2018: Ein neues Jahr nimmt seinen Anfang …

Das Jahr 2018 hat seinen Anfang genommen und es wird, auch in der Rückschau zum Vorjahr ein ebenfalls interessantes Jahr, dass uns viele Herausforderungen abverlangen wird. Die Legislaturperiode gehört mehr als zur Hälfte der Vergangenheit an und so wird es nicht verwunderlich sein, dass die Kommunalwahlen 2020 zunehmend ihre Schatten auf die politische Arbeit vor Ort werfen werden.

Das Jahr 2017 war politisch ein bewegendes Jahr, in der wir uns als Gesellschaft und Politik vielen Hürden stellen mussten. Wir konnten als Stadtgesellschaft einiges meistern und bei anderen sind wir kläglich gescheitert.

Die Zustimmung des Rats zur Gründung einer dritten Gesamtschule war ein längst überfälliger Schritt, der unter anderem auch durch das Engagement der Wählergruppe Pro Hamm möglich wurde. Es ist auch eine persönliche Genugtuung und unterstreicht, dass Politik wirkt, wenn man konsequent und gradlinig Ziele verfolgt. Die Installierung einer weiteren Schule des gemeinsamen, längeren Lernens am Standort Herringen wird den Bildungsstandort in Hamm stärken und dazu beitragen, dass wir nicht nur ein Mehr an Bildung haben werden, sondern ein Mehr an Bildung für alle Kinder in unserer Stadt, unabhängig ihrer sozialen Herkunft.

Wir sind als Stadtgesellschaft hingegen in der Frage, wie man Armut effektiv und nachhaltig bekämpft und die Verelendung einzelner Wohnquartiere stoppt gescheitert. Die Armutsquote stagniert nicht nur auf einem hohen Niveau, sondern sie ist höchst ungleich unter den Stadtbezirken verteilt. So sollte es uns beschämen, dass fast jedes zweite Kind, das im Hammer Norden oder dem Hammer Westen aufwächst auf Hatz IV angewiesen ist.

Wir haben 2017 einen hohen Zuspruch aus der Bürgerschaft erlebt, dass sich unter anderem in den deutlich gestiegenen Mitgliederzahlen wiederspiegelt. Das motiviert uns die ehrenamtliche Arbeit fortzusetzen und unterstreicht, dass wir mit unserem Motto „kritisch, bürgernah und unabhängig“ auf den richtigen Weg sind. Als Wählergruppe ecken wir oft an, schauen den „Regierenden“ und der Verwaltung auf die Finger. Das mag oft für alle Akteure nicht angenehm sein, aber genau dies macht eine lebendige Demokratie aus und verpflichtet eine oppositionelle Kraft wie Pro Hamm.

Man sollte nicht pauschal über die „Politik“ schimpfen, sondern selber mitmischen und genau dies versuchen die Bürgerinnen und Bürger, die Teil von Pro Hamm sind, zu tun. So hat die Wählergruppe Pro Hamm 2017 zahlreiche Themen angestoßen und in die politische Öffentlichkeit eingebracht. Wir haben mehr als 30 Anträge und mehr als 50 Anfragen in den politischen Gremien der Bezirksvertretungen, der Ausschüsse und des Stadtrates gestellt. Die Große Koalition und die Stadtverwaltung mag nicht erfreut sein, dass wir mit so viel Elan politisch arbeiten. Wir haben Themen, die 2017 die politisch-öffentliche Diskussion stark dominierten, auf die Tagesordnung gesetzt. Hier kann man exemplarisch die Debatte über die Arbeitsbedingungen bei der Hammer Feuerwehr nennen, wo wir für die Frauen und Männer beim Rettungsdienst und Brandschutz ein offenes Ohr hatten und ihre Sorgen in den öffentlichen Raum getragen haben. Das entspricht unserem Selbstverständnis eine Politik von Hammer Bürgern für Hammer Bürger zu machen. Aber auch das politische Thema, das den Dezember 2017 seinen Stempel aufdruckte, nämlich die Arbeit des Jugendamts war ein wichtiges Anliegen aus der Bürgerschaft und der Widerhall aus der Rathausspitze hat gezeigt, dass man hier in einem Wespennest gestochen hat.

Es bleiben viele, sehr viele Baustellen, die 2018 angepackt werden müssen: Abbau von Bildungsungleichhheiten, Setzen von Impulsen für eine positive Stadtentwicklung, Stärkung der Stadtbezirke und Erhalt/Steigerung der Lebens- und Wohnqualität. Die Errichtung einer dritten Gesamtschule ist keine Selbstverständlichkeit. Hier werden wir als Wählergruppe den Prozess kritisch und aktiv begleiten. Die jüngste Berichterstattung, dass trotz Inkrafttreten des Zweiten Glücksspielstaatsvertrages de facto keine Spielhallen in Hamm geschlossen werden, unterstreicht, dass die Politik der Großen Koalition sein Augenmerk weniger auf „Leuchtturmprojekte“ legen sollte, sondern verstärkt Investitionen in strukturbenachteiligte Stadtbezirke und hier im Besonderen den Hammer Westen und Norden tätigen muss. Die Entwicklung des Bergwerks Ost kann eine gesamtstädtische positive Strahlkraft haben. Hier gab es in der Entwicklung 2017 eine Stagnation, so dass es auch ein Anliegen der Wählergruppe sein wird das Thema wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Es gibt in allen Stadtbezirken kleinere und größere Baustellen, ob dies notwendige Straßensanierungen in Rhynern sind, die mangelhafte Nahversorgung in Uentrop oder die zukünftige Entwicklung von Bockum-Hövel, nach dem Aus des St. Josef-Krankenhauses. Die Wählergruppe Pro Hamm will in Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern auf diese Fragestellungen gemeinsame Antworten entwickeln und somit unsere Stadt ein Stücken lebens- und liebenswerter machen.

Wir wollen als Wählergruppe zu Beginn des Jahres ausdrücklich ein großes Danke sagen für die viele Unterstützung, die wir in den letzten Jahren aus der Hammer Bürgerschaft bekommen haben und wollen jetzt schon Danke sagen an diejenigen, die unseren Weg (auch gern kritisch) 2018 begleiten werden.

Dr. Cevdet Gürle
Vorsitzender
Wählergruppe Pro Hamm