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Antrag angenommen, weitergeleitet und erledigt!

Der Parkplatz am Märkischen Gymnasium und das nahe Umfeld waren seit Monaten vermüllt. Anwohner haben den Zustand kritisiert und sind mit ihrem Anliegen an Pro Hamm getreten sich der Sache anzunehmen, Wir haben das Problem in die politischen Gremien gebracht. Dann ging es relativ zügig mit dem Ergebniss, dass die Stadt den Müll endlich bereinigt hat.

Eissporthalle-Hamm-am-Maxipark

Pro Hamm sagt Ja zur Eishalle

Die Wählergruppe Pro Hamm kritisiert die Beschlussvorlage der Stadtregierung zur Zukunft der Eissporthalle als unbefriedigend. Der sportpolitische Sprecher der Wählergruppe Erol Gürle stellt fest: ,,Wir brauchen von Seiten der Großen Koalition, ohne wenn und aber ein ehrliches Bekenntnis für die Eishalle und für den Eissport in Hamm. Was wir nicht brauchen, ist eine Beschlussvorlage, welche eine Drohkulisse aufbaut. Wir bejahen Punkt 1 und Punkt 2 der Beschlussvorlage der Verwaltung (Vorlags-Nr. 0378/15), in der es heißt, dass der Rat das Engagement der ,,Initiative Hammer Eis“ zum zukünftigen Betrieb der Eissporthalle begrüßt und das Aushandeln und das Abschließen eines Pachtvertrages befürwortet. Punkt 3 der Beschlussvorlage, in der festgehalten wird, dass für den Fall, das der Betrieb der Eissporthalle durch die Hammer Initiative Hammer Eis sich nicht als tragfähig erweist, geschlossen wird, ist kontraproduktiv. Deswegen setzen wir als Pro Hamm einen Ergänzungsantrag zur Zukunft der Eissporthalle auf die Tagesordnung der anstehenden Ratssitzung, in der wir Punkt 3 der Beschlussvorlage gestrichen haben wollen. Die eingebrachte Beschlussvorlage der Stadtregierung schafft unnötig eine Drohkulisse, schürt Misstrauen und verdeutlicht, dass die politischen Entscheidungsträger der schwarz-roten Stadtregierung in der Akta Eishalle nichts dazugelernt haben. Wir als Politik sollten das Engagement der Bürgerinnen und Bürgern nicht mit einer Beschlussvorlage konterkarieren, das genau dieses Engagement in Frage stellt. Des weiteren fordern wir in unserem Ergänzungsantrag, dass der für 2015 vorgesehen Zuschuss in Höhe von 270 000 Euro nicht sukzessive bis 2019 auf 230 000 Euro reduziert wird. Der Zuschussbedarf soll bis 2019 bei 270 000 Euro im Jahr belassen werden. Es ist Fakt, dass die Eishalle nicht kostendeckend arbeiten kann und dementsprechend ein Defizit verursacht, die durch die Stadtkasse geschlossen werden muss. Hier stellt sich prinzipiell die Frage, wollen wir uns als Stadtgesellschaft öffentliche Einrichtungen leisten, wie den Maxipark, die Freibäder oder eine Eishalle. Wenn wir das bejahen, dann müssen wir auch Geld in die Hand nehmen und in die bestehenden Strukturen investieren.“

Erol Gürle
Sportpolitischer Sprecher
Wählergruppe Pro Hamm

ErolGürle

 

Michael-Ende

Stärkung des Bildungsstandortes Herringen

Die Wählergruppe Pro Hamm begrüßt die Entscheidung der Stadtregierung bezüglich der Nachfolgeregelung für das Gebäude der Michael-Ende-Schule. Der Fraktionsvorsitzender der Wählergruppe Pro Hamm Dr. Cevdet Gürle kommentiert die jüngste Entscheidung: ,,Es freut uns,dass die Stadtregierung unserer Argumentation an einem Schulstandort im Gebäude der Michael-Ende-Schule festzuhalten, gefolgt ist. Das Aus für die Michael-Ende-Schule hätte ohne eine Nachfolgenutzung für das Gebäude auch über kurz und lang den Abriss der Sporthalle bedeutet und das wäre gleichzusetzen gewesen mit einem Wegfall von Übungsstunden der Sportvereine, die in der Sporthalle der Michael-Ende-Schule Trainingseinheiten duchführen. Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass die Auslastung der Belegungszeiten der Hallen in Herringen 98,9 Prozent beträgt. Das ist der höchste Wert unter allen Hammer Stadtbezirken. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass nur 1,1 Prozent freie Kapazitäten den Vereinen noch zur Verfügung stehen und diese auch nur noch an unattraktiven Randzeiten (nach 21:00 Uhr beziehungsweise vor 17:00 Uhr). Der Wegfall der Sporthalle der Jahnschule hat die Kinder- und Jugendarbeit der Sportvereine vor Ort bereits enorm erschwert. Der Abriss der Sporthalle der Michael-Ende-Schule hätte das Sportangebot in Herringen weiter massiv eingeschränkt. Die nun erfolgte Entscheidung, das Gebäude der Michael-Ende-Schule als Außenstelle des Friedrich-List-Berufskollegs zu nutzen, stärkt den Schulstandort Herringen und sichert den Bestand der Sporthalle. Nun muss die Stadtregierung in einem weiteren Schritt ihre Entscheidung flankieren, indem sie Gelder zur Verfügung stellt, um notwendige Ausbesserungen am Gebäude der Michael-Ende-Schule vornehmen zu können. Hier ist, seit das Damoklesschwert einer Schließung im Raum stand, nicht investiert worden. So ist es nicht verwunderlich, dass wir in Teilen einen Sanierungsstau haben. Des weiteren muss die räumliche Ausstattung der Förderschule an die Anfordernisse eines Berufskollegs angepasst werden“.

