die Anregung ein Café mit WC-Nutzung im Lippepark zu erreichten.

Alle Anträge zum Themenkomplex, die auf der Tagesordnung der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Herringen standen, wurden von der Großen Koalition und den anderen in der Bezirksvertretung vertretenen Parteien, den Grünen und der Linke von der Tagesordnung genommen. Eine Diskussion war nicht erwünscht.

Nun, natürlich lässt die Gemeindeordnung es zu, dass die Tagesordnung durch politische Mehrheiten in der Bezirksvertretung geändert werden kann. Das gehört zum demokratischen Spiel, aber es wirft ein Armutszeugnis auf die etablierten Parteien.

Keine Werbung für die politische Kultur war definitiv das Agieren der SPD-Fraktion. Nachdem der SPD-Bezirksvorsteher Klaus Alewelt in die Runde fragte, ob es Vorschläge zur Änderung der Tagesordnung gäbe, meldete sich sein Parteikollege Andreas Feike in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender und beantragte die Streichung aller Anträge, die sich mit dem Lippepark auseinandersetzen. Er begründete seine Position, warum die SPD dies als notwendig ansieht. Soweit, so gut.

Als ich mich dann als Fraktionsvorsitzender für Pro Hamm zu Wort meldete und eine Stellungnahme abgeben wollte, warum es aus unsere Sicht richtig und notwendig ist heute über die Anträge zu debattieren und nicht erst nach den Kommunalwahlen hat der Bezirksvorsteher sich geweigert mich ausprechen zu lassen. Kaum, dass ich ein Satz sagen konnte, fiel er mir mehrfach ins Wort. Dieses Verhalten war eines Bezirksvorstehers unwürdig.

Nun, hättte der Bezirksvorsteher direkt abstimmen lassen ohne seiner SPD-Fraktion Gelegenheit zur Rede zu geben, wäre das auch nicht schön, aber noch in Ordnung gewesen, aber so war es eine direkte, gelebte Ungleichbehandlung und das schadet der politischen Kultur.

Ich bin ja schon vieles in der Herringer Bezirksvertretung seit nunmehr elf Jahren gewöhnt und der jüngste Vorfall hat wieder mal gezeigt, dass die „Noch-Großen-Parteien“ die SPD im Besonderen in Herringen und die CDU in Hamm endlich mach vom Wähler zurechtgestutzt werden müssen. Die Arroganz einiger Mandatsträger ist einfach nur noch unerträglich.

Ich bin zuversichtlich, dass am 13.09.2020, am Tag der Kommunalwahlen genau dies geschehen wird.

Die Bürger*innen haben das selbstherrliche Agieren der Hammer CDU und SPD satt!

Dr. Cevdet Gürle
Oberbürgermeisterkandidat
Wählergruppe Pro Hamm