Arnold-Freymuth-Schule

Sekundarschule in Herringen = Dritte Gesamtschule in Hamm?

,,Ja, Nein, vielleicht, die Hammer SPD sollte sich endlich entscheiden, ob sie eine dritte Gesamtschule in der Stadt befürwortet oder sie ablehnt. Die widersprüchlichen Signale, die von den Sozialdemokraten nach außen getragen werden, stiften, da wo wir Vertrauen in das integrative Schulsystem benötigen, Unsicherheit bei Eltern“, so Dr. Cevdet Gürle, der Herringer Fraktionsvorsitzender der Wählergruppe Pro Hamm in der Bezirksvertretung. Dr. Cevdet Gürle weiter: ,,Die Herringer SPD fordert einerseits eine gymnasiale Oberstufe an der Sekundarschule in Herringen, andererseits torpedieren die Genossen im Rathaus alle Initiativen der Wählergruppe die Arnold-Freymuth-Schule zu stärken und sie zu einer Gesamschule weiterzuentwickeln. Ich möchte das den Kollegen von der CDU/SPD-Stadtregierung an zwei Beispielen verdeutlichen. Erstens, wir haben einen Antrag in den Doppelhaushalt 2015/16 eingebracht, der vorsah, dass die in die Jahre gekommenen WC-Anlagen der Sekundarschule saniert werden sollten. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Mehrheitsfraktionen abgelehnt. Zweitens, haben wir im Frühjahr eine Resolution auf die Tagesordnung des Rates gesetzt, in der wir den Stadtrat aufforderten sich für eine dritte Gesamtschule auszusprechen. Der Antrag wurde mit den Stimmen der CDU, der Grünen, der FDP und das ist nun mal Fakt auch der SPD abgelehnt. Die Wahrheit mag bitter sein, aber die SPD muss einsehen, dass sie nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein kann. Die SPD hat ihre Entscheidung getroffen. Sie hat sich für das Regieren und damit gegen eine dritte Gesamschule entschieden. Die Wählergruppe Pro Hamm wird das Thema „Integratives Schulsystem“ auf der politischen Agenda warm halten. Dann können sich die Genossen bewähren und zeigen, dass sie nicht nur in der Lage sind bloß Worthülsen von sich zu geben, sondern auch dem Taten folgen lassen. Wir als Wählergruppe sagen ohne wenn und aber Ja zur einer Gesamschule in Herringen. Alle bildungspolitischen Studien zeigen die Abhängigkeit von sozialer Herkunft und dem Bildungserfolg. Eine Schlussfolgerung ist, dass das hierarchische Schulsystem massiv Kinder aus der sozialen Untersicht benachteiligt. Das integrative Schulsystem hat sich bewährt. Hier zeigt sich und das wird an den Gesamtschulen deutlich, dass diese insbesondere Kinder aus bildungsbenachteiligten sozialen Mileus zu höheren Abschlüssen bringen. Wenn wir den Bildungsstandort Herringen nachhaltig stärken und Bildungsungleichheiten abbauen wollen, kommen wir nicht umher an der Arnold-Freymuth-Schule eine gymnasialen Oberstufe aufzubauen und die Sekundarschule zu einer Gesamschule weiterzuentwickeln.“

Dr. Cevdet Gürle

Cevdet Gürle

Fraktionsvorsitzender
Bezirksfraktion Herringen
Wählergruppe Pro Hamm

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Pro Hamm fragt nach! Schulabgänger ohne Schulabschluss

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Wählergruppe Pro Hamm bittet um die Beantwortung folgender Fragen.

1. Wie hoch betrug die Zahl der Schulabgänger ohne Schulabschluss angefangen vom Schuljahr 2000/01 bis 2014/15. Wir bitten hier um eine seperate Auflistung nach Schuljahren, um die Entwicklung besser nachzeichnen zu können.

2. Existieren bildungspolitische beziehungsweise schulische Maßnahmen, um die Zahl der Schulabbrecherquoten entgegenzuwirken? Wenn, ja bitten wir um eine detailierte Auflistung.

3. Welche Ursachen sieht die zuständige Fachabteilung in der Stadtverwaltung für die Zahl der Schulabgänger ohne Schulabschluss?