Dr. Cevdet Gürle
Fraktionsvorsitzender
Wählergruppe Pro Hamm
Bezirksvertretung Herringen

Cevdet Bild 1

Pro Hamm Pro Frauenquote in Hamm

Die Wählergruppe Pro Hamm begrüßt die Entscheidung des Bundestages eine gesetzliche Frauenquote für börsenorientierte Unternehmen einzuführen und Verbindlichkeiten für den öffentlichen Dienst festzulegen. Die frauenpolitische Sprecherin der Wählergruppe Pro Hamm und Ratsfrau Nurcan Varol fordert die Einführung einer kommunalen Frauenquote beim „Konzern“ Hamm. Nurcan Varol: ,,Der Bericht zum Frauenförderplan im Berichtszeitraum 2009 bis 2013, die als Beschlussvorlage auf der Tagesordnung der anstehenden Ratssitzung steht, macht deutlich, dass wir in Hamm einen Handlungsbedarf haben. Frauen in Führungsfunktionen sind eine seltene Ausnahme. Je höher eine Führungsposition ist, desto stärker ist sie männlich geprägt. So sind über 80 Prozent der Amtsleiter und rund 65 Prozent der Abteilungsleiter Männer. Frauen sind in den höheren Hierarchieebenen der Verwaltung deutlich unterrepräsentiert. Dasselbe Bild zeigt sich ebenfalls in den Aufsichts- und Verwaltungsräten der städtischen Tochterunternehmen beziehungsweise der Unternehmen mit städtischer Beteiligung. Hier dominiert das männliche Geschlecht. Die jüngsten personalpolitischen Entscheidungen der Stadtregierung, wie die Besetzung des Personalschefs bei der Stadtverwaltung oder des Geschäftsführers bei der Hamtech bestätigen die Zahlen. Wir benötigen eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst. Deswegen werden wir als Pro Hamm einen Antrag in die Ratssitzung einbringen, der die Einführung einer lokalgebundenen Frauenquote vorsieht. Die Zielsetzung einer lokalen Frauenquote ist den Frauenanteil mit verbindlichen Zielgrößen signifikant zu verbessern, die letztendlich zu einer Geschlechterparität führen soll. So muss auf allen Hierarchieebenen der Verwaltung der Stadt Hamm bis 2020 ein Frauenanteil von 40 Prozent erreicht werden. Der Anteil soll schließlich bis 2025 auf 50 Prozent erhöht werden. Bei der Besetzung von Verwaltungs- und Aufsichtsgremien, in denen die Stadt mit mindestens drei Sitzen vertreten ist, soll ab dem 01.01.2016 bei allen Neubesetzungen eine Geschlechterquote von mindestens 30 Prozent gelten. Der Anteil ist ab dem Jahr 2020 auf 40 Prozent und ab dem Jahr Jahr 2025 auf 50 Prozent zu erhöhen. Bei Nichterfüllung ist die quotenwidrige Wahl nichtig. Die für das unterrepräsentierte Geschlecht vorgesehenen Plätze bleiben rechtlich unbesetzt („leerer Stuhl“). Wir als Pro Hamm möchten uns stark machen für eine heterogene Zusammensetzung von Führungsgremien. Studien zeigen, dass eine Diversität des Führungspersonals bessere Entscheidungsprozesse gewährleistet und zu produktiveren Ergebnissen führt. Die Debatten für ein Pro und Contra von Quotenregelungen werden gesellschaftspolitisch kontrovers und emotional geführt. Eine Quote, wie die Frauenquote ist aber ein wirksames Instrument, um soziale Ungleichheiten abzubauen und für ein Mehr an Chancengleichheit zu sorgen. Deswegen benötigen wir, nicht nur eine bundespolitische Regelung der Frauenquote,sondern eine konkrete kommunalpolitische Umsetzung.“

Nurcan Varol
Frauenpolitische Sprecherin
Wählergruppe Pro Hamm

Nurcan

mgh

Ein unschöner Anblick am MGH

Der Parkplatz am Märkischen Gymnasium und der Grenzzaun zum Ebert-Park (Höhe Kita Blauland) ist seit Monaten vermüllt. Die Stadt hat bisher nichts unternommen, um den inakzetablen Zustand aufzuheben.

