Die Mannschaft für den Stadtrat: Für einen Neustart in der Hammer Politik

Pro Hamm = Für Hamm

Die Wählergruppe Pro Hamm hat ihre Ratsreserveliste für die Kommunalwahlen aufgestellt. Dr. Cevdet Gürle (Lehrer, 42 Jahre) führt die Ratsliste an und wurde zugleich als Oberbürgermeisterkandidat der Wählergruppe bestimmt.

Die Ratsliste umfasst zwanzig Kandidat*innen, die alle einstimmig gewählt wurden. Auf den vorderen Plätzen sind Erol Gürle (Hausarzt, 47 Jahre), Katrin Schäfer (Beamtin in Ruhestand, 45 Jahre), Günay Yildirim (Arzthelferin, 43 Jahre), Volker Sartor (Pädagogischer Betreuer, 55 Jahre), Zeynep Karadeniz (Auszubildende, 19 Jahre) und Farid Bhihi (Lehrer, 42 Jahre).

Dr. Cevdet Gürle betont die Notwendigkeit einer politischen Neuausrichtung der Politik vor Ort nach den Kommunalwahlen. Dr. Cevdet Gürle: ,,Wir brauchen eine klare Vision wohin sich Hamm 2030 bewegen soll. Der Oberbürgermeister hat in den letzten 21 Jahren mit Sicherheit nicht alles falsch gemacht, aber das letzte Jahrzehnt hat deutlich gemacht, dass Hamm bei Zukunftsthemen wie Mobilität, Umweltschutz, Digitalisierung oder Bildung immer noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen ist. Wir müssen Probleme offen benennen und gemeinsam mit den Menschen in den Wohnquartieren, die ihre Stadt besser kennen als das Stadtoberhaupt, Lösungen entwickeln, die sich am Gemeinwohl orientieren. Wir benötigen eine lebendige politische Debattenkultur, die leider unter der „Dauerregentschaft“ von Hunsteger-Petermann und einer Großen Koalition, die über drei Viertel aller Mandate in den Gremien verfügt, stark gelitten hat. Die politischen Gremien, ob nun die Ausschüsse, die Bezirksvertretungen oder der Rat sind zum reinen Abknickverein der Rathausspitze geworden. Wir brauchen einen politischen Aufbruch und der ist mit einem Hunsteger-Petermann an der Spitze und einem CDU-dominierten Stadtrat nicht gegeben.“

Volker Sartor ergänzt die Ausführungen, indem er im Besonderen auf die Bedeutung einer lebendigen Bürgergesellschaft und den Kampf gegen soziale Ungleichheiten eingeht: ,,Eine Bürgergesellschaft, in der die aktive Teilhabe der Bürger*innen gefördert und wertgeschätzt wird, muss Zielperspektive der Politik sein. So wären wichtige Bausteine zur Schaffung einer Bürgerdemokratie, u.a. die Einführung einer Ehrenamtskarte, die Aufwertung der Stadtbezirke, die über einen deutlich höheren finanziellen Budgetrahmen verfügen müssen, die Ausschreibung eines städtischen Bürgerpreises oder die Ermöglichung eines Livestreaming des Stadtrats. Der Kampf gegen die Armut und die Schaffung gleicher Lebensbedingungen in allen Sozialräumen muss eine stärkere Priorität im Rathaus einnehmen. Es sollte uns beschämen, dass wir als Stadtgesellschaft in der Frage, wie man Armut effektiv und nachhaltig bekämpft und die Verelendung einzelner Wohnquartiere stoppt, keinen Schritt nach vorne gekommen sind. Die Armutsquote stagniert nicht nur auf einem hohen Niveau, sondern sie ist höchst ungleich unter den Stadtbezirken verteilt. Es ist politisch und gesellschaftlich nicht tragbar, dass jedes zweite Kind, das im Hammer Norden oder dem Hammer Westen aufwächst auf Hartz IV angewiesen ist. Hier hat die CDU-geleitete kommunale Politik in den letzten 21 Jahren kläglich versagt.“

Erol Gürle geht auf die zunehmend schwierige Gesundheitsversorgung in der Stadt als eine große Herausforderung für die nächsten Jahre ein. Erol Gürle: ,,Die Corona-Pandemie zeigt täglich, wie wichtig eine öffentliche Gesundheitsvorsorge ist. Die Schließung des St. Josef-Krankenhauses wäre in dem Zusammenhang nicht nur ein Desaster für die strukturelle Entwicklung, die besonders stark Bockum-Hövel treffen würde, sondern stellt insgesamt die Gesundheitsversorgung der Hammer Bevölkerung vor großen Herausforderungen. Eine andere eklatante Baustelle ist die Versorgungsquote niedergelassener Ärzte in Hamm. Das betrifft besonders den Bereich der Hausärzte, aber auch einiger Fachärzte, wie die Kinderärzte. Hier haben wir jetzt schon massive Engpässe und diese werden sich in den nächsten Jahren massiv verstärken, wenn die Politik nicht zeitnah gegensteuert. Besonders dramatisch wird es dann, wenn in einem Ortsteil, in dem es nur noch einen praktizierenden Allgemeinmediziner gibt, dieser ohne Nachfolger seine Praxis schließt. Denn eins muss allen Beteiligten klar sein: Medizinische Versorgung ist Daseinsvorsorge.“

