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Pro Hamm wünscht sich einen Bürgerbeteiligungshaushalt

Die Wählergruppe Pro Hamm hat sich in ihrer letzten Klausurtagung erstmals mit dem Haushaltsentwurf der schwarz-roten Stadtregierung auseinandergesetzt. Ratsherr und Chef der Pro Hamm Gruppe Dr. Cevdet kritisiert die grundsätzliche Struktur des vorgelegten Haushaltes. Die Wählergruppe Pro Hamm wünscht sich einen Haushalt, in der sich Hammer Bürgerinnen und Bürger wiederfinden. Dr. Cevdet Gürle fasst die Ergebnisse der Klausurtagung wie folgt zusammen: ,,Wir brauchen weniger einen Haushalt, der von der Stadtregierung und der Verwaltung als statisches Konstrukt den Hammer Bürgerinen und Bürgern präsentiert wird, sondern einen Hauhalt mit dem sich die Hammer Bürgerinnen und Bürger identifizieren können. Wir wünschen uns einen Bürgerbeteiligungshaushalt, in der die Expertise der Bürgerschaft nicht als lästig, sondern als Bereicherung empfunden wird. Die Bürgerinnen und Bürger sollten stärker in die Haushaltberatungen einbezogen werden. Die Menschen in unserer Stadt sollten mitenscheiden wofür das Geld ausgegeben wird. Ein solcher Bürgerbeteiligungshaushalt wäre eine strukturelle Neuausrichtung in der Haushaltspolitik, der zugleich die Möglichkeit bietet den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern auf eine neue Ebene zu bringen. So könnten wir uns vorstellen, dass die Stadtverwaltung ein Online-Portal erstellt, in der Bürgerinnen und Bürger Anregungen zum Haushalt reinsetzen können. Diese Anregungen könnten anschließend in den politischen Gremien diskutiert und zur Abstimmung gebracht werden. Der jetzige Haushaltsentwurf ist in seiner Konzeption weder transparent, noch für die Bürgerinnen und Bürger in seinen Detaills verständlich.  Wir sehen in den Bürgerinnen und Bürger die Experten vor Ort und sie sollten sich mit ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten einbringen. Wir möchten auf die Erfahrungen aus anderen Städten verweisen, in der durch eine aktive Beteiligung der Bürgerschaft Einsparungspotentiale erzielt wurden. Wir als Wählergruppe planen Anregungen, die aus der Mitte der Bürgerschaft an uns herangetragen werden, aufzunehmen und in die Haushaltberatungen reinzubringen.“

Dr. Cevdet Gürle

Ratsgruppe Pro Hamm