Die Wählergruppe Pro Hamm hat sich des Themas angenommen und es auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Pelkum (Dienstag, 17. März) gebracht.

Ihr findet unten unseren Antrag.

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Mit freundlichen Grüßen,
Farid BHIHI
Bezirksvertreter Pelkum
Wählergruppe Pro Hamm
FaridBhihi 

 

mgh

 

Nihat

Hammer Westen – Den Worten der GroKo müssen jetzt Taten folgen

Nihat Altun, der als Elektro Steiger im Bergwerk tätig war, wird in der Bezirksvertretung Mitte Nurcan Varol, die als Nachfolgerin von Theo Damberg in den Rat aufrücken wird, folgen. Nihat Altun erläutert in einer Stellungnahme die Schwerpunkte seiner Arbeit in der laufenden Legislaturperiode. Nihat Altun: ,,Die Innenstadt ist die Halsschlagader unserer Stadt. Wenn es hier stockt, dann hat es negative Folgewirkungen für alle Bezirke. Die Politik muss die Wiederbelebung der City und insbesondere die Steigerung der Lebensqualität in den Wohnbereichen des Hammer Westens stärker auf die Agenda ihrer politischen Arbeit setzen. Der Hammer Westen ist eine der großen Baustellen in unserer Kommune und hier genügt es nicht, dass die Vertreter der Großen Koalition Lippenbekenntnisse von sich geben. Die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere in den betroffenen Sozialquartieren müssen eine substanzielle Verbesserung ihrer Lage verspüren. Die Stadtregierung hat es versäumt in der Vergangenheit mit einer aktiven Stadtentwicklungs- und Integrationspolitik der negativen Entwicklung im Hammer Westen entgegenzuwirken. Wir müssen mehr Ressourcen, finanziell und personell, in den Hammer Westen investieren. So war es nicht förderlich, das Sozialarbeiterstellen gestrichen wurden und es ist nicht förderlich, wenn laufende Programme und Projekte stets unter dem Damoklesschwert des Finanzierungsvorbehaltes stehen. Wir benötigen ein ehrlich gemeintes Bekenntnis der schwarz-roten Stadtregierung zum Hammer Westen. Es genügt nicht, wenn ein Bürgerworkshop abgehalten wird, in der engagierte Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen einbringen, diese dann aber im Aktenlabyrint der Verwaltung verschwinden. Darüber hinaus benötigen wir dringend eine Fortschreibung des Steuerungskonzepts Vergnügungsstätten, in der klargestellt wird, dass in Wohngebieten sowie in Mischgebieten, in denen die Wohnnutzung vorherrscht, Vergnügungsstätten, Wettbüros und Erotik-Fachmärkte konsequent ausgeschlossen werden. So muss die Konzentration von Vergnügungsstätten an der Wilhelmstraße aufgebrochen werden. Eine weitere Baustelle ist die Fußgängerzone in der Innenstadt. Wir müssen Maßnahmen ergreifen, um die Kundenfrequenz in der Fußgängerzone zu steigern. Hier haben wir in den letzten Jahren einen massiven Einbruch erlebt. Ein Vorschlag wäre, dass man durch mehr Grün und Ausruhmöglichkeiten die Attraktivität steigert und so die Verweildauer für Besucher verlängert.“