Mit freundlichen Grüßen

Ratsherr Dr. Cevdet Gürle

Dr. Cevdet Gürle

 

 

 

Ratsfrau Nurcan Varol

Nurcan Varol

 

 

 

Wählergruppe Pro Hamm

 

Lippepark

Schriftliche Anfrage um Aufklärung

Maßnahmen zum Schutz vor zu starker Sonneneinstrahlung

Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher,

mit Verwunderung haben wir im Westfälischen Anzeiger (26.09.2015) gelesen, dass im Lippepark 2016 Maßnahmen durchgeführt werden sollen, die einem Schutz vor zu starker Sonneneinstrahlung dienen. Wir unterstützen diese Maßnahmen ausdrücklich, da diese übereinstimmend sind mit unserem Antrag (Nummer 0034/14) aus dem Sitzungstermin des 11.09.2014. Ein Antrag der SPD-Fraktion (Nummer 0049/14) mit einer ähnlichen Stoßrichtung wurde am Sitzungstermin des 11.09.2014 mehrheitlich beschlossen.

Da bis zum Sommer 2015 keine Maßnahmen durchgeführt wurden, um einen Schutz vor zu starker Sonneneinstrahlung im Lippepark zu ermöglichen, hat die Bezirkfraktion Pro Hamm eine Anfrage (Nr. 0226/15) am 07.09.2015 an die Stadtverwaltung weitergeleitet, in der die Wählergruppe folgende drei Fragen beantwortet haben wollte:

1. Wann ist von Seiten der Stadtverwaltung mit einer Umsetzung der Maßnahme zu rechnen? Gibt es hierzu eine Terminierung?
2. Wenn eine Umsetzung der Maßnahme nicht geplant sein sollte, fordern wir eine Begründung für die Nichtrealisierung.
3. Wenn eine Umsetzung der Maßnahme noch auf der Tagesordnung der Stadtverwaltung steht, fordern wir eine Begründung, warum eine Umsetzung der Maßnahme trotz einer Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung im September 2014 bisher nicht erfolgt ist.

Die Stellungnahme der Verwaltung (Nr. 0340/15) hält hierzu u.a. folgendes fest. Wir zitieren: ,,Die inhaltliche Ausgestaltung der Grünanlage wurde in diesem Gremium (= Beirat!) vollumgänglich und kontinuierlich berichtet und zur Diskussion gestellt. So wurde im Planungsprozess auch das Thema von überdachten Aufenthaltsmöglichkeiten besprochen und abschließend diskutiert. Im südlichen Teil des Lippeparks gibt es einen überdachten Bereich mit Sitzmöglichkeiten. Aufgrund der sozialen Kontrolle wurde die Konstruktion recht offen gehalten, damit jederzeit Einsehbarkeit besteht. Überdachungen wie Sonnensegel sind für eine öffentliche Anlage nicht geeignet. Weitere baulich-konstruktive Überdachungen sind nicht vorgesehen. Das Projekt ist baulich abgeschlossen.“

Die Stellungnahme der Stadtverwaltung ist deutlich und besagt das Maßnahmen zum Schutz vor zu starker Sonneneinstrahlung nicht in Planung sind, da die vorhandenen Möglichkeiten als ausreichend angesehen werden. Ein Vertreter der SPD-Ratsfraktion macht hingegen in einem Zeitungsbericht am 26.09.2015 im Westfälischen Anzeiger deutlich, dass 2016 doch Maßnahmen geplant seien und diese auch umgesetzt werden.

Wir bitten um diese ,,Irritation“ aufzulösen die Verwaltung auf folgende Fragen zu beantworten:

1. Sind Maßnahmen zum Schutz vor zu starker Sonneneinstrahlung, z.B. ein Sonnensegel über den Spielplatz für das Jahr 2016 geplant?

2. Welche weiteren Maßnahmen sind konkret geplant? Wir bitten hier um eine detaillierte Auflistung?

3. Ist der Stadtverwaltung bekannt, dass der Antrag der SPD-Bezirksfraktion (Nummer 0049/14), der am 11.09.2014 mehrheitlich in der Bezirksvertretung beschlossen wurde die Installierung von Pavillons, aber nicht von Sonnensegeln als Unterstände vorsieht?

