Ein Blick in die Zukunft: Quo vadis Hamm 2017?

Das Jahr 2016 liegt hinter uns. Es war politisch ein bewegendes Jahr mit vielen Herausforderungen, der wir uns uns Gesellschaft und Politik stellen mussten. Herausforderungen, die uns Bürgerinnen und Bürger in unserer Lebenswelt nicht unbeführt ließen.

Der Krieg in Syrien und die Folgen der Flucht: Menschen, die vor Gewalt und Tod, Menschen, die vor Hoffnunglosigkeit und den Irrsinn des Krieges flohen und fliehen, auch zu uns nach Hamm. Die Flüchtlingsdebatte gehörte zu den bestimmenden Themen auf der politischen Agenda des Jahres 2016. Es wird ein Thema sein, dass uns auch 2017 begleiten wird. Wir müssen uns die Frage stellen: Wie gelingt es uns die Neubürger zu integrieren? Denn nur wenn eine Integration erfolgreich gelingt, dann werden die Neubürger einen Mehrwert für unsere Stadtgesellschaft bedeuten. Eine Integration, die nur gelingen kann, wenn wir als Mehrheitsgesellschaft und die Neubürger offen sind und sich gegenseitig Willkommen sagen. Integration wird nur gelingen. wenn wir das Fundament des Zusammenlebens auf gemeinsamen Spielregeln basiert und diese Spielregeln sind vordefiniert: Es sind die Werte und Normen des Grundgesetzes. Die Integration wird gelingen, wenn die Neubürger Zugang in den Arbeitsmarkt bekommen und ihnen ausreichend Bildungsangebote macht. Die Integration der Flüchtlinge ist wahrlich kein Selbstläufer und es wird auch Rückschläge geben. Das sollte uns nicht entmutigen. Denn wir als Pro Hamm sagen auch, die Neubürger sind in Zeiten des demografischen Wandels eine Bereicherung, sie sind ein Gewinn für unsere Stadt und das sollten wir nicht aus den Augen verlieren.

Die Wählergruppe Pro Hamm hat 2016 viele Themen angestoßen und in die politische Arena eingebracht. Wir haben mehr als 30 Anträge und mehr als 30 Anfragen in den politischen Gremien der Bezirksvertretungen, der Ausschüsse und des Stadtrates gestellt. Die Große Koalition war nicht erfreut, dass wir mit so viel Elan politisch gearbeitet haben. Wir konnten in den zwölf Monaten des Jahres 2016 kleinere und größere Erfolge feiern. So ist es erfreulich, dass im Doppelhaushalt der Hammer Westen eine deutlich stärkere Priorität einnimmt als es in der Vergangenheit der Fall gewesen ist. Das Aus des Gasbohrens in Hamm und der Ausstieg der Stadtwerke aus der HammGas unterstreicht, dass sich politisches Engagement lohnt.

Wir mussten auch Niederlagen einstecken – was angesichts der Mehrheitsverhältnisse in den politischen Gremien nicht überaschend. Aber, das ist entscheidend, wir haben uns davon nicht entmutigen lassen und haben den Hammer Bürgern Alternativen angeboten. Das Unwort in der politischen Arbeit ist das Wort „Alternativlos“. Wenn Vertreter der CDU und der SPD das Wort gebrauchen, um ihr Handeln zu rechtfertigen im Sinne von z.B. die Erhöhung der Grundsteuer B um 20 Prozent ist alternativlos oder das Konstrukt der Stadtentwicklungsgesellschaft ist alternativlos, dann sagen wir als Pro Hamm: Stopp! Es gibt Alternativen und wir als Opposition haben die Verantwortung und die Pflicht das in das kommunale Parlament einzubringen.

Es gibt viele, sehr viele Baustellen, die 2017 angepackt werden muss: Abbau von Bildungsungleichhheiten, Setzen von Impulsen für eine positive Stadtentwicklung, Stärkung der Stadtbezirke und Erhalt/Steigerung der Lebens/Wohnqualität, Integration der Neubürger/Flüchtlinge. Das sind einige Themen, die wir als Pro Hamm auf dem politischen Radar haben. Die oben genannten Punkte sind mittel- und langfristige Ziele, die über das Jahr 2017 hinausgehen. Wir haben uns auch konkrete Zielsetzungen für 2017 gesetzt. Hier hat die Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm oberste Priorität. Die Sekundarschule in Herringen muss um eine gymnasiale Oberstufe erweitert und somit zu einer Gesamtschule weiterentwickelt werden. Die Wählergruppe hat die Schaffung der Sekundarschule ermöglicht, sie hat aber auch stets unterstrichen, dass das Endziel eine Gesamtschule sein muss. Hier erhält die CDU/SPD-Stadtregierung von uns eine Alternative. Entweder bewegt sich die GroKo oder sie wird von der Wählergruppe Pro Hamm mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, die sich für eine dritte Gesamtschule aussprechen, bewegt. Dass das Jahr 2017 ein mit anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen ein „Superwahljahr“ ist, wird der Schaffung einer weiteren Gesamtschule mit Sicherheit förderlich sein.

Wir werden in unserer Arbeit dem Motto ,,kritisch, bügernah und unabhängig “ treu bleiben.

Wir wollen als Wählergruppe zu Beginn des Jahres ein großes Danke sagen für die viele Unterstützung, die wir letztes Jahr aus der Hammer Bürgerschaft bekommen haben und wollen jetzt schon danke sagen an diejenigen, die unseren Weg (auch gern kritisch) 2017 begleiten werden.

Dr. Cevdet Gürle

Vorsitzender
Wählergruppe Pro Hamm