Für Katrin Schäfer sind die Straßenausbaubeiträge ein Ärgernis, die wie viele Bürger*innen zurecht einfordern, abgeschafft gehören. Katrin Schäfer: ,,Straßenausbaubeiträge sind ein Relikt des 20. Jahrhunderts und gehören abgeschafft. Seitens der Beitragspflichtigen wird richtigerweise angeführt, dass die meisten Anliegerstraßen nicht ausschließlich von den Anliegern selber, sondern in erheblichem Umfang auch von der Allgemeinheit mit in Anspruch genommen werden. Durch die Erneuerung und Verbesserung der gemeindlichen Straßen ist kein erheblicher Sondervorteil für die angrenzenden Grundstückseigentümer zu sehen. Die Nutzung der Straßen erfolgt durch die Allgemeinheit und ist nicht auf die Anlieger beschränkt. Somit entspricht die derzeitige gesetzliche Regelung nicht mehr der Lebenswirklichkeit und muss dementsprechend eine Streichung von Anliegerbeiträgen zu Folge haben.“

Zeynep Karadeniz und Farid Bhihi fordern eine Stärkung des Bildungstandorts Hamms. Hier verankert die Wählergruppe Pro Hamm zwei zentrale kommunalpolitische Forderungen in ihr Wahlprogramm: 1. Die Gründung einer weiteren Gesamtschule für den Hammer Norden/Heessen und 2. Die Errichtung einer Universität. Zeynep Karadeniz und Farid Bhihi dazu: ,,Eine Universität in Hamm mit Zwanzigtausend und mehr Studierenden, an der man in den Fakultäten, u.a. Lehramt, Jura oder Medizin studieren kann, wäre für die strukturelle Entwicklung der Stadt revolutionär. Die Existenz einer Universität hätte positive Auswirkungen auf alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Ob dies nun der Arbeitsmarkt, die Kultur oder die Innovationskraft ist. Es spricht alles dafür, sich für Hamm als zukünftige Unistadt stark zu machen, aber nichts dagegen.“

Günay Yildirim komplettiert die Ausführungen ihrer Kolleg*innen und stellt den Themenkomplex „Kinder, Jugendliche und Familie“ in den Mittelpunkt. Günay Yildirim: ,,Die Vereinbarkeit von Familie und Arbeit ist eine wichtige Baustelle, die die Politik bis heute nicht zur Zufriedenheit lösen konnte. Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass man in Krisenzeiten schnell wieder in traditionelle Muster zurückfällt und die Frau in erster Linie den Haushalt und die Erziehung der Kinder zu verantworten hat. Die städtische Politik muss sich an den Kriterien der Familienfreundlichkeit orientieren. So ist es ein Muss, dass in allen Sozialräumen ortsnah ausreichend Kindergartenplätze vorhanden sind. Weiter geht es mit zielgruppengerechten Angeboten für Kinder und Jugendliche. Das kann der Spielplatz sein, der inklusions- und kindgerecht gestaltet ist oder das Jugendzentrum mit Spiel- und Mitmachangeboten für Kinder und Jugendliche im Quartier, auch mit Angeboten an den Wochenenden.“

Dr. Cevdet Gürle fasst die Ausführungen seiner Mitstreiter*innen wie folgt zusammen: ,,Wir haben vor Ort viele Herausforderungen, die angepackt werden müssen. Ob dies die Bekämpfung sozialer Ungleichheiten, der Abbau des Bildungsgefälles oder die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung ist. In allen Stadtbezirken gibt es kleinere und größere Baustellen, die angegangen werden müssen. Die Große Koalition und die Stadtspitze verwalten statt zu gestalten. Es herrscht Stillstand und das bedeutet Rückschritt. Wir haben als Wählergruppe Pro Hamm eine klare kommunalpolitische Vorstellung, in der der mündige Bürger*in im Mittelpunkt der Politik stehen muss. Das Ziel am 13.09.2020 ist es erstmals in Fraktionsstärke in den Rat einzuziehen und wir sind sehr zuversichtlich, dass wir die dafür notwendigen drei Ratsmandate erreichen und noch eine deutliche Schüppe drauflegen werden und mit bis zu fünf Ratsmitgliedern in den Stadtrat einziehen können.“

Foto von links nach rechts: Farid Bhihi, Günay Yildirim, Volker Sartor, Dr. Cevdet Gürle, Erol Gürle, Katrin Schäfer und Zeynep Karadeniz

Team Stadtrat
Wählergruppe Pro Hamm