4. Die Verwaltung hat in der Stellungnahme auf unsere Anfrage vom 07.09.2015 Maßnahmen zum Sonnenschutz negiert. Diese werden jedoch laut Aussage eines SPD-Ratsherrn im kommenden Jahr durchgeführt. Hat die Verwaltung eine Erklärung für diesen Widerspruch? Sind die Aussagen des SPD-Ratsherrn richtig? Wenn ja, warum hat die Verwaltung solche Maßnahmen in der Beantwortung unserer Anfrage noch kategorisch ausgeschlossen?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Cevdet Gürle

Dr. Cevdet Gürle

Günay Yildirim

Günay Yildirim

Wählergruppe Pro Hamm
Bezirksfraktion Herringen

 

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Ablehnungen von Schulwegtickets

Die Bürger und Pro Hamm wollen es wissen und stellt einen Antrag.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Wählergruppe Pro Hamm bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Schulwegtickets wurden angefangen vom Schuljahr 2000/01 bis zum Schuljahr 2015/16 von der Stadt Hamm ausgeben? Hier bitten wir um eine seperate Auflistung nach Schuljahren, um die Entwicklung besser nachzeichnen zu können. Die Auflistung soll weiterhin differenziert werden nach Grundschulen und weiterführenden Schulen. Die Auflistung bei den weiterführenden Schulen soll nochmals untergliedert werden in die verschiedenen Schulformen (Hauptschulen, Förderschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen und Berufskollegs).

2. Wie viele Anträge zu Schulwegtickets wurden angefangen vom Schuljahr 2000/01 bis zum Schuljahr 2015/16 von der Stadt Hamm abgelehnt? Hier bitten wir a) um eine seperate Auflistung nach Schuljahren, b) nach Grundschulen und weiterführenden Schulen und c) nach Schulformen (Hauptschulen, Förderschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen und Berufskollegs). Die Auflistungen bei b und c sollen erstens nach Schuljahren untergliedert werden und zweitens nach Stadtbezirken.
3. Wie hoch war das Volumen der Schülerfahrtkosten angefangen vom Schuljahr 2000/01 bis zum Schuljahr 2015/16?

Mit freundlichen Grüßen

Wählergruppe Pro Hamm

Dr. Cevdet Gürle Ratsherr

Cevdet Gürle

Nurcan Varol Ratsfrau

Nurcan Varol

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FDP in Hamm: Opposition oder Pseudo-Opposition?

Ist die Hammer FDP Oppositionspartei oder definiert sie sich als fünftes Rad der Großen Koalition? Und wie ist ihr Verhältniss zur CDU? Diese Fragen wirft die Wählergruppe Pro Hamm auf. Dr. Cevdet Gürle, Sprecher der Pro Hamm Gruppe erläutert: ,,Das die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbh mit Herrn Dammermann, der als FDP-Funktionär noch in Zeiten der schwarz-gelben Stadtregierung zum Chef der Wirtschaftsförderung ernannt wurde und die Wirtschaftsförderung durchsetzt ist mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die ein FDP-Parteibuch haben oder der FDP nahe stehen, kann ich noch hinnehmen. Was nicht hinnehmbar ist, ist die Bilanz der Wirtschaftsförderung. Hier muss nüchtern festgehalten werden, dass Herr Dammermann nach sechs Jahren an der Spitze der Wirtschaftsförderung gescheitert ist. So stagniert nicht nur die Kaufkraft, sondern wir haben darüber hinaus ein massives Wohlstandsgefälle unter den Stadtbezirken. Die Zahl sogenannter prekärer Arbeitsverhältnisse hat zugenommen und das amerikanische Phänomen des ,,working poor“, Arm trotz Arbeit hat Einzug gehalten in deutsche Haushalte. Eine Ursache liegt darin, dasss die Wirtschaftsförderung ihre Ressourcen weniger in innovative und zukünftsfähige Industrien einsetzt, sondern weiter unbeirrt auf ihr Steckenpferd Logistik vertraut. Um es auf den Punkt zu bringen: Wir brauchen mehr gut bezahlte Jobs und keine Jobs, die einen knapp übers Wasser halten oder man trotz einer Vollzeitstelle auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen ist. Die CDU/SPD-Stadtregierung sieht nicht nur dem offenkundigen Versagen der Wirtschaftsförderung tatenlos zu, sondern deckt diese. So stellt sich für uns die Frage, warum die CDU einen ihrer Sitze im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft freiwillig an die FDP abtritt. Die FDP hat wie die Wählergruppe Pro Hamm als Ratsgruppe keinen regulären Anspruch auf einen Sitz im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung. Wo liegt der Beweggrund für das Handeln der CDU? Es ist zu bezweifeln, dass altruistische Motive eine Rolle spielen. Käme uns als Wählergruppe Pro Hamm es in den Sinn unser Sitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke an die SPD abzutreten? Nein, das wäre obsolet und dennoch tut das die CDU. Die SPD ist darüber informiert und die FDP nimmt dankend den Sitz an. Die FDP hat, so scheint es die Rolle der FWG Hamm übernommen, deren Ratsvertreter in der letzten Legislaturperiode ebenfalls einen Sitz im Aufsichtsrat bei einer städtischen Gesellschaft von der CDU abgetreten bekam. Im Gegenzug diente die FWG brav als Stimmreserve für die schwarz-gelbe Stadtregierung. Diese Rolle nimmt nun die FDP ein. Da man aber in Zeiten einer Großen Koalition die zwei Stimmen der FDP im Stadtrat nicht benötigt, soll sie bitte im Gegenzug nur die Rolle einer Pseudo-Opposition spielen, aber nicht Opposition sein.“