Nihat Altun

Bezirksvertretung Mitte

Wählergruppe Pro Hamm

Unbenannt

Echte Schulwahlfreiheit muss ermöglicht werden

Die Wählergruppe Pro Hamm sieht die hohe Zahl der Schulwechsler, es waren rund 200 im letzten Jahr mit Sorge. Dr. Cevdet Gürle, schulpolitischer Sprecher der Wählergruppe Pro Hamm kommentiert die Zahl und das Wahlverhalten der Schüler wie folgt: ,,Die Haupt- und Realschulen profitieren im Besonderen von den Abgängen von Schülerinnen und Schülern, die den Leistungserwartungen und den Leistungsdruck der gewünschten Schulform nicht standhalten können. Eine Wahlfreiheit haben ehemalige Gymnasiasten und noch weniger ehemalige Realschüler, wenn überhaupt nur stark eingeschränkt. Wenn eine Schülerin oder ein Schüler der Jahrgangsstufe 5 oder der 6 einer Realschule oder eines Gymnasiums sich für den Wechsel auf eine integrative Schulform, sprich Gesamt- oder Sekundarschule entscheidet, wird in der Regel dem Kind die Aufnahme verweigert. Die integrativen Schulformen sind in der Sekundarstufe I bis auf den letzten Platz belegt und freie Kapazitäten sind nicht vorhanden. Das Problem betrifft in der Regel Schülerinnen und Schüler, die sich für einen Schulwechsel von der Realschule entscheiden. So sind mir rund ein Dutzend Eltern bekannt, die im Laufe dieses beziehungsweise des letzten Schuljahres ihr Kind aus der Erprobungsstufe der Realschule auf die Gesamtschule beziehungsweise die Sekundarschule anmelden wollten und dabei eine Abfuhr erhielten. Sie waren gezwungen als Folge ihre Tochter beziehungsweise ihren Sohn an einer Hauptschule anzumelden. Während Abgänger von den Gymnasien die Möglichkeit haben eine Realschule zu besuchen, ist die Auswahlmöglichkeit bei abgehenden Realschülern de facto nur die Hauptschule. Eine Wahlfreiheit herrscht hier nicht. Das ist ein Zustand, der für alle Beteiligten (Eltern und Kinder) unbefriedigend ist. So wäre es folgerichtig, wenn Kapazitäten im integrativen Schulsystem in der Sekundarstufe I geschaffen beziehungsweise erweitert würden, um so eine echte Wahlfreiheit zu ermöglichen.“

Dr. Cevdet Gürle

Wählergruppe Pro Hamm

Eissporthalle-Hamm-am-Maxipark

Der Retter ist nicht die GroKo, sondern die Bürger selbst

Die Wählergruppe Pro Hamm begrüßt die Entscheidung des Sportausschusses sich klar für den Erhalt der Eishalle auszusprechen. Auf weniger Verständnis treffen hingegen die Äußerungen des Sportdezernenten Markus Kreuz (CDU) und des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dennis Kocker. Erol Gürle, sportpolitischer Sprecher der Wählergruppe und Mitglied des Sportausschusses stellt fest: ,,Wenn Herr Kocker sich nun gönnerhaft hinstellt und herausposaunt, dass der Erhalt der Sporthalle ein Verdienst der Großen Koalition sei, kann ich nur den Kopf schütteln. Ich möchte den Fraktionsvorsitzenden der SPD in Erinnerung rufen, dass eine nebulöse fünfköpfige Kommission, in der die Große Koalition mit vier Vertretern das Sagen hatte unter Ausschluss jeglicher Öffentlichkeit, eine Schließung der Eishalle empfohlen hat. Wenn der Sportdezernent Markus Kreuz anmerkt, dass das nun die letzte Chance für die Eishalle ist und so unnötig eine Drohkulisse aufbaut, schürt er damit Misstrauen und verdeutlicht, dass die politischen Entscheidungsträger der Großen Koalition in den letzten Monaten in der Acta Eishalle nichts dazugelernt haben. Die Eishalle und der Eishockeysport haben eine Zukunft in unserer Stadt und sie haben eine Zukunft, weil die Verantwortlichen des Eishockeyvereins und engagierte Hammer Bürgerinnen und Bürger sich hingesetzt und ein Konzept erarbeitet haben. Es ist dem hohen bürgerschaftlichen Engagement anzurechnen, dass die Eishalle dem Rotstift der Großen Koalition nicht zum Opfer gefallen ist. Es ist Fakt, dass die Eishalle nicht kostendeckend arbeiten kann und dementsprechend ein Defizit verursacht, die durch die Stadtkasse geschlossen werden muss. Hier stellt sich prinzipiell die Frage, wollen wir uns als Stadtgesellschaft öffentliche Einrichtungen leisten, wie den Maxipark, die Freibäder oder eine Eishalle. Wenn wir das bejahen, dann müssen wir auch Geld in die Hand nehmen und in die bestehenden Strukturen investieren. In der ganzen Diskussion, ob die Eishalle eine Zukunft haben soll oder nicht, darf man nicht außer Acht lassen, dass die Eissporthalle und der Sport in der Eishalle zur Steigerung der Attraktivität der Stadt Hamm beitragen. Das sind sogenannte weiche Faktoren auf die wir als Gemeinde nicht verzichten können, um als Wohn- und Wirtschaftsstandort mit der regionalen und überregionalen Konkurrenz mithalten zu können.“

Erol Gürle

Sportpolitischer Sprecher

Wählergruppe Pro Hamm

ErolGürle