,,Diskussion unerwünscht“

,,Diskussion unerwünscht“, so bringt es Dr. Cevdet Gürle, Fraktionsvorsitzender der Wählergruppe, die derzeitige politische Arbeit der Bezirksvertretung auf den Punkt. Der Fraktionsvorsitzende reagiert mit Kopfschütteln auf die ablehnende Haltung der Mehrheitsfraktionen, die auch in systematischer Regelmäßigkeit von den anderen „Oppositionsparteien“, den Grünen und der Linke getragen wird, zu Anträgen von Pro Hamm. Dr. Cevdet Gürle: ,,Die Bezirksvertretung sollte als bürgernahe Lokalvertretung die Interessen der Herringer Bürgerschaft wahrnehmen. Es sind starke Zweifel angebracht, ob das von den Mehrheitsfraktionen und den Grünen und der Linke gewollt ist. Was wir derzeit erleben ist eine klare Blockadehaltung der etablierten Parteien. Alle Anträge, die von der Wählergruppe gestellt werden, werden kategorisch abgelehnt. Hierbei geben sich die Bezirksvertreter der anderen Parteien sogar immer weniger die Mühe ihre ablehnende Haltung zu begründen. Man hat das Gefühl, dass nur der Kopfteil des Antrags gelesen wird und wenn hier die Wählergruppe Pro Hamm als Absender vermerkt ist, wird ohne Lesen des Inhaltes ein Nein notiert. Das ist eine totale Blockadehaltung und zeugt von politischer Arroganz der etablierten Parteien. Die inhaltliche Ausrichtung eines Antrags wird zunehmend irrelevant. Ein Dialog über Ideen, in der Argumente und Positionen ausgetauscht werden, um den Stadtbezirk nach vorne zu bringen, ist von der SPD, CDU, den Grünen und der Linke nicht gewollt. So ist es nicht nur für uns als Wählergruppe, sondern auch für viele Herringer Bürgerinnen und Bürger unverständlich, dass die „schmerzfreien“ Anträge auf Ortsbegehung an der Schachtstraße, um das dortige Gefahrenpotenzial zu untersuchen und der Prüfauftrag zum Schotterplatz am Lippe-Park abgelehnt wurden. Unter dieser Form der Willens- und Entscheidungsbildung leidet zusehends das Ansehen der Bezirksvertretung bei der Herringer Bevölkerung“.

Dr. Cevdet Gürle
Fraktionsvorsitzender
Bezirksfraktion Herringen
Wählergruppe Pro Hamm