Dr. Cevdet Gürle

Ratsgruppe Pro Hamm

Wählergruppe Pro Hamm

Familien-Oase

Investitionen an der Familien-Oase in Heessen – gut, aber man kann mehr rausholen

Die Wählergruppe Pro Hamm begrüßt, dass das neue Lehrschwimmbecken an der Familien-Oase in Heessen bereits 2016 den Betrieb aufnehmen soll. Die Wählergruppe sieht mit dem Projekt die Chance insbesondere die nördlichen Stadtbezirke deutlich aufzuwerten. Der Bockum-Höveler Bezirksvertreter der Wählergruppe Pro Hamm Orhan Bozdemir fordert die Verantwortlichen bei den Stadtwerken und in der schwarz-roten Stadtregierung auf die Errichtung eines neuen Lehrschwimmbeckens in einem Gesamtkonzept zu integrieren, dass nicht nur für die direkten Nachbarn eine deutliche Aufwertung zu Folge hätte, sondern auch für die gesamte Bürgerschaft in Bockum-Hövel und in Heessen. Hier bringt die Wählergruppe den Vorschlag in die politische Diskussion ein, eine Teilfläche des alten Heessener Freibades mit in das Gelände der Familien-Oase aufzunehmen und die neue Lehrschwimmhalle zur Wiese hin zu öffnen. Orhan Bozdemir konkretisiert den Vorschlag wie folgt: ,,Die Stadtbezirke Bockum-Hövel und Heessen verfügten in der Vergangenheit über je ein Freibad. Die Schließung der Freibäder war ein Rückschlag für die Bezirke. Der Bezirk Bockum-Hövel ist neben dem Bezirk Mitte mit seinen rund 35 000 Einwohnern der bevölkerungsreichste Bezirk in Hamm. Viele Bürgerinnen und Bürger in Bockum-Hövel sind mit der Entwicklung ihres Stadtteils in den letzten 15 Jahren unzufrieden. Eine Forderung, die stets im Raum steht, ist das nach einem Freibad, dass fußläufig zu erreichen ist. Hier kommt die Familien-Oase, die sich im westlichen Rand von Heessen befindet und für die Bockum-Höveler relativ gut und schnell zu erreichen ist ins Spiel. Es wäre ein großer Wurf, wenn ein Anschluss an die Liegefläche nicht nur für die bestehende Lehrschwimmhalle, sondern auch für das geplante Lehrschwimmbecken ermöglicht wird. Neben der Öffnung zur Wiese fordern wir, dass ein zweites Außenbecken geschaffen wird. Wir haben mit dem Kinderbecken bereits eine Möglichkeit, das zu mindestens Kinder im Außenbereich das Wasser nutzen können. Wenn schon 3,5 Millionen investiert werden, dann sollte das Ziel sein mehr zu schaffen als nur die Errichtung eines Lehrschwimmbeckens. Wir schlagen vor, dass neben dem Kinderbecken ein weiteres Außenbecken für Jugendliche und Erwachsene gebaut und die Wiesenfläche umgeplant wird, so dass diese stärker als Liegefläche genutzt werden kann. Man kann Teile des ehemaligen Freibads Heessen der Familien-Oase zuschlagen und diese z.B. als Liegefläche nutzen. Die Kosten werden und das wollen wir auch nicht leugnen, wenn die Öffnung zur Wiese und die Schaffung eines Außenbeckens realisiert werden höher liegen als die bisher geplante Investitionssumme. Aber und das sollte man nicht außer Acht lassen, könnte man auf bereits existierende Strukturen zurückgreifen und so die Kosten, z.B. wenn im Gegensatz dazu ein alleinstehendes Freibad geschaffen werden würde deutlich in Grenzen halten. Das restliche ehemalige Freibadgelände sollte in enger Bürgerbeteiligung neu entwickelt werden. Hier wurden von Heessenern und Bockum-Höveler Bürgern die Idee an uns herangetragen, dass man das Gelände nach dem Vorbild des Selbachparks in Pelkum umgestalten könnte. Das würde bedeuten, man schafft Möglichkeiten zur Erholung und Sport. Dabei ist es mit Sicherheit nicht unvorteilhaft, dass wir in direkter Nachbarschaft das Sportzentrum Heessen haben, das in ein Gesamtkonzept zur Entwicklung des Bezirkes eng eingebunden werden sollte. Wir haben die einmalige Chance für die Stadtbezirke Heessen und Bockum-Hövel was auf die Beine zustellen, die diese nachhaltig nach vorne bringen würde. Ich hoffe, dass die politisch Verantwortlichen bei der Stadtregierung und den Stadtwerken die Weitsicht haben das ebenfalls so zu sehen.“

Berichterstattung auf der Lippe Welle Hamm zur Weiterentwicklung der Familen-Oase/ehemaliges Freibad in Heessen

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http://www.lippewelle.de/start/lokalnachrichten/single/article/pro-hamm-moechte-die-familien-oase-in-heessen-erweitern/

 

Orhan Bozdemir Bezirksvertreter Bockum-Hövel Wählergruppe Pro Hamm

 

 

 

 

 

 

 

Königreich des OB

Neue „Nachrichten aus dem Königreich Hunsteger“

Kommen wir zur einer neuen Folge unserer Serie „Nachrichten aus dem Königreich Hunsteger“. Heute beschäftigen wir uns mit der scheinbaren Gleichbehandlung der Parteien in Hamm.

Die Wählergruppe Pro Hamm hatte sich am Fest der Kulturen, das Ende August im Lippe-Park stattfand, beteiligt. Wir unterhielten einen Aktionsstand, in der wir Kindern und Jugendlichen Malmöglichkeiten und Henna anboten.

Es war für die Wählergruppe eine Premiere, da sie bis dato mit einem Aktionsstand an solchen Veranstaltungen nicht teilgenommen hat. Das die Mehrheitsfraktionen (CDU & SPD) nicht erfreut sein würden, war uns bewusst und so wurde auch unsere Teilnahme am Fest zum Thema in der Bezirksvertretung gemacht.

Die Botschaft der Kollegen der SPD und der CDU war simpel. Wir als Pro Hamm haben nicht das Recht an solchen Veranstaltungen teilzunehmen. Wenn Parteien schon an öffentlichen Festen teilnehmen, dann doch bitte nur die CDU und die SPD. Es stellt also kein Problem dar, wenn die CDU z.B. in Uentrop oder in Rhynern oder die SPD in Bockum-Hövel oder in Heringen sich mit Aktionsständen an Veranstaltungen beiteiligen, aber wenn neben den „Möchte-gern-Volksparteien“ eine andere politische Gruppe das Recht für sich beansprucht, wird protestiert und uns ein Verbot ausgesprochen.

Liebe Kollegen von der CDU und der SPD bereiten wir als Pro Hamm euch schon schlaflose Nächte vor, dass ihr euch nun gezwungen sieht mit Verboten zu arbeiten? Ich empfehle Ihnen mehr Gelassenheit. Sie leben doch in Zeiten einer Großen Koalition unter der langjährigen Regentschaft König Hunsteger-Petermanns. Da sollten doch einige Nadelstiche, die wir als Pro Hamm versetzen, nicht schmerzhaft sein.

Liebe Kollegen von der schwarz-roten Stadtregierung, das Thema ist noch lange nicht ausdiskutiert. Was wir als Pro Hamm ganz und gar nicht mögen, ist eine Ungleichbehandlung.

Dr. Cevdet Gürle

Dr. Cevdet Gürle

Wählergruppe Pro Hamm

Lippepark

Ja, Nein, Vielleicht – Chaos bei der Stadtverwaltung und der Stadtregierung

Die Wählergruppe Pro Hamm hat mehrfach die Verwaltung und die Große Koalition aufgefordert im Lippepark mehr Schutz vor Sonneneinstrahlung zu ermöglichen, z.B. durch Sonnensegel. Dieses Anliegen wurde in der Bezirksvertretung abgelehnt. Ein Antrag der Mehrheitsfraktionen sah u.a. Pavillons vor. Als diese 2015 nicht gebaut wurden, haben wir eine Anfrage an die Verwaltung geleitet. Antwort der Verwaltung: Es wird im Park keine Maßnahmen zum Sonnenschutz geben. Wenig nach der Antwort der Verwaltung ein Kommentar eines Ratsherrn der Stadtregierung, ja es werden Maßnahmen wie z.B. Sonnensegel 2016 installiert. Wie bitte? Hat man uns bewusst angelogen? Die Äußerung des Ratsherrn und die Stellungnahme der Verwaltung stehen im direkten Widerspruch zueinander. Wir fordern Aufklärung. Ihr findet unten die vollsätndige Pressemitteilung zu dem Thema.

Mit mit Verwunderung reagiert die Bezirksfraktion Pro Hamm auf einen Zeitungsbericht im Westfälischen Anzeiger (26.09.2015), in der ein Vertreter der SPD-Ratsfraktion die Aussage trifft, dass Maßnahmen zum Schutz vor zu starker Sonneneinstrahlung im Lippepark 2016 umgesetzt werden sollen. Dr. Cevdet Gürle, Fraktionsvorsitzender der Pro Hamm Gruppe, nimmt wie folgt Stellung: ,,Wir unterstützen Maßnahmen wie z.B. die Errichtung eines Sonnensegels über den Spielplatz, um insbesondere Kindern und Jugendlichen Schutzmöglichkeiten zu bieten. Wir haben das als Pro Hamm Gruppe mehrfach in der Bezirksvertretung thematisiert und eingefordert. Da trotz eines Beschlusses in der Bezirksvertretung vom 07.09.2014, der sogenannte Pavillons als Unterstände vorsah bis zum Sommer nicht geschah, haben wir eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt und diese gebeten uns folgende Fragen zu beantworten:

1. Wann ist von Seiten der Stadtverwaltung mit einer Umsetzung der Maßnahme zu rechnen? Gibt es hierzu eine Terminierung?

2. Wenn eine Umsetzung der Maßnahme nicht geplant sein sollte, fordern wir eine Begründung für die Nichtrealisierung.

3. Wenn eine Umsetzung der Maßnahme noch auf der Tagesordnung der Stadtverwaltung steht, fordern wir eine Begründung, warum eine Umsetzung der Maßnahme trotz einer Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung im September 2014 bisher nicht erfolgt ist.

Die Stellungnahme der Verwaltung zum Sitzungstermin 17.09.2015 hält hierzu u.a. folgendes fest. Wir zitieren: ,,Die inhaltliche Ausgestaltung der Grünanlage wurde in diesem Gremium Beirat!) vollumgänglich und kontinuierlich berichtet und zur Diskussion gestellt. So wurde im Planungsprozess auch das Thema von überdachten Aufenthaltsmöglichkeiten besprochen und abschließend diskutiert. Im südlichen Teil des Lippeparks gibt es einen überdachten Bereich mit Sitzmöglichkeiten. Aufgrund der sozialen Kontrolle wurde die Konstruktion recht offen gehalten, damit jederzeit Einsehbarkeit besteht. Überdachungen wie Sonnensegel sind für eine öffentliche Anlage nicht geeignet. Weitere baulich-konstruktive Überdachungen sind nicht vorgesehen. Das Projekt ist baulich abgeschlossen.“

Die Stellungnahme der Stadtverwaltung ist deutlich und besagt das Maßnahmen zum Schutz vor zu starker Sonneneinstrahlung nicht in Planung sind, da die vorhandenen Möglichkeiten als ausreichend angesehen werden. Wir haben als Pro Hamm diese Stellungnahme in der Bezirksvertretung massiv kritisiert. Denn die Attraktivität des Lippeparks werden wir nur halten können, wenn wir diese mit positiven Impulsen weiterentwickeln. Wir müssen die Aufendhaltsqualität im und um den Lippepark steigern und hierzu gehören Maßnahmen zu ergreifen, die Schutz bieten vor einer zu starken Sonnenstrahlung. Hier schlagen wir u.a. die Errichtung eines Sonnensegels für den stark frequentierten Spielplatz an der Schachtstraße vor. Deswegen waren wir in dem Zusammenhang höchst ,,irritiert“, dass ein Vertreter der SPD-Ratsfraktion in der Lokalzeitung deutlich machte, dass Maßnahmen für 2016 geplant seien und auch umgesetzt werden.

Wir bitten um diese ,,Irritation“ aufzulösen die Verwaltung auf folgende Fragen zu beantworten:

1. Sind Maßnahmen zum Schutz vor zu starker Sonneneinstrahlung, z.B. ein Sonnensegel über den Spielplatz für das Jahr 2016 geplant?

2. Welche weiteren Maßnahmen sind konkret geplant? Wir bitten hier um eine detaillierte Auflistung?

3. Ist der Stadtverwaltung bekannt, dass der Antrag der SPD-Bezirksfraktion (Nummer 0049/14), der am 11.09.2014 mehrheitlich in der Bezirksvertretung beschlossen wurde die Installierung von Pavillons, aber nicht von Sonnensegeln als Unterstände vorsieht?

4. Die Verwaltung hat in der Stellungnahme auf unsere Anfrage vom 07.09.2015 Maßnahmen zum Sonnenschutz negiert. Diese werden jedoch laut Aussage eines SPD-Ratsherrn im kommenden Jahr durchgeführt. Hat die Verwaltung eine Erklärung für diesen Widerspruch? Sind die Aussagen des SPD-Ratsherrn richtig? Wenn ja, warum hat die Verwaltung solche Maßnahmen in der Beantwortung unserer Anfrage noch kategorisch ausgeschlossen?

Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die Verwaltung Informationen vorenthält oder gar falsche Informationen an die Opposition weiterreicht. Ich sollte die Verwaltung nicht daran erinnern müssen, das sie zur absoluten Neutralität verpflichtet ist. Leider haben wir nicht nur scheinbar bald mehr Schatten im Lippepark, sondern auch eine Verwaltung, die nicht immer in einem guten Licht steht.“

Cevdet Gürle

Cevdet Gürle

Bezirksfraktion Herringen

Wählergruppe Pro Hamm

Königreich des OB

Nachrichten aus dem Königreich Hunsteger-Petermann

Eine neue Folge unserer beliebten Serie „Nachrichten aus dem Köngreich Hunsteger-Petermann“

Heute schauen wir uns die Ratssitzung und die Debatte um den Antrag unserer Wählergruppe nach Einführung von anonymen Bewerbungen an.

Wir haben den Antrag gestellt, dass die Stadt Hamm als „Unternehmen“ Bewerbungen anonymisiert aufnimmt, d.h. auf einer Bewerbung finden sich keine Informationen zum Geschlecht, Herkunft oder Alter. Das ist ein Vorgehen, dass z.B. im englischsprachigen Raum üblich ist. Hierbei werden nachweislich die Chancen insbesondere für Frauen, ältere Arbeitnehmer und Menschen mit Migrationshintergrund erhöht. Alle Organisationen, die anonymisierte Bewerbungen durchführen, berichten über positive Erfahrungen. Der Personalchef hat nicht die Möglichkeit nach einem kurzen Blick aufs Foto oder das Alter die Bewerbung auszusortieren. ie anonymisierte Bewerbung ist ein gutes Instrument um mehr Chancengerechtigkeit zu erreichen. Alle Bewerber müssen nicht nur theoretisch, sondern auch in der Realität die gleichen Chancen haben.

Als ich dann in der Rede betonte, dass die Anonymisierung von Bewerbungen auch Vetterwirtschaft und Nepotismus vielleicht nicht austilgen, aber zu mindestens entgegenwirken kann, gab es wie zu erwarten einen großen Aufschrei bei den Mehrheitsfraktionen (CDU & SPD). Nun, das Wort Vetternwirtschaft scheint ein Unwort für die Kollegen von der CDU und der SPD zu sein und als ich das Wort in den Mund nahm, gab es sofort auch eine „Schelte“ vom Oberbürgermeister. Wir haben in Hamm keine Vetternwirtschaft, so der Tenor. Natürlich bekommt immer der Bestqualifzierteste eine Stelle und nicht die Person, die das richtige Parteibuch hat oder gut vernetzt ist. Nein, Vetternwirtschaft mag es überall auf der Welt geben, aber in Hamm natürlich nicht.

Nun, als ich dann nach einige Beispiele der nichtvorhanden Vetternwirtschaft auflistete: Maßmann, Reinermann, Est usw. wurde die gespielte Empörung noch größer. Zwei Partei-Vize-Chefs (Maßmann/CDU und Reinermann/SPD) bekamen zwei Funktionsstellen. Das ist Fakt! Schmunzeln konnte ich nur über die Äußerung des SPD-Ratsfraktionschefs Herrrn Kocker, der von sich verlauten ließ, dass bei der Einstellung von Frau Reinermann alles rechtens lief. Der Personalrat habe dem zugestimmt und überhaupt, nur weil man ein Parteibuch hat, darf man keine Karriere machen?

Natürlich darf eine Person mit Parteibuch Karriere in der Verwaltung machen. Er darf nicht benachteiligt werde, aber er darf auch nicht b e v o r t e i l t werden! Wenn Herr Maßmann, Herr Est oder Frau Reinermann nicht ein Parteibuch der CDU oder der SPD hätten, hätten sie ihre jeweiligen Stellen bekommen? Das ist die entscheidende Frage. Und wir als Pro Hamm haben, wie auch viele Bürgerinnen und Bürger hierzu eine klare Position: Nein, sie hätten die Stellen nicht bekommen. Das Parteibuch war der Türöffner. Das mögen die Kollegen von der schwarz-roten Stadtregierung natürlich anders sehen. Man kann uns aber nicht verbieten unsere Meinung hierzu zu äußern. Vetternwirtschaft und Nepotismus gab es auch unter Schwarzgelb, aber unter der Großen Koaltion mit ihrer „Allmacht“ und der daraus resultierenden Arroganz der Macht hat es Ausmaße angenommen, die nicht mehr hinnehmbar sind.

So geht es nicht meine Damen und Herren von der SPD und der CDU. Wir schimpfen über Griechenland, aber sind wir wirklich besser? Haben wir denn schon längst nicht griechische Verhältnisse auch in Hamm?

Cevdet Gürle

Cevdet Gürle

Versiegelung

Versiegelung des Hammer Bodens

Freiflächen werden in Hamm mehr und mehr zugepflastert. Hamm verliert sein grün und da fragen wir uns, warum Starkregen so katastrophale Folgen hat.

Naturschutz und Umweltpolitik hat keine Priorität bei der CDU/SPD-Stadtregierung.

Die ganze Pressemitteilung zu dem Thema kann unten nachgelesen werden:

Die Wählergruppe Pro Hamm kritisiert die Stadtebau- und Umweltpolitik der schwarz-roten Stadtregierung. Der Anteil der bebauten Fläche in Hamm stieg von 1992 bis 2013 um gut 13 Prozent. Das ist einer der größten Zuwächse unter den Großstädten in NRW. Der städtebaupolitische Sprecher der Wählergruppe Pro Hamm Nihat Altun (Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr) nimmt wie folgt Stellung: ,,Täglich werden in Hamm rund 1000 Quadratmeter bebaut und da fragen wir uns ernsthaft warum Starkregen vermehrt zu Hochwasser und dem Überfluten von Kellern führt. Die Stadt Hamm trägt eine Mitverantwortung an den Überschwemmungen. Die vormalige schwarzgelbe Stadtregierung und nun die schwarzote Stadtregierung haben bei solchen Katastrophen stets betont, dass Starkregen und das damit einhergehende Hochwasser mit seinem verherrenden Folgen ein Ereigniss ist, dass schicksalhaft hingenommen werden muss. Hier wollen sich die politischen Entscheidungsträger der Stadtregierung aus der Verantwortung stehlen und verschweigen, dass die Stadt Hamm mit einer Politik der zunehmenden Bodenversiegelung dazu beigetragen hat, dass die Schäden von Starkregen und Hochwasser stetig zugenommen haben. Es ist bezeichnend, dass im öffentlichen Raum die negativen Folgen der Bodenversiegelung kaum oder gar nicht diskutiert werden. Böden stellen nicht nur einen Lebensraum für Flora und Fauna dar, sondern sie sind auch ein Speicherraum für Niederschlagswasser. Durch die Versiegelung von Böden werden diese Funktionen weitgehend außer Kraft gesetzt. Generell ist versiegelter Boden toter Boden und durch die Abdeckung des Bodens mit versiegelnden Materialien wird u.a. das Eindringen von Niederschlagswasser in den Boden verhindert. Durch den vermehrten oberflächigen Abfluss werden die Kanalisation und die Kläranlagen stark beansprucht und das ist umso mehr der Fall, wenn wir es mit Starkregen zu tun haben. Das dabei verschmutztes Abwasser häufiger in Fließgewässer gelangt, ist nur eine weitere negative Folgeerscheinung. Die schwarzrote Stadtregierung muss ihre Städtebaupolitik kritisch hinterfragen. Denn ein Weiter so darf es nicht mehr geben. In Deutschland werden täglich über 80 Hektar Land bebaut. In Hamm erleben wir die zunehmende Schließung von Baulücken. Es sind aber genau solche Grünflächen, die eine wichtige Funktion haben. Sie sind in der Lage einen Teil des Regenwassers aufzunehmen und so auch die möglichen Schäden durch ein Hochwasser zu reduzieren. Deswegen sagen wir als Pro Hamm: Wir brauchen Mut zur Lücke und wir brauchen statt mehr Beton mehr Grün in unserer Stadt.“

Nihat Altun

Nihat Altun

Mitglied im Ausschuss Stadtentwicklung und Verkehr

Wählergruppe Pro